http://www.parlamentarische-linke.de/ Die Parlamentarische Linke ist die Linke in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir stehen für gerechte und solidarische Politik. de-de Copyright (c) 2007, Parlamentarische Linke fatzi.de http://www.parlamentarische-linke.de//images/layout/seitenkopf_pl.gif http://www.parlamentarische-linke.de/ http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=619 Aktuelles Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage zur Höhe der geplanten Bankenabgabe erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling und Manfred Zöllmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=619 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=620 Aktuelles Zu den Zugeständnissen an die Stromkonzerne bei der Brennelementesteuer erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=620 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=621 Aktuelles Zu der Behauptung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, er wolle bei der Erkundung von Gorleben Fortschritte erzielen, weil die Hauptmenge des radioaktiven Mülls nicht durch den Betrieb, sondern den Abriss der Atomkraftwerke anfalle, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=621 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=622 Aktuelles Anlässlich der Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Langzeitarbeitslose für die Pflege in die Pflicht nehmen zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=622 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=623 Aktuelles Anlässlich der Vorstellung der OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2010" erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende bildungspolitische Sprecher Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=623 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=618 Aktuelles Zu den Äußerungen des ehemaligen CDU-Entwicklungspolitikers Winfried Pinger und des Cap-Anamur-Gründers Rupert Neudeck zu dem Jugendfreiwilligendienst "weltwärts" und den fortgesetzten Kürzungen der Mittel im Haushalt 2011 für dieses Programm, erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=618 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=616 Aktuelles Zum Start der Nahost-Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=616 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=617 Aktuelles Zum einstimmigen Beschluss der Länderbauministerkonferenz, die schwarz-gelben Kürzungsvorhaben bei der Städtebauförderung abzulehnen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=617 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=612 Aktuelles Zur heutigen Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 im Bundeskabinett erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=612 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=613 Aktuelles Zur Bestätigung des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=613 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=614 Aktuelles Zur morgen in Berlin stattfindenden Sonderkonferenz der Bauminister der Länder erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=614 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=615 Aktuelles Anlässlich des Treffens der europäischen Finanzminister am 7. September 2010 und den medialen Rückzugsgefechten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=615 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=611 Aktuelles Zum Beschluss des Haushaltsbegleitgesetzes durch das Bundeskabinett erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=611 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=610 Aktuelles Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im August 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=610 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=608 Aktuelles Zu den gestern von der Koalition vorgestellten Eckpunkten zum Thema Sicherungsverwahrung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=608 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=609 Aktuelles Zur aktuellen Debatte um die von Bundesregierung und Atomlobby geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland erklärt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=609 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=606 Aktuelles Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mangold- Urteil des Europäischen Gerichtshofs erklären der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und die stellvertretende europapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=606 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=607 Aktuelles Zur Forderung der DIHK für eine erleichterte Zuwanderung erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=607 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=602 Aktuelles Zum Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=602 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=603 Aktuelles Zu dem heute von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf eines Restrukturierungsgesetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=603 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=604 Aktuelles Die Forderungen des saarländischen Ministerpräsidenten Müller (CDU) nach einem sozialen Pflichtdienst für junge Frauen und Männer verstoßen gegen unsere Verfassung und sind unvereinbar mit der europäischen Menschenrechtskonvention, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=604 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=605 Aktuelles Anlässlich der Ankündigung des Rahmenprogramms "Gesundheitsforschung" für Herbst 2010 durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=605 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=600 Aktuelles Zum Ausstieg auf Raten der Koalition beim "Zukunftskonto Bildung" erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=600 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=601 Aktuelles Zum Fall des vor der israelischen Botschaft im Hungerstreik befindlichen Firas Maraghy erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=601 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=598 Aktuelles Zu den jetzt bekannt gewordenen Vorschlägen des Verteidigungsministers zur Reduzierung der Bundeswehr, erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und sein Stellvertreter Hans-Peter Bartels: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=598 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=599 Aktuelles Zum Vorschlag der Bundesfamilienministerin, einen "freiwilligen Zivildienst" einzuführen, erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=599 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=596 Aktuelles Zur aktuellen Debatte rund um die künftige Ausgestaltung des ALGII-Systems erklären die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=596 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=597 Aktuelles Anlässlich der Forderung des Deutschen Anwaltvereins, des Interkulturellen Rates in Deutschland und Pro Asyls, den Optionszwang im Staatsbürgerschaftsrecht abzuschaffen, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=597 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=594 Aktuelles Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Vorbereitung und Stand des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in der 17. Wahlperiode" der SPD-Bundestagsfraktion erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=594 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=595 Aktuelles Zur aktuellen Debatte rund um die künftige Ausgestaltung des ALGII-Systems erklären die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=595 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=591 Aktuelles Zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Rösler zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und zum Zusatzbeitrag erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=591 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=592 Aktuelles Die ecuadorianische Regierung und das UN-Entwicklungsprogramm UNDP haben vor wenigen Tagen den Vertrag für den Treuhandfonds zur Rettung des ITT-Gebiets im Yasuni-Nationalpark unterzeichnet. Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=592 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=593 Aktuelles Zum heutigen Start des neuen Facebook-Dienstes Places erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=593 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=589 Aktuelles Zu den jüngsten Äußerungen der Energiewirtschaft, die Atomkraftwerke abzustellen, erklärt der stellevertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=589 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=590 Aktuelles Zur Diskussion in der Koalition über Steuermehreinnahmen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=590 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=588 Aktuelles Zu den aktuellen Westerwelle-Äußerungen zur Steuerpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=588 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=587 Aktuelles Zu den Forderungen von Wirtschaftsminister Brüderle und Bildungsministerin Schavan, den Zuzug ausländischer Fachkräfte zu erleichtern, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=587 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=584 Aktuelles Anlässlich der Presseberichterstattung zu Kürzungen in der Stipendienförderung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=584 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=585 Aktuelles Anlässlich der neuen Zahlen zum wachsenden Niedriglohnsektor in Deutschland erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=585 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=583 Aktuelles Fast täglich können neue, willkürlich anmutende Sparvorschläge der Bundesregierung der Presse entnommen werden, so die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=583 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=582 Aktuelles Zur Veröffentlichung des Evaluationsberichts zur Auswertung des Systems der Pflegenoten erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und der Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit Karl Lauterbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=582 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=581 Aktuelles Anlässlich des Ergebnisses des Hamburger Volksentscheids zur Schulreform erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=581 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=577 Aktuelles Zur heutigen Hinterlegung des Schreibens zur Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention bei den Vereinten Nationen erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=577 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=578 Aktuelles Zu der gestern vom Bayerischen Landtag verabschiedeten Gleichstellung eingetragener Lebenspartner im Dienstrecht für Beamte erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=578 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=579 Aktuelles Anlässlich der Verabschiedung der High-Tech-Strategie 2020 durch das Bundeskabinett erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=579 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=580 Aktuelles Anlässlich der neuen BAföG-Förderzahlen des Statistischen Bundesamtes erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=580 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=574 Aktuelles Anlässlich der für heute angekündigten Pressekonferenz von Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zu den Plänen zur Rettung der Uni Lübeck erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=574 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=575 Aktuelles Zum Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt des Auswärtigen Amtes im Jahr 2011 erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit Edelgard Bulmahn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=575 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=576 Aktuelles Anlässlich der abschließenden Lesung des Antrages "Arbeitsmarktpolitik erfolgreich fortsetzen und ausbauen" der SPD-Bundestagsfraktion am 8. Juli 2010 im Deutschen Bundestag erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug-Möller: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=576 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=572 Aktuelles Zu dem Gesetzentwurf der SPD zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet erklären die zuständigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack und Marianne Schieder: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=572 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=573 Aktuelles Zur heutigen ersten Beratung des SPD-Antrages zur künftigen Brennelementebesteuerung erklärt die stellvertretende finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ingrid Arndt-Brauer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=573 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=570 Aktuelles Anlässlich der heutigen Sachstandsunterrichtung der Bundesregierung zum ITER-Projekt im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=570 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=571 Aktuelles Angesichts der geplanten Kürzungen der Bundesregierung von 1,7 Millionen im Jahr 2011 und fünf Millionen Euro im Jahr 2012 in dem 38,6 Millionen Euro umfassenden Haushalt der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), die das Bundesinnenministerium in Gesprächen bestätigt hat, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=571 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=564 Aktuelles Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Franz Thönnes erklären als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Bundestages und des Landtages Schleswig-Holstein zu den Demonstrationen im Land Schleswig-Holstein gegen die Absichten der Landesregierung die Förderung für die dänischen Schulen erheblich zu kürzen: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=564 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=565 Aktuelles Zu den Budgetplänen der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=565 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=566 Aktuelles Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Überprüfung der Anhebung der Regelaltersgrenze erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=566 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=567 Aktuelles Zur geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=567 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=569 Aktuelles Zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Polen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=569 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=561 Aktuelles Zur Einbringung des SPD-Antrags zur sozialen Revision der Entsenderichtlinie erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter Josip Juratovic: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=561 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=562 Aktuelles Anlässlich der Einigung zwischen der Europäischen Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament zur EUVerordnung gegen den Handel mit illegalem Holz auf dem europäischen Markt (FLEGT) erklären die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Petra Crone und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Umweltausschuss Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=562 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=559 Aktuelles Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=559 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=560 Aktuelles Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Juni 2010 erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=560 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=557 Aktuelles Zur Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion zum Missbrauch der Marktmacht durch Supermarktketten (Drs. 17/2039) erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=557 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=558 Aktuelles Anlässlich des Referentenentwurfes der Bundesregierung zur Bankenabgabe erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=558 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=553 Aktuelles Zu den Berichten, dass die Bundesregierung ihre bei der Klimakonferenz in Kopenhagen versprochenen Finanzzusagen von 420 Millionen Euro pro Jahr von 2010 bis 2012 nicht erfüllen will, erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=553 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=554 Aktuelles Zu den Ergebnissen des G20-Treffens erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=554 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=555 Aktuelles Anlässlich der Ergebnisse des G20-Gipfels in Toronto erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zur Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=555 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=556 Aktuelles Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum SPD-Antrag "Fairness in der Leiharbeit" und anderer Vorlagen erklärt die arbeitsund sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=556 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=551 Aktuelles Zu der Forderung von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder die festen Zusatzbeiträge durch prozentuale zu ersetzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=551 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=552 Aktuelles Anlässlich der Äußerungen von Entwicklungsstaatssekretär Beerfeltz, die KfW-Entwicklungsbank auch künftig "unangetastet" lassen zu wollen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=552 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=547 Aktuelles Zum vorläufigen Ende der Verhandlungen der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Agadir über eine gemeinsame Regelung zur Zukunft des Walfangs erklären die zuständigen Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe und Heinz Paula: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=547 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=548 Aktuelles Anlässlich der "Berliner Rede" des Bundesinnenministers zu den Grundzügen einer neuen Netzpolitik erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=548 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=549 Aktuelles Zur Entlassung des Afghanistan-Oberkommandierenden General Mc- Chrystal durch Präsident Obama erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=549 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=550 Aktuelles Zum internationalen Tag der Folteropfer am 26. Juni erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=550 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=546 Aktuelles Anlässlich der gestrigen Einigung im sogenannten Quadrilog-Treffen zwischen der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, Vertretern des Europäischen Parlamentes sowie der EU-Kommission und des Rates der Europäischen Union erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Dietmar Nietan: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=546 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=545 Aktuelles Zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=545 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=544 Aktuelles Anlässlich sich häufender Hochwasserereignisse hat die SPDBundestagsfraktion heute einen Antrag zum ökologischen Hochwasserschutz im Bundestag zur Abstimmung gestellt. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der zuständige Berichterstatter Oliver Kaczmarek: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=544 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=541 Aktuelles Zu den Erläuterungen der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf die Fragen der Mitglieder des Ausschusses erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme und die SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gabriele Lösekrug-Möller: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=541 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=542 Aktuelles Anlässlich der Vorstellung des Bildungsberichts 2010 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=542 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=543 Aktuelles Anlässlich der heutigen Menschenrechtsdebatte erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und seine Stellvertreterin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=543 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=537 Aktuelles Anlässlich des Tages des Afrikanischen Kindes am 16. Juni erklärt die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=537 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=538 Aktuelles Anlässlich der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über den Entwurf einer Lebensmittelinformationsverordnung und der diesbezüglichen Debatte im Verbraucherausschuss des Bundestages erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=538 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=539 Aktuelles Zur heutigen Einbringung des Antrages "Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Platzangebot ausbauen, Qualität erhöhen, Rechtssicherheit schaffen" in den Bundestag erklären die engagementpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf und der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=539 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=540 Aktuelles Zur heutigen Anhörung "Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele" im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und zum morgen im Bundestag debattierten Aktionsplan der SPDBundestagsfraktion zur Realisierung der Ziele erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=540 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=532 Aktuelles Zur heutigen öffentlichen Anhörung über das Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Rainer Arnold und der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher Hans-Peter Bartels: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=532 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=533 Aktuelles Zu der aktuellen Debatte um die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Aufsichtsräte erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=533 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=534 Aktuelles Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Merkel unddem französischem Staatspräsidenten Sarkozy erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=534 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=535 Aktuelles Anlässlich der heutigen Vorstellung der Stellungnahme "Humanbiobanken für die Forschung" des Deutschen Ethikrates erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=535 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=536 Aktuelles Anlässlich der gestrigen Grundsatzrede von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Urheberrecht erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=536 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=531 Aktuelles Zum Abschluss der UN-Klimakonferenz in Bonn erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=531 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=529 Aktuelles Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im Fall "Emmely" erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=529 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=530 Aktuelles Zum Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden erklären der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und die stellvertretende europapolitische Sprecherin Eva Högl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=530 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=525 Aktuelles Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der Koalition zu Einsparungen im Bereich Arbeit & Soziales erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=525 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=526 Aktuelles Anlässlich der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Entfristung der 3.200 bislang befristeten Stellen in den JobCentern erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Bettina Hagedorn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=526 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=527 Aktuelles Anlässlich des ersten Jahrestags der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran am 12. Juni erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=527 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=528 Aktuelles Anlässlich der Vorlage des Zwischenergebnisses zum SWIFT-Abkommen erklären die zuständigen Berichterstatter für Datenschutz der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach und im Europaausschuss Eva Högl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=528 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=522 Aktuelles Zur Behauptung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass die Kontinuität des Marktanreizprogramms gesichert sei, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=522 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=524 Aktuelles Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Nationalen Stipendiengesetz erklären der bildungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die zuständige Berichterstatterin Marianne Schieder: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=524 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=518 Aktuelles Anlässlich der heutigen Absetzung der Anträge zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und der Sachstandsberichterstattung zum Löschgesetz durch das BMJ erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=518 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=519 Aktuelles Anlässlich der Einbringung eines SPD-Antrags zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung in den Bundestag erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=519 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=520 Aktuelles Zum Sparpaket der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=520 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=521 Aktuelles Anlässlich der Aussagen von der Leyens im ARD-Morgenmagazin zur angeblichen sozialen Ausgewogenheit des Sparpakets erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=521 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=513 Aktuelles Anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zu dem Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die uständige Berichterstatterin Angelika Krüger-Leißner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=513 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=514 Aktuelles Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum 23. BAföGÄnderungsgesetz erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=514 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=515 Aktuelles Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der Koalition zu Einsparungen im Bereich Arbeit & Soziales erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=515 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=516 Aktuelles Zu den Kürzungsplänen der Bundesregierung erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=516 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=517 Aktuelles Zum Ergebnis der Regierungsklausur erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=517 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=512 Aktuelles Zur anstehenden Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken erklären der umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Matthias Miersch und der zuständige Berichterstatter Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=512 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=510 Aktuelles Zu Berichten, wonach die Regierungskoalition entgegen allen Beteuerungen Abstriche an bildungspolitischen Zielen plant, erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=510 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=511 Aktuelles Zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Rösler, in der Gesetzlichen Krankenversicherung eine Kopfprämie in Höhe von 30 Euro einzuführen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Karl Lauterbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=511 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=508 Aktuelles Zum jüngsten Vorstoß von Kanzleramtschef Pofalla, Hartz-IV-Beziehern das Elterngeld zu streichen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=508 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=509 Aktuelles Anlässlich des Urteils des BGH zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=509 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=507 Aktuelles Zur Absage des Bundesfinanzministers an die Wiedererhebung der Vermögensteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=507 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=506 Aktuelles Anlässlich des Besuches des Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, in Guatemala wirbt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=506 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=503 Aktuelles Zur heute vorgestellten Analyse zu Kosten und Nutzen einer weiteren Senkung der europäischen Klimaziele auf 30 Prozent durch die EU-Kommission erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=503 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=504 Aktuelles Zu der Diskussion um die Streichung von Mitteln für die aktive Arbeitsmarktpolitik erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=504 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=499 Aktuelles Anlässlich der nächste Woche in Bonn beginnenden Zwischenkonferenz der United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=499 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=500 Aktuelles Anlässlich der ständigen Störfeuer aus CDU-geführten Bundesländern bezüglich der Zukunft der JobCenter erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=500 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=501 Aktuelles Zu der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, sich nun doch für eine umfassende Veröffentlichung von klinischen Studien zu Arzneimitteln einzusetzen erklären der stellvertretende forschungspolitische Sprecher René Röspel und die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=501 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=502 Aktuelles Zum von der Bundesregierung geplanten gesetzlichen Verbot von Leerverkäufen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=502 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=496 Aktuelles Zu den Berichten über Pläne der Bundesregierung den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu erhöhen und zu dem Vorschlag von Bundesminister Rainer Brüderle, eine eigene Schuldenbremse für die Bundesagentur für Arbeit einzuführen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=496 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=497 Aktuelles Zum gestrigen Beschluss der Finanzminister der Bundesländer zum BAföG-Gesetz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=497 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=498 Aktuelles Zu der aktuellen Debatte über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber, der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch und der zuständige Berichterstatter Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=498 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=490 Aktuelles Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion "Zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung" erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der Initiator des Gesetzentwurfs, der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=490 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=491 Aktuelles Zur gestrigen aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zu "unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Auffassungen in der Bundesregierung zur Verlängerung von Atomkraftwerkslaufzeiten" erklärt der atompolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=491 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=492 Aktuelles Zu dem von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vorgestellten "Aktionsleitfaden Handel" erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=492 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=493 Aktuelles Anlässlich des EU-Vorschlags für eine Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=493 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=494 Aktuelles Anlässlich der abschließenden Lesung des Änderungsgesetzes zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" am heutigen Abend erklärt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages sowie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=494 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=495 Aktuelles Anlässlich der Beratung des SPD-Antrags "Für ein modernes Patientenrechtegesetz" im Plenum des Deutschen Bundestages erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach und die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=495 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=484 Aktuelles Anlässlich der Verkürzung von Wehr- und Zivildienst erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=484 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=485 Aktuelles Zur Diskussion über eine Beteiligung des Finanzsektors an den von ihm verursachten Krisenkosten über neue Steuern beziehungsweise Abgaben erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=485 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=486 Aktuelles Anlässlich der heute stattfindenden Konferenz der SPDBundestagsfraktion zum nationalen Klimaschutzgesetz erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=486 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=487 Aktuelles Anlässlich der Menschenrechtsdebatte im Deutschen Bundestag am 20. Mai erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Ullrich Meßmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=487 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=488 Aktuelles Zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=488 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=489 Aktuelles Zu entsprechenden Äußerungen in Frau Merkels heutiger Regierungserklärung zur Reform 2005 des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=489 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=481 Aktuelles Zu der am heutigen Montag durchgeführten Anhörung im Bundestags- Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Anträgen der SPD und von B90/GRÜNE zu notwendigen Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze erklären die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=481 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=482 Aktuelles Zur aktuellen Debatte, ob die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=482 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=483 Aktuelles Anlässlich der heutigen Konferenz des BMBF zum Sachstand der Reform der Bologna-Reform erklärt der zuständige Berichterstatter Swen Schulz und der bildungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=483 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=478 Aktuelles Zur Diskussion um die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=478 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=479 Aktuelles Zu Meldungen, nach denen der Iran bereit sei, im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschafteinzulenken, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=479 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=480 Aktuelles Anlässlich der heutigen Öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss zur Finanztransaktionssteuer, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl und der zuständige Berichterstatter Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=480 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=477 Aktuelles Zur Fortführung der Deutschen Islamkonferenz erklären die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Migration und Integration Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=477 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=476 Aktuelles Zum gestern veröffentlichten Bericht der OECD über die Steuer- und Abgabenlast im internationalen Vergleich erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=476 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=473 Aktuelles Zur Einlegung des Leitungsvorbehalts von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei der Einführung eines Mindestlohns in der Pflege und einer möglichen Befristung des Mindestlohns bis zum 31. Dezember 2011, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=473 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=474 Aktuelles Zum heutigen Bericht in der Süddeutschen Zeitung, nachdem die Beitragseinnahmen der Bundesagentur für Arbeit nicht reichen würden, um die Ausgaben für Arbeitslosengeld und aktive Arbeitsmarktpolitik in den kommenden Jahren zu decken, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=474 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=475 Aktuelles Zum Beschluss des Ecofin-Rates der EU über den europäischen Mechanismus zur Finanzstabilisierung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=475 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=469 Aktuelles Zu der ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der dazu gehörigen Grundgesetzänderung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil, und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=469 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=470 Aktuelles Zu dem in seiner heutigen Bundestagsrede von Guido Westerwelle gemachten "Angebot" einer neuen Steuer erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß, die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=470 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=471 Aktuelles Zum 60. Jahrestag der Erklärung vom 9. Mai 1950 des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur europäischen Einigung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=471 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=472 Aktuelles Zur verzögerten Beantwortung der Großen Anfrage der SPDBundestagsfraktion "Einführung einer Kopfprämie in der gesetzlichen Krankenversicherung" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=472 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=462 Aktuelles Anlässlich der kurzfristigen Entscheidung der Koalitionsfraktionen, die Debatte über die Aufnahme freigelassener Guantánamo-Häftlinge in Deutschland von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu nehmen, erklären die zuständigen Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Daniela Kolbe und Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=462 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=463 Aktuelles Gegen den scharfen Protest der SPD hat Schwarz-Gelb in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses die geplante Entfristung von 3.200 bislang befristeten Stellen in den JobCentern abgesetzt. Dazu erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme und die Hauptberichterstatterin für Arbeit und Soziales im Haushaltsausschuss Bettina Hagedorn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=463 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=464 Aktuelles Zu der Notwendigkeit, die zukünftig entstehende Gefahr von Altersarmut zu bekämpfen, erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=464 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=465 Aktuelles Zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=465 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=466 Aktuelles Anlässlich der derzeit auf europäischer Ebene verhandelten EUVerordnung gegen den Handel mit illegalem Holz auf dem europäischen Markt (FLEGT) erklären die zuständigen Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Landwirtschaftsausschuss und im Umweltausschuss Petra Crone und Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=466 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=467 Aktuelles Zu den öffentlichen Äußerungen des Verteidigungsminister beim Besuch der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=467 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=468 Aktuelles Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und die finanzpolitische Sprecherin Nicolette Kressl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=468 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=455 Aktuelles Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Umwelthilfe bezüglich des Auftrags der Bundesregierung, Szenarien für das Energiekonzept rund um Laufzeitverlängerungsvorgaben rechnen zu lassen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=455 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=456 Aktuelles Anlässlich der heute in der Presse veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen immer mehr Menschen ihr Erwerbseinkommen mit zusätzlichen Sozialleistungen aufstocken müssen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=456 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=457 Aktuelles Zur heute von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Großen Anfrage zu den Arbeitsbedingungen im Briefmarkt erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=457 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=458 Aktuelles Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=458 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=459 Aktuelles Anlässlich der Unterrichtung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Thema Kürzungen des Weltwärts- Programms in der Sitzung vom 5. Mai 2010 erklärt ie stellvertretende entwicklungspoltische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=459 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=460 Aktuelles Anlässlich des heutigen Fachgesprächs zu Stand und Perspektiven der Exzellenzinitiative im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=460 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=453 Aktuelles Zum Elektromobilitätsgipfel im Kanzleramt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=453 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=454 Aktuelles Anlässlich der heutigen Konferenz "Bologna reloaded Die Zukunft guter Lehre" der SPD-Bundestagsfraktion erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und der bildungspolitische Sprecher Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=454 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=450 Aktuelles Zum Brief von 134 deutschen Abgeordneten an Präsident Obama, die taktischen Atomwaffen aus Europa abzuziehen erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=450 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=451 Aktuelles Nach der Rückkehr von politischen Gesprächen in Griechenland mit dem Parlamentspräsidenten Philippos Petsalnikos, dem Vizepräsidenten der Regierung Theodoros Pangalos, Finanzminister Giorgos Papaconstantinou und dem stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der SPDBundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Elke Ferner sowie das Mitglied im Finanzausschuss Manfred Zöllmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=451 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=452 Aktuelles Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=452 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=447 Aktuelles Zum informellen "Klimadialog" auf dem Petersberg bei Bonn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=447 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=448 Aktuelles Zum informellen "Klimadialog" auf dem Petersberg bei Bonn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=448 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=449 Aktuelles Anlässlich der Meldungen von Amnesty International und einer Gruppe von Ärzten, Hebammen und Hilfseinrichtungen zur Situation von Schwangeren in nordrhein-westfälischen Gefängnissen erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=449 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=441 Aktuelles Zu den Streitigkeiten in der Regierungskoalition über die Ausgestaltung der Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=441 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=442 Aktuelles Zur Inbetriebnahme des ersten deutschen Offshore-Windparks "alpha ventus" erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=442 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=443 Aktuelles Anlässlich der Veröffentlichung eines Brandbriefes der Wirtschaft zur FDP-Blockade bei der Forschungsförderung erklärt der zuständige Berichterstatter und stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=443 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=444 Aktuelles Anlässlich der Bekanntgabe des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen im Sudan erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=444 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=438 Aktuelles Aufgrund des Verhandlungserfolges der SPD im Zuge der Einigung mit der Koalition zur Reform der JobCentern wurde in der gestrigen Haushaltsausschusssitzung die Entsperrung von 900 Millionen Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose einstimmig beschlossen. Die ebenfalls auf SPD-Initiative vereinbarte Entsperrung von 3.200 - zur Zeit noch befristeten - Stellen in den JobCentern wurde sowohl von Ministerin von der Leyen wie auch vom Finanzministerium für die Sitzung Anfang Mai verbindlich zu Protokoll gegeben. Dazu erklären die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin Bettina Hagedorn, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme sowie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=438 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=439 Aktuelles Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Kurzarbeit erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug- Möller: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=439 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=440 Aktuelles Nach der Vernehmung des Verteidigungsministers durch den Untersuchungsausschuss erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=440 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=435 Aktuelles Zu dem Vorschlag von Familienministerin Kristina Schröder, arbeitslose Männer zu Erziehern umzuschulen erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=435 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=436 Aktuelles Angesichts der fortbestehenden Unklarheiten über die Kredit-Zusage der Bundesregierung gegenüber Griechenland und den Konsequenzen für die Währungsunion fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine umfassende Anhörung in den kommenden Wochen. Hierzu erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=436 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=437 Aktuelles Zu den IWF-Vorschlägen zur Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=437 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=429 Aktuelles Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur Kurzarbeit erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug-Möller: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=429 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=430 Aktuelles Zur heutigen Benennung von Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz als Sachverständige für die Enquete- Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=430 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=431 Aktuelles Zur Affäre um die Investmentbank Goldman-Sachs erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=431 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=432 Aktuelles Zur anhaltend instabilen Situation in Kirgistan und zur auffälligen Passivität von Außenminister Westerwelle in dieser Situation erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=432 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=433 Aktuelles Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms erklären der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die zuständige Berichterstatterin Marianne Schieder: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=433 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=434 Aktuelles Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration Rüdiger Veit und die zuständige Berichterstatterin Daniela Kolbe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=434 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=427 Aktuelles Zur Anklage der US-Börsenaufsicht SEC gegen die Investmentbank Goldman Sachs erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=427 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=428 Aktuelles Anlässlich der Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Finanzplanungsrates" und dem Änderungsantrag der Regierungsfraktionen für eine Härtefallklausel erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Angelika Krüger-Leißner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=428 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=424 Aktuelles Zum Umgang mit den Winterschäden auf Straßen und Gehwegen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=424 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=425 Aktuelles Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn am 11. April 2010 und dem deutlichen Sieg der rechts-konservativen Fidesz-Partei erklären der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und sein Stellvertreter Michael Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=425 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=426 Aktuelles Zu der polnischen Tragödie in Smolensk erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=426 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=423 Aktuelles Zum Treffen des US-Präsidenten mit elf Staats- und Regierungschefs Mittel- und Osteuropas am Abend der feierlichen Unterzeichnung des START-Nachfolgeabkommens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=423 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=422 Aktuelles Zur Nuclear Posture Review, der neuen Nuklearwaffenstrategie der Vereinigten Staaten, erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=422 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=418 Aktuelles Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April 2010 erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=418 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=419 Aktuelles Zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=419 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=420 Aktuelles Zur Forderung des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler nach einer Reform des Medizinstudiums und zur Einführung ein Studienplatz-Quote für Landärzte erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=420 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=421 Aktuelles Zum Weltgesundheitstag 2010 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=421 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=417 Aktuelles Anlässlich der Ankündigungen der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, denen zufolge die Mitgliedsstaaten zur Sperrung von Internetseiten verpflichtet werden sollen, und der heutigen Vorstellung eines Richtlinienentwurfes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Olaf Scholz und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=417 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=413 Aktuelles Zum heute vorgelegten Modell der schwarz-gelben Koalition, den Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler und der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher Hans-Peter Bartels: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=413 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=414 Aktuelles Zu den Steuerplänen der FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=414 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=415 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über die angekündigte schwarz-gelbe Steuerreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=415 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=416 Aktuelles Zu den heutigen blutigen Selbstmordanschlägen in der Moskauer Metro erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=416 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=405 Aktuelles In der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Anette Kramme (SPD) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium Dr. Ralf Brauksiepe (CDU) nun doch Pläne der Bundesregierung bestätigt, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen auszuweiten. Zitat: "Die Bundesregierung wird sachgrundlos befristete Einstellungen erleichtern […]". Dazu erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=405 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=406 Aktuelles Anlässlich der Bundestagsdebatte zum Wiederaufbau Haitis und der am 31. März stattfindenden internationalen Hilfskonferenz in New York erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=406 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=407 Aktuelles Vor dem heutigen Gespräch Aigners mit Bankenvertretern erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß und der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Finanzausschuss Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=407 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=408 Aktuelles Zu den Ergebnissen der internationalen Artenschutzkonferenz in Doha erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=408 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=409 Aktuelles Zum Europäischen Rat am 25./26. März erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=409 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=410 Aktuelles Zu den Vorschlägen zu Neuregelungen im Arzneimittelmarkt von Bundesgesundheitsminister Rösler erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=410 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=411 Aktuelles Zu Meldungen, wonach die Förderung von modernen Technologien im Bereich Energieeffizienz und Erneuerbaren beendet wird, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=411 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=412 Aktuelles Zum heute von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgestellten Eckpunktepapier für eine Neugestaltung der Arzneimittelversorgung erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=412 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=400 Aktuelles Zu den heutigen Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) zur Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=400 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=401 Aktuelles Anlässlich der heutigen Sudan- und Menschenrechtsdebatte erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=401 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=402 Aktuelles Zur gestrigen Einigung der Spitzenrunde zur SGB II-Neuorganisation erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Bettina Hagedorn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=402 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=403 Aktuelles Zur einstimmigen Empfehlung der Pflegekommission erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=403 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=404 Aktuelles Anlässlich der heutigen Vorstellung des rheinland-pfälzischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=404 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=386 Aktuelles Zur Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung, sich bei der Energieeffizienz auf eine Minimalumsetzung der EUEnergiedienstleistungsrichtlinie zu beschränken, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=386 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=387 Aktuelles Zu der von der Regierungskoalition geplanten Bankenabgabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=387 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=388 Aktuelles Zur Sitzung des Stiftungsrates am 22. März 2010 der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=388 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=389 Aktuelles Anlässlich des Welttuberkulose Tages am 24. März 2010 erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=389 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=390 Aktuelles Zu den Ergebnissen der Regionalwahlen in Frankreich erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=390 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=391 Aktuelles Anlässlich des Beschlusses des Vorstands der Unionsfraktion im Bundestag, im angekündigten Energiekonzept eine AKWLaufzeitverlängerung von 28 Jahren durchrechnen zu lassen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=391 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=392 Aktuelles Zum heute verabschiedeten Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für eine effektivere Arzneimittelversorgung erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach und die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=392 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=393 Aktuelles Zur gestrigen Ankündigung des Zentralen Kreditausschusses, die Abhebegebühren an Fremdautomaten "nachhaltig zu senken", erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=393 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=394 Aktuelles Zu den heutigen Regierungsäußerungen zur Bankenabgabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=394 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=395 Aktuelles Anlässlich der Beratung zur europäischen Gemeinsamen Programmplanung (Joint Programming) auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=395 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=396 Aktuelles Zu den heute vorgelegten Zahlen der Erneuerbare Energien Statistik (AGEE-Stat) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=396 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=397 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion um die geplante Zusammenführung von GTZ, InWEnt und DED erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Gernot Erler und der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=397 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=398 Aktuelles Zum heutigen Auftritt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans im Ausschuss für Gesundheit erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Drogen und Sucht Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=398 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=399 Aktuelles Zu den heutigen Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) zur Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=399 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=383 Aktuelles Zum heutigen Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern zur Vereinbarung "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen" erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-BundestagsfraktionSwen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=383 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=384 Aktuelles Zu den heutigen Beratungen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern zur Förderung guter Lehre erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=384 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=385 Aktuelles Zu den Weigerungen der schwarz-gelben Länder beim Kauf von Steuer-CDs erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=385 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=380 Aktuelles Zur Diskussion um Steuer- und Haushaltsfragen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=380 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=382 Aktuelles Zu den Regierungsplänen über eine Bankenabgabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=382 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=369 Aktuelles „Die SPD muss sich im Jugendbereich erneuern“, fordert Franziska Drohsel. Die Jusos setzen Impulse: Vom 19. bis 21. März findet in Berlin der Kongress „Links 2010“ statt. In der Neuköllner Ernst-Abbe-Schule diskutieren sie mit anderen Jugendorganisationen die Probleme junger Menschen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=369 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=372 Aktuelles Anlässlich der Vorstellung des Abschlussberichts des Normenkontrollrates "Einfacher zum Studierenden-BAföG" erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=372 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=373 Aktuelles Anlässlich der Nominierung des FDP-Politikers Markus Löning als neuer Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=373 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=374 Aktuelles Anlässlich des Internationalen Tag des Waldes am 21. März 2010 erklären die zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im UmweltausschussMarco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=374 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=375 Aktuelles Anlässlich der Konstituierung der SPD-Arbeitsgruppe für die Enquete- Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärte der netzpolitische Sprecher und Obmann der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=375 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=376 Aktuelles Anlässlich der gestrigen Haushaltsdebatte zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklären die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der stellvertretende Sprecher Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=376 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=377 Aktuelles Die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP haben in namentlicher Abstimmung den SPD-Antrag "Nein zur PKW-Maut" abgelehnt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=377 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=378 Aktuelles Zum Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel unter bestimmten Bedingungen säumige Länder aus der Euro-Zone auszuschließen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=378 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=379 Aktuelles Anlässlich der heutigen Schlussabstimmung über den Bundeshaushalt 2010 erklären die zuständige Berichterstatterin Bärbel Kofler und der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=379 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=362 Aktuelles Zur Regierungskonferenz der drei Wattenmeer-Anrainerstaaten Deutschland, Niederlande und Dänemark zum Schutz des Wattenmeers auf der Insel Sylt, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=362 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=363 Aktuelles Anlässlich der heutigen Debatte über den Haushalt des Bundesverbraucherministeriums erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagfraktion Ulrich Kelber und die verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-Weiß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=363 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=364 Aktuelles Anlässlich der Debatte zum Bundeshaushalt 2010, Einzelplan 10, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier und die zuständige Berichterstatterin Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=364 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=365 Aktuelles Anlässlich der heutigen Äußerungen des Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zur Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=365 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=366 Aktuelles Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die eine hohe Altersarmut gerade in den Neuen Bundesländern prognostizieren, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=366 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=367 Aktuelles Zu den Meldungen über einen angeblichen Strategiewechsel der Regierungskoalition in der Steuerpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=367 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=368 Aktuelles Zu entsprechenden Äußerungen der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=368 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=370 Aktuelles Zu entsprechenden Äußerungen der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=370 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=371 Aktuelles Anlässlich der Haushaltsdebatte - speziell zum Einzelplan 11 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der gesperrten Haushaltsmittel für Eingliederungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit - erklären die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn und die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=371 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=360 Aktuelles Zu dem Beschluss des Präsidiums der SPD vom 15. März zur Nichtanrechnung von Vermögen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=360 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=361 Aktuelles Zur Verweigerungshaltung der Koalitionsfraktionen im Europaausschuss des Deutschen Bundestages, zum isländischen Beitrittsgesuch Stellung zu beziehen, erklären der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thönnes: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=361 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=355 Aktuelles Zur heutigen Bekanntgabe der Neuaufnahme der Erkundung des Bergwerkes Gorleben durch den Bundesumweltminister Röttgen erklären der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch, die designierte Obfrau Ute Vogt und der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=355 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=356 Aktuelles Zur Tagung des Rates für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) der EU erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=356 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=357 Aktuelles Anlässlich der ZDF-Sendung WISO und der angeblich massiven Belastung von Riester-Sparer durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=357 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=358 Aktuelles Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen, die einen stetigen Anstieg der befristeten Arbeitsverhältnisse zeigen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=358 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=359 Aktuelles Zur abschließenden Lesung des Haushalts des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und Sören Bartol: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=359 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=349 Aktuelles Zu Vorwürfen aus den Reihen der Koalition, die Kritik an der Reisebegleitungspraxis von Außenminister Westerwelle gefährde die Demokratie, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=349 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=350 Aktuelles Zu den Vorschlägen der FDP für Änderungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=350 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=351 Aktuelles Anlässlich der 2./3. Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=351 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=352 Aktuelles Zu den aktuellen Äußerungen der FDP zur Steuerpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=352 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=353 Aktuelles Anlässlich des Weltverbraucherschutztages mit dem Schwerpunktthema "Our money, our rights" und der zentralen Forderung nach verbrauchergerechten Finanzdienstleistungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=353 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=354 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=354 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=348 Aktuelles Zu den Vorschlägen der FDP für Änderungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=348 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=345 Aktuelles Anlässlich der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur nachträglichen Sicherungsverwahrung nach dem Jugendstrafrecht erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz und die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=345 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=346 Aktuelles Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Umgang mit Fällen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen und Kindern in Internaten und Schulen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz und die rechtspolitische Sprecherin Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=346 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=347 Aktuelles Zur Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, in Kürze ein Konzept zur Beteiligung der Banken an den Krisenkosten vorzulegen, erklären der haushaltspolitische Sprecher Carsten Schneider die finanzpolitische Sprecherin Nicolette Kressl und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=347 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=341 Aktuelles Zu den Presseberichten über Pläne von Bundesgesundheitsminister Rösler, Einsparungen im Arzneimittelmarkt zu realisieren, erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=341 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=344 Aktuelles Zur Bilanz der ersten hundert Tage Ursula von der Leyens im BMAS erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=344 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=338 Aktuelles Zum Rücktritt von Frau Dr. Kristina Kaiserová aus dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der Vizepräsident des Deutschen BundestagesWolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=338 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=339 Aktuelles Anlässlich des gemeinsamen Gesprächs mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH), Bernd Dohn, zur Bedeutung der Jugendherbergen für den Deutschlandtourismus erklären die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm und der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=339 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=340 Aktuelles Zum Streit innerhalb der Koalition um eine Sonderabgabe für Banken erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=340 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=333 Aktuelles Zu den Ankündigungen von Bundesfinanzminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Verbesserung des Anlegerschutzes erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=333 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=334 Aktuelles Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=334 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=335 Aktuelles Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=335 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=336 Aktuelles Zu dem heute im Bundesrat verschobenen Antrag zum Thema Kinderrechte erklären die Kinderbeauftragte Marlene Rupprecht, der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=336 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=337 Aktuelles Zur heute in zweiter und dritter Lesung vom Deutschen Bundestag beschlossenen Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=337 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=329 Aktuelles Zu dem im Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages diskutierten Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Umsatzsteuerreduzierung für das Beherbergungsgewerbe erklären die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm und der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=329 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=330 Aktuelles Anlässlich des heutigen Beschlusses des Deutschen Bundestages, eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einzusetzen, erklärt der designierte Sprecher der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" der SPDBundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=330 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=331 Aktuelles Anlässlich des Umgangs von Bundesministerin Schavan mit Fakten und empirischen Ergebnissen erklärt der bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=331 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=327 Aktuelles Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der SPD zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklären die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme sowie der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=327 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=328 Aktuelles Anlässlich ihrer erneuten Wahl zur Vorsitzenden des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=328 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=325 Aktuelles Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=325 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=326 Aktuelles Zu den gescheiterten Verhandlungen um einen Mindestlohn in der Pflegebranche erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=326 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=324 Aktuelles Anlässlich der heutigen Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag zum SPD-Gesetzentwurf zur Altersteilzeit erklären der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=324 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=323 Aktuelles Anlässlich der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Bettina Hagedorn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=323 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=319 Aktuelles Zur Zwischenbilanz der neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=319 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=320 Aktuelles Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Stärkung der gesundheitlichen Prävention" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach sowie die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=320 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=321 Aktuelles Zu den Schweizer Vorstellungen über die Lösung der deutschschweizerischen Besteuerungsfragen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=321 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=322 Aktuelles Zum Kundus-Untersuchungsausschuss erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=322 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=314 Aktuelles Zur Ankündigung des Bundesfinanzministers, schärfer gegen die sogenannten Credit Default Swaps (CDS) vorgehen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=314 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=315 Aktuelles Zum Gespräch zur aktuellen Entwicklung des ITT-Projektes in Ecuador zwischen dem ecuadorianischen Botschafter, Horacio Sevilla Borja, und Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Umweltausschusses erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=315 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=316 Aktuelles Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Februar 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=316 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=317 Aktuelles Zu den Streiks in Griechenland erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=317 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=318 Aktuelles Zur Veröffentlichung des neuen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=318 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=307 Aktuelles Zu den Nebeneinkünften, die Guido Westerwelle von einer Liechtensteiner Bank erhielt, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=307 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=308 Aktuelles Anlässlich der heutigen Vorstellung des dritten Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=308 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=309 Aktuelles Anlässlich des heutigen Fachgesprächs im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=309 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=310 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion um die Benotung von Pflegeheimen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=310 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=311 Aktuelles Zu der Weigerung von CDU/CSU und FDP, die von der Koalitionsregierung geplante Härtefallklausel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemeinsam mit Experten im Ausschuss Arbeit und Soziales zu diskutieren, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=311 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=312 Aktuelles Anlässlich des heutigen Expertengesprächs zur aktuellen Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=312 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=313 Aktuelles Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung des EuGH-Urteils "Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25-jährigen" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=313 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=304 Aktuelles Zur anhaltenden "Hartz-IV"-Diskussion und der Kritik von Bambergs Erzbischof Ludwig Schick erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=304 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=305 Aktuelles Zum Bekenntnis des Bundesfinanzministers, die strafbefreiende Selbstanzeige von Steuerhinterziehern beizubehalten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=305 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=306 Aktuelles Zur heutigen Anhörung "Landwirtschaft und Klimaschutz" des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=306 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=302 Aktuelles Anlässlich der Verleihung der Qualitätssiegel der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa), erklärt die Gastgeberin der Veranstaltung und die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPDBundestagsfraktionUte Kumpf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=302 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=303 Aktuelles Zur aktuellen OECD-Studie über die finanzielle Absicherung von Arbeitslosen und Anreize zur Arbeitsaufnahme erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=303 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=294 Aktuelles 2009 hat das Umfrageinstitut Infratest über 20.000 Telefoninterviews geführt, um die aktuelle Lage des bürgerschaftlichen Engagement zu erforschen. Seit Anfang des Jahres liegen die Zahlen vor. Dazu erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=294 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=295 Aktuelles Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=295 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=296 Aktuelles Zu der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einen Katalog zur Härtefallregelung für Bezieher von Arbeitslosengeld II vorzulegen, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung zu tragen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=296 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=297 Aktuelles Zum Inkrafttreten der Konvention über Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=297 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=298 Aktuelles Anlässlich der heute veröffentlichten OECD-Studie erklären die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=298 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=299 Aktuelles Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler erklären der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und der SPDBundestagsabgeordnete Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=299 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=300 Aktuelles Zur jüngsten Ernennung eines Militärexperten und alten FDPWeggefährten zum Abteilungsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Bundesminister Dirk Niebel erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=300 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=301 Aktuelles Zu den Ergebnissen der gestrigen Tagung der EU-Finanzminister erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=301 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=293 Aktuelles Anlässlich der Ankündigungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, einen neuen Wettbewerb unter den Hochschulen ins Leben rufen zu wollen, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=293 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=289 Aktuelles Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Regierungschefs in Brüssel erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=289 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=290 Aktuelles Zum heutigen Beschluss des Europa-Parlaments über die Ablehnung des SWIFT-Abkommens erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Datenschutz im Innenausschuss Gerold Reichenbach und im Europaausschuss Eva Högl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=290 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=291 Aktuelles Zu dem heute von der BdV-Präsidentin Erika Steinbach vorgestellten Kompromiss zur Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages sowie zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=291 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=292 Aktuelles Anlässlich der Kritik Guido Westerwelle an der angeblich sozialistischen Debatte um Hartz-IV erklärt die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=292 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=286 Aktuelles Die stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren erinnert heute, am 11.2., an die europäische Notrufnummer 112: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=286 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=287 Aktuelles Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=287 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=288 Aktuelles Zum morgigen "Red Hand Day", dem weltweiten Appell gegen die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer sowie die stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=288 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=278 Aktuelles Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zum Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2010 im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=278 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=279 Aktuelles PL-Texte 2010: Sigmar Gabriel – Links neu denken Eine Auseinandersetzung mit einem programmatischen Konzept von Stefan Stache und Acht Orientierungspunkte für die weitere Debatte von Partei und Fraktion im Afghanistan-Konflikt http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=279 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=280 Aktuelles Zur heutigen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=280 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=281 Aktuelles Zum 20-jährigen Bestehen des Deutschen Kinderhospizvereins erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und der gesundheitspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Karl Lauterbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=281 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=282 Aktuelles Anlässlich der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe auf die schriftlichen Fragen an die Bundesregierung bezüglich der geforderten Rückzahlung von 20 Euro zu viel gezahltem Kindergeld für Kinder aus ALG-II-Haushalten erklären die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=282 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=283 Aktuelles Gestern hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Erhöhung der Mittel für die Rundfunk Orchester und Chöre Berlin GmbH(ROC) gesperrt und die Entsperrung an die Vorlage eines Konzepts zur Zukunft der beiden Orchester DSO und RSB und der Chöre geknüpft. Dazu erklärt Vizepräsident und zuständige kulturpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=283 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=284 Aktuelles Zum Besuch von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle am gestrigen Dienstag im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=284 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=285 Aktuelles Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=285 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=276 Aktuelles Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach insbesondere die Regelsätze für Kinder nach einem eigenständigen Verfahren zu bestimmen sind, erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=276 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=277 Aktuelles Zu den Beratungen des Haushalts 2010 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=277 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=271 Aktuelles Zum angekündigten Veto des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gegen die schwarz-gelbe Steuerreform, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=271 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=272 Aktuelles Zu der Bereitschaft der Union, eine Änderung des Grundgesetzes ins Auge zu fassen, um die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommune und die Optionskommunen auf eine tragfähige Verfassungsgrundlage zu stellen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=272 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=273 Aktuelles Zu den Ankündigungen der FDP eines Steuerreformkonzepts schon im April erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=273 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=274 Aktuelles Zur Wahl des neuen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=274 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=275 Aktuelles Zum Streit um Erika Steinbach erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=275 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=269 Aktuelles Zu den Ergebnissen des 12. deutsch-französischen Ministerrates, der heute in Paris getagt hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=269 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=270 Aktuelles In der großen Koalition in Berlin waren sie dafür. In Nordrhein-Westfalen sind sie es noch immer, Minister Laumann sei Dank. Nun wurde schwarz-gelb dabei erwischt, wie sie auf dem Verordnungswege den Anteil des Eingliederungstitels im Haushalt scheinbar erhöht, aber faktisch weiterer erfolgreicher Arbeit vor Ort den Boden entzogen haben. Leidtragende sind Langzeitarbeitslose ohne Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt, denen die Jobperspektive die Chance zur Teilhabe gibt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=270 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=267 Aktuelles Anlässlich des internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer, die stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin Angelika Graf, die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks und die rechtspolitische Sprecherin Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=267 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=268 Aktuelles Zum Vorhaben der Europäischen Union, die Barrierefreiheit von vermietetem Wohnraum zur Pflicht zu machen: "Förderprogramme müssen her!" erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=268 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=265 Aktuelles Zur Äußerung des Unionsfraktionsvizes Michael Meister, prinzipiell bereit zu Korrekturen am ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotels zu sein, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=265 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=266 Aktuelles Zur ablehnenden Haltung von Hessens Ministerpräsident Roland Koch gegen die Zerschlagung der Jobcenter erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=266 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=262 Aktuelles Zur Frage, ob die angebotenen Daten über Steuersünder von Finanzminister Schäuble gekauft werden sollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=262 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=263 Aktuelles Zu der vom Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg in Wildbad Kreuth in Aussicht gestellten Neubewertung der Bundesregierung, die Bundeswehr befinde sich in Afghanistan in einem nicht international bewaffneten Konflikt, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=263 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=264 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion um den eventuellen Ankauf der Daten von Steuerhinterziehern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=264 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=261 Aktuelles ...wurde wegen Krankheit vorübergehend nicht aktualisiert. Wir bitten um Verständnis. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=261 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=256 Aktuelles Zu der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, eine Arbeitspflicht für Empfänger von Arbeitslosengeld II einzuführen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=256 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=257 Aktuelles Zu der Debatte um eine zusätzliche Kürzung der Vergütung beim Solarstrom erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=257 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=258 Aktuelles Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Ukraine erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=258 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=259 Aktuelles Zur Einsetzung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion Ingrid Arndt-Brauer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=259 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=260 Aktuelles Zu der Wiederwahl von Jean-Claude Juncker als Vorsitzender der Euro-Gruppe erklärt der zuständige Berichterstatter für die Europäische Währungsunion der Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union der SPD-Bundestagsfraktion Werner Schieder: Die einstimmige Wiederwahl des luxemburgischen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=260 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=253 Aktuelles Zu den Unternehmer-Spenden in Millionenhöhe an CSU und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=253 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=254 Aktuelles Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Vorstandes und des Beschlusses zur Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer, erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=254 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=255 Aktuelles Anlässlich der widersprüchlichen Meldungen bezüglich der Zahlungen des Bundeministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und die zuständige Berichterstatterin Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=255 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=250 Aktuelles Zur China-Reise von Außenminister Westerwelle und der Ankündigung des multinationalen Unternehmens Google, sein China-Geschäft wegen der geforderten Zensur von Suchmaschinenergebnisse und den undurchschaubaren Hackerangriffen möglicherweise aufgeben zu wollen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=250 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=251 Aktuelles Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPDBundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=251 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=252 Aktuelles Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, unabhängig von den Ergebnissen der Gutachten für das geplante "Energiekonzept" der Bundesregierung eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken durchzusetzen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=252 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=248 Aktuelles Zu dem heute vorgelegten 18. BAföG-Bericht erklären der zuständige Berichterstatter Swen Schulz und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=248 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=249 Aktuelles Zur heutigen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=249 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=246 Aktuelles Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der HIS-Studie zum Umfang und zu den Gründen von Studienabbrüchen in Deutschland erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=246 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=244 Aktuelles Zur gestrigen Wahl des Sozialdemokraten Ivo Josipovic zum neuen Präsidenten Kroatiens erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Außenpolitik und für Erweiterungsfragen zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Angelegenheiten derEuropäischen Union der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=244 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=245 Aktuelles Zur Geschäftspolitik der Firma Schlecker, die derzeit zahlreiche ihrer AS-Filialen schließt und neue XL-Märkte eröffnet, erklärt die arbeitsund sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=245 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=243 Aktuelles Zu den Meldungen, dass die Bundesregierung angeblich plane, ihre Steuerreform zu verschieben, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=243 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=241 Aktuelles Zum zwischenzeitlichen Stopp der staatlich geförderten preisgünstigen Kredite der KfW für energiesparende Sanierung beziehungsweise Errichtung von Häusern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=241 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=242 Aktuelles Zu den jüngsten Medienberichten über offenbar weit überhöhte Angaben zu Mitgliederzahlen des Bundes der Vertriebenen (BdV) durch dessen Präsidentin Erika Steinbach vor dem Hintergrund ihrer Forderung nach mehr Einfluss im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren, auch Mitglied des Stiftungsrates: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=242 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=240 Aktuelles Anlaesslich der Konstituierung der Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion erklaeren deren Vorsitzenden Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Straesser: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=240 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=234 Aktuelles Anlässlich der Entscheidung des Europäischen Instituts für Technologie (EIT) über den Zuschlag für die ersten drei Wissens- und Innovationsverbünde (KIC) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=234 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=235 Aktuelles Zu Plaenen des Bundesministeriums fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Besetzung einer Expertengruppe fuer das Monitoring zum Donauausbau erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=235 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=236 Aktuelles Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dieter Wiefelspütz und der Sprecher der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=236 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=237 Aktuelles Zum von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=237 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=238 Aktuelles Zu Forderungen aus den Reihen der CDU/CSU, wegen des Afghanistan-Einsatzes das Grundgesetz zu ändern, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=238 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=239 Aktuelles Zum heutigen Bundesratsvotum zum sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=239 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=221 Aktuelles Zur heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Lothar Binding: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=221 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=222 Aktuelles Zu der heutigen Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anlässlich des Antrittsbesuches durch Bundesministerin von der Leyen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=222 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=223 Aktuelles Zur Erklärung des Präsidiums des Deutschen Bauernverbandes zu den internationalen Klimaverhandlungen in Koppenhagen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=223 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=224 Aktuelles Zum heute vom Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für den Einzelplan 23 erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=224 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=230 Aktuelles Zum Auftritt des designierten EU-Kommissars Guenther Oettinger im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Günther Oettinger hat sich im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, in den er auf Initiative der SPD eingeladen wurde, als Chamäleon präsentiert. Das Prinzip ist offenbar ein wenig von allem und bloß nicht festlegen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=230 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=231 Aktuelles Anlässlich des morgigen Gesprächs mit Verbraucherschutzministerin Aigner mit dem Titel "Qualitätsoffensive Verbraucherfinanzen" erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=231 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=233 Aktuelles Zum Verzicht des polnischen Historikers Professor Tomasz Szarota auf die Mitarbeit im wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=233 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=220 Aktuelles Zur Position der Bundesregierung zur Biomedizin-Konvention des Europarates erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=220 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=219 Aktuelles Anlässlich des Hungerstreiks der sahraouischen Menschenrechtsaktivistin Aminatou Haidar erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=219 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=218 Aktuelles Frau Merkel: großes Machtgespür und kleine Konturen, sie kann es nicht - erneut droht ein verlorenes Jahrzehnt von Dr. Ernst Dieter Rossmann Sprecher der Parlamentarischen Linken http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=218 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=217 Aktuelles Zu den Prognosen zur Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=217 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=216 Aktuelles Zur heute beginnenden UN-Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=216 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=214 Aktuelles Zur heute beginnenden NATO-Tagung und der heutigen Abrüstungsdebatte des Bundestages erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=214 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=215 Aktuelles Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich einen neuen Vorstand gewählt. Gewählt wurden: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=215 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=213 Aktuelles Zur Benennung von Günther Oettinger als Kandidat für den Posten des Energiekommissars in Brüssel erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=213 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=212 Aktuelles Anlässlich des heutigen Beschlusses der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Berchtesgarden an dem Vorschlag vom Februar 2009 für eine gemeinsame Aufgabenerledigung durch Agenturen für Arbeit und Kommunen festzuhalten, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=212 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=211 Aktuelles Zur Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die Vorbehaltserklärung der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Karin Roth, Marlene Rupprecht und Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=211 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=210 Aktuelles Anlässlich der heutigen Debatte im Plenum des deutschen Bundestages erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dieter Wiefelspütz und der stellvertretende innenpoltische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=210 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=208 Aktuelles Angesichts der Diskussionen innerhalb der schwarz-gelben Koalition um die Umsatzsteuersenkung für Hoteliers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=208 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=209 Aktuelles Zur Ankündigung eines "Bildungssparens" von Bundesbildungsministerin Schavan erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Dagmar Ziegler und der SPDBundestagabgeordnete Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=209 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=207 Aktuelles Zur Frage der Weiterführung der Afghanistan-Mandate, deren Beratung im Bundestag für die kommende Woche ansteht, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=207 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=206 Aktuelles Zum Welternährungsgipfel in Rom und der Vereinbarung im Koalitionsvertrag auf Agrarexportsubventionen zu setzen erklärt die SPDBundestagsabgeordnete Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=206 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=205 Aktuelles Zu Äußerungen aus der CDU, Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke nur in Einzelfällen zu genehmigen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=205 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=204 Aktuelles Zum 20. Jubiläum des Mauerfalls erklärt Michael Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit a. D.: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=204 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=203 Aktuelles Die spw 174 steht kurz vor der Auslieferung: "Das wird unser Jahrzehnt" - Zur Lage der SPD nach der Bundestagswahl http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=203 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=202 Aktuelles Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, den Zivildienst von neun auf sechs Monate zu verkürzen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der zuständige Berichterstatter Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=202 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=199 Aktuelles Anlässlich der Ankündigung von Bundesforschungsministerin Annette Schavan, mit einer neuen Steuergutschrift Arbeitsplätze bei forschenden Unternehmen schaffen zu wollen, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende forschungspolitsche Sprecher René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=199 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=200 Aktuelles Zur Notwendigkeit, die als Beschäftigungsbrücke bewährte geförderte Altersteilzeit und das Kurzarbeitergeld über die Dauer von 24 Monaten nicht zum Jahresende auslaufen zu lassen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=200 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=198 Aktuelles Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Oktober 2009 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=198 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=196 Aktuelles Zu den europapolitischen Plänen der neuen Regierungskoalition erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der europapolitische Sprecher Axel Schäfer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=196 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=197 Aktuelles Merkpunkte für die zukünftige Arbeit von Partei und Bundestagsfraktion in der Opposition http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=197 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=195 Aktuelles Zur angekündigten Steuerentlastung von CDU/CSU und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=195 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=193 Aktuelles Zum Jahrestag des Bildungsgipfels sowie anlässlich von Meldungen, wonach die Finanzministerkonferenz das Zehn-Prozent-Ziel für Bildung und Forschung bereits für erreicht hält, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=193 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=194 Aktuelles Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen im Bereich Gesundheit erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und die gesundheitspolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=194 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=191 Aktuelles Zur bundesweiten Tarifauseinandersetzung im Gebäudereinigerhandwerk erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=191 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=192 Aktuelles Zum derzeitigen Stand der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=192 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=190 Aktuelles Zur aktuell im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/ CSU und FDP geführten Diskussion um eine mögliche Auflösung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundesfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=190 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=188 Aktuelles Zu den sich abzeichnenden Konturen der Steuerpolitik der neuen Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=188 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=189 Aktuelles Zu den bekannt gewordenen arbeitsrechtlichen Vorhaben der künftigen CDU/CSU/FDP-Regierung erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=189 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=187 Aktuelles Zu der Forderung der FDP zur Einführung eines Bürgergeldes erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=187 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=186 Aktuelles Zur Debatte über die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=186 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=185 Aktuelles Anlässlich der Meldung, dass Herr zu Guttenberg die neueste Generation von modernen Atommeilern erforschen lässt, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=185 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=184 Aktuelles Anlässlich der Ablehnung einer Sondersitzung des Umweltausschusses zu der möglichen Manipulation eines Gutachtens zum Atommüll-Endlager Gorleben durch Schwarz-Gelb erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=184 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=183 Aktuelles Anlässlich der Veröffentlichung der Studie des Instituts für Unternehmensführung am KIT (Karlsruher Institut für Technologie und der Technischen Universität München) zum Frauenanteil in den Vorstandsetagen deutscher Unternehmen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=183 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=182 Aktuelles Zur Diskussion über die von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück vorgeschlagene Finanztransaktionssteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=182 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=181 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion über die faire Verteilung der Krisenlasten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=181 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=180 Aktuelles Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der OECD-Vergleichsstudie "Bildung auf einen Blick 2009" erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=180 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=179 Aktuelles Zu Interview-Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu einem Regierungsprogramm der ersten 100 Tage einer CDU/CSU/FDP-Regierung nach dem 27. September erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=179 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=177 Aktuelles Bislang mussten vor allem Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und die Steuerzahler für die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise aufkommen. Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die Ursachen der Krise wirksam zu bekämpfen. CDU/CSU und FDP sperren sich dagegen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=177 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=176 Aktuelles Anlässlich der Veröffentlichung der OECD "Doing better for Children" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=176 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=175 Aktuelles Arbeitsmarkt trotzt Krise, dank entschiedener und vorausschauender Arbeitsmarktpolitik Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im August 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=175 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=174 Aktuelles Zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bundesverband e.V. Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=174 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=173 Aktuelles Zu den französischen Initiativen gegen Banken-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=173 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=171 Aktuelles Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Deutschland (SGK) zur Bundestagswahl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=171 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=170 Aktuelles Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Bundesfamilienministerin von der Leyen zur einer "starken Kinderkomponente" im Steuerrecht erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=170 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=169 Aktuelles Anlässlich der neuerlichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Reform zur Hochschulzulassung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=169 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=168 Aktuelles Zum Rücktritt von Porsche-Chef Wendelin Wiedeking erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=168 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=167 Aktuelles Eine Power-Point-Präsentation der PG Regierungsprogramm der SPD Region Hannover. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=167 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=166 Aktuelles Anlässlich der heutigen Gespräche von Bundesministerin Schavan mit Studierenden und Hochschulvertretern zu Problemen der Studienreform erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=166 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=165 Aktuelles Positionspapier von Elke Ferner, Andrea Nahles, Silvia Schmidt und Karin Evers-Meyer. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=165 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=164 Aktuelles Anlässlich des Pressegespräches am 1. Juli 2009 zu einer Bilanz für den Be-reich Arbeit und Soziales erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=164 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=163 Aktuelles Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=163 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=162 Aktuelles Zur heutigen Vorstellung des CDU/CSU-Wahlprogramms und zu dessen Umweltteil erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=162 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=161 Aktuelles Zur aktuellen Steuerdebatte innerhalb der Unionsparteien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=161 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=160 Aktuelles Anlässlich der 2./3. Lesung des 3. SGB IV-Änderungsgesetzes erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=160 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=159 Aktuelles Anlässlich der heutigen Demonstration der Projektgruppe "Bildungsstreik 2009" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=159 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=158 Aktuelles Zu den heutigen Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Soziales, erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und die zuständige Berichterstatterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=158 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=157 Aktuelles Anlässlich aktueller Meldungen zur steigenden Zahl der Unternehmensinsolvenzen und mit Blick auf die für kommende Woche angesetzte Sitzung der Partner des Ausbildungspaktes erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und Ludwig Stiegler, die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst-Dieter Rossmann sowie die zuständigen Berichterstatter Willi Brase und Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=157 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=156 Aktuelles Zu den Angriffen der CSU auf Frank-Walter Steinmeier erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=156 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=155 Aktuelles Anlässlich des Workshops "Gute Arbeit - Gute Weiterbildung. Perspektiven für die Beschäftigten in der Weiterbildung" der SPDBundestagsfraktion am 3. Juni 2009 erklären die zuständige Berichterstatterin Ulla Burchardt und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst-Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=155 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=153 Aktuelles Zur Anklage von Merkel und Sarkozy gegen die unregulierten freien Märkte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=153 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=150 Aktuelles Anregungen aus der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zum Wahlprogramm für die Bundestagswahlen 2009 PL-Vorstandspapier vom 29. Mai 2009 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=150 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=149 Aktuelles Zu der Initiative von Aufsichtsratsvorsitzenden großer deutscher Unternehmen gegen die von der Koalition geplanten neuen Regelungen für Manager erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=149 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=148 Aktuelles Zum Abschluss der Konferenz der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner gemeinsam mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Saarländischen Landtag, Armin Lang: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=148 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=147 Aktuelles Zur Diskussion über die Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=147 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=146 Aktuelles Zur Diskussion über das von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann bekräftigte überzogene 25 Prozent-Renditeziel der Bank erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=146 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=145 Aktuelles Die neue spw ist erschienen, spw 170, mit dem Titel: Linke Hegemonie? Die Krise des Neoliberalismus nutzen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=145 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=143 Aktuelles Zum heutigen Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern zur Fortsetzung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation, erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=143 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=144 Aktuelles Anlässlich der heutigen Kernzeitdebatte zum Berufsbildungsbericht 2009 im Deutschen Bundestag erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=144 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=142 Aktuelles In erster Auflage ist die Broschüre "Links und frei" zur Selbstdarstellung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion erschienen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=142 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=141 Aktuelles von Jon Cruddas und Andrea Nahles Gemeinsam mit ihrem britischen Abgeordnetenkollegen Jon Cruddas und mit Unterstützung der Gruppe compass hat Andrea Nahles das Papier „Die gute Gesellschaft – das Projekt der Demokratischen Linken“ verfasst. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=141 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=140 Aktuelles Zum Zwischenstand einer Einigung zwischen Bund und Ländern in der Arbeitsgruppe Hochschulpakt in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=140 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=139 Aktuelles Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im März 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=139 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=138 Aktuelles Zum Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festzulegen erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=138 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=137 Aktuelles SPD/PL empfiehlt de Maizière: Hinkucken und neu denken! Zur Kritik von Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) an Bundes-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee erklärt der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=137 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=136 Aktuelles Anlässlich der Forderung der Atomlobby, sich beim Atomausstiegsbeschluss vertragstreu zu verhalten, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=136 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=135 Aktuelles Auf ihrer Sitzung vom 3. März hat die Versammlung der PL alle Mitglieder des Vorstandes einstimmig und ohne Enthaltung wiedergewählt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=135 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=134 Aktuelles Gesine Schwan warnt in der Berliner Zeitung vor Belastungen für das deutsch-polnische Verhältnis und erinnert die Kanzlerin an ihre Versprechen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=134 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=133 Aktuelles Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrates zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und des Mindestarbeitsbedingungengesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=133 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=132 Aktuelles In Hamburg und Schleswig-Holstein wurde ein gemeinsamer Landesverband des Forums Demokratische Linke 21 gegründet. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=132 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=131 Aktuelles "Links sein bedeutet Gesellschaftskritik, Vision und Zukunft. Links sein bedeutet Wende. Ein Kongress zum Austauschen und Mitgestalten." http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=131 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=130 Aktuelles Zum Scheitern des Umweltgesetzbuchs erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=130 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=129 Aktuelles Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zu dem Urteil des Bundessozialgerichts zu den Regelsätzen für Kinder erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=129 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=127 Aktuelles Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=127 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=128 Aktuelles Zur heutigen Vorstellung des Konzepts für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff durch den vom Bundesministerium für Gesundheit eingesetzten Beirat erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=128 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=126 Aktuelles Erneuerbare Energien decken 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs / Versorgung jederzeit gewährleistet Berlin, 28.01.2009: Die Erneuerbaren Energien decken im Jahr 2020 mit einem Anteil von rund 47 Prozent fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs. Gleichzeitig ist eine sichere Stromversorgung auch zur Zeit der höchsten Stromnachfrage gewährleistet. Das geht aus der aktuellen Ausbauprognose der Branche „Stromversorgung 2020“ hervor, die der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) und die Agentur für Erneuerbare Energien heute in Berlin vorgelegt haben. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=126 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=125 Aktuelles Zu dem heutigen Urteil des BSG zur Höhe der Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=125 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=124 Aktuelles Michael Müller und Wolfgang Thierse glauben, es gibt kein Zurück mehr: Wir brauchen einen ökologischen New Deal http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=124 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=123 Aktuelles Zum heutigen Abschluss im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=123 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=122 Aktuelles Gesine Schwan im Interview mit der tageszeitung http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=122 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=121 Aktuelles Das gestern vom Koalitionsausschuss beschlossene Maßnahmenpaket trägt die klare sozialdemokratische Handschrift aus dem Konzept von Frank-Walter Steinmeier. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=121 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=119 Aktuelles Acht Orientierungen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Qualitäten einer modernen Konjunkturpolitik http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=119 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=118 Aktuelles Artikel in der neuen spw 168 "Staat, Wettbewerb, Selbstverwaltung" von Alexander Bercht (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Parlamentarische Linke der SPD Bundestagsfraktion) und Ernst Dieter Rossmann (Sprecher der Parlamentarischen Linken) http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=118 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=117 Aktuelles Gesine Schwan hat am 3. Dezember zur „Sozialen Gerechtigkeit jenseits des Nationalstaates“ gesprochen. In ihrer Rede ging sie unter anderem mit den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes zu Volkswagen, Viking und Laval ins Gericht: „Wir haben uns eine Europäische Union geschaffen, die kein sozialpolitisches Mandat hat, dieses aber immer selbstbewusster wahrnimmt. Für ein soziales Europa sind das keine guten Voraussetzungen.“ http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=117 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=115 Aktuelles Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=115 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=114 Aktuelles Anlässlich der Debatte zum Umwelthaushalt erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=114 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=113 Aktuelles Presseerklärung des Sprechers der Parlamentarischen Linken Dr. Ernst Dieter Rossmann zum Austritt von Wolfgang Clement aus der SPD http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=113 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=112 Aktuelles Zur aktuellen Diskussion ueber den Klimakurs der Unionsfraktion erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=112 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=109 Aktuelles Der Bundestag hat das Gesetz "Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze" verabschiedet. Hierzu erklären die arbeitsund sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=109 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=110 Aktuelles Zur Verabschiedung des Gesetzes zur "Zweiten Änderung des Vierten Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze" erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Steppuhn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=110 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=111 Aktuelles Zum G-20-Gipfel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=111 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=108 Aktuelles Auch wenn der „skandinavische Weg“ nicht eins zu eins auf ein Land wie Deutschland übertragen werden kann, lohnt die Auseinandersetzung mit dieser modellhaften Verbindung von solidarischer Gesellschaft und florierender Wirtschaft gerade auch mit Blick auf aktuelle Diskussionen und speziell für die SPD. Schließlich hat die SPD in besonderer Weise den Anspruch immer wieder neu einzulösen, soziale Wohlfahrt und Gerechtigkeit mit ökonomischer Leistungsfähigkeit zu verbinden. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=108 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=107 Aktuelles Zur erneut vertagten Entscheidung über die Erbschaftsteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=107 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=105 Aktuelles Gemeinsame Erklärung des Sprechers der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Ernst-Dieter Rossmann MdB, und der SPD Linken, Björn Böhning. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=105 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=106 Aktuelles Der Arbeits- und Sozialausschuss im Bundestag hat gestern Sachverständige zum Arbeitnehmer-Entsende- und Mindestarbeitsbedingungengesetz angehört. Hierzu erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=106 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=103 Aktuelles Anfang Juni 2009 findet zum siebten Mal die Direktwahl des Europäischen Parlamentes statt. In Deutschland wie in vielen anderen Ländern der EU wird dies der erste große Urnengang nach den heftigen Eruptionen der Finanzmarktkrise sein. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=103 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=100 Aktuelles Der Raubbau an der Erde nimmt immer dramatischere Formen an und ist so groß wie nie zuvor. Zu diesem Ergebnis kommt der "Living Planet Report 2008" des WWF, der gestern in Berlin vorgestellt wurde. Wenn der Verbrauch an natürlichen Ressourcen weiter geht wie bisher, würden bis zum Jahr 2035 zwei Planeten gebraucht, um den Bedarf an Nahrung, Energie und Fläche zu decken. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=100 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=101 Aktuelles Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=101 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=102 Aktuelles Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=102 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=99 Aktuelles Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Berlin, Oktober 2008 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=99 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=98 Aktuelles Positionspapier der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zur Europawahl 2009 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=98 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=97 Aktuelles Ein Text der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, verabschiedet im September 2008. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=97 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=95 Aktuelles Wegen des auf dasselbe Wochende gelegten Sonderparteitags der SPD wird die für den 18./19. Oktober vorgesehene Herbsttagung des Forums Demokratische Linke 21 auf den 12. Oktober vorverlegt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=95 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=94 Aktuelles OECD-Studie: Chancengleichheit voranbringen und Bildungsausgaben steigern Anlaesslich der heute vorgestellten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2008" erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Joerg Tauss: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=94 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=87 Aktuelles Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion vom 17. Juni 2008 in Zusammenhang mit dem aktuellen Armut- und Reichtumsbericht der Bundesregierung http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=87 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=88 Aktuelles Ein Reader der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.) zur Innen- und Rechtspolitik Mit Beiträgen von: Klaus-Uwe Benneter, Wolfgang Gunkel, Ulrich Kelber, Jürgen Kucharzcyk, Christine Lambrecht, Gerold Reichenbach, Christoph Strässer, Rüdiger Veit Berlin, Mai 2008 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=88 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=53 Aktuelles Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorstand gewählt. Die Mitgliederversammlung beschloss auch ein PL-Positionspapier zur Föderalismusreform II. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=53 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=50 Aktuelles Andrea Ypsilantis Wahlerfolg in Hessen war die Bestätigung für den sozialdemokratischen Kurs seit dem Hamburger Parteitag in. Nun muss die SPD auch ihr Profil in der Großen Koalition wieder schärfen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=50 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=51 Aktuelles Ausbau der Krippenplätze: Von der Leyens Kniefall vor der CSU zum Schaden der Kinder und ihrer Eltern - Aktuelles Statement der PL http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=51 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=229 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=229 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=201 Aktuelles Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=201 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=225 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=225 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=226 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=226 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=228 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=228 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=232 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=232 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=247 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=247 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=332 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=332 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=342 Aktuelles Zur heutigen Diskussion der Europäischen Kommission über die Konsequenzen aus der Griechenland-Krise erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=342 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=343 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=343 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=381 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=381 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=445 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=445 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=446 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=446 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=461 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=461 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=505 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=505 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=523 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=523 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=563 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=563 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=568 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=568 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=586 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=586