Parlamentarische Linke http://www.parlamentarische-linke.de/ Die Parlamentarische Linke ist die Linke in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir stehen für gerechte und solidarische Politik. de-de Copyright (c) 2007, Parlamentarische Linke fatzi.de http://www.parlamentarische-linke.de//images/layout/seitenkopf_pl.gif Parlamentarische Linke http://www.parlamentarische-linke.de/ http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=341 Aktuelles Röslers Pläne gefährden die Qualität der Arzneimittelversorgung Zu den Presseberichten über Pläne von Bundesgesundheitsminister Rösler, Einsparungen im Arzneimittelmarkt zu realisieren, erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Marlies Volkmer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=341 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=344 Aktuelles 100 Tage von der Leyen – nur Worte statt Taten Zur Bilanz der ersten hundert Tage Ursula von der Leyens im BMAS erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=344 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=338 Aktuelles Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung von Dominanz des BdV befreien Zum Rücktritt von Frau Dr. Kristina Kaiserová aus dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der Vizepräsident des Deutschen BundestagesWolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=338 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=339 Aktuelles Jugendherbergen sind wichtige Säule des Deutschlandtourismus Anlässlich des gemeinsamen Gesprächs mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH), Bernd Dohn, zur Bedeutung der Jugendherbergen für den Deutschlandtourismus erklären die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm und der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=339 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=340 Aktuelles Frau Merkel ist unfähig zur Bewältigung der finanziellen Krisenfolgen Zum Streit innerhalb der Koalition um eine Sonderabgabe für Banken erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=340 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=333 Aktuelles Neuer Koalitionsstreit beim Verbraucherschutz: Pläne von Schäuble und Brüderle unzureichend Zu den Ankündigungen von Bundesfinanzminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Verbesserung des Anlegerschutzes erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=333 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=334 Aktuelles Afrikanische Frauendekade unterstützen Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=334 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=335 Aktuelles Internationaler Frauentag: Frauen stärken – Entwicklung voranbringen Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=335 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=336 Aktuelles Kinderrechte: Blockade der Union im Bundesrat ist beschämend Zu dem heute im Bundesrat verschobenen Antrag zum Thema Kinderrechte erklären die Kinderbeauftragte Marlene Rupprecht, der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=336 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=337 Aktuelles Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen: Sonderbonus für Lohndumping Zur heute in zweiter und dritter Lesung vom Deutschen Bundestag beschlossenen Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=337 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=329 Aktuelles Umsatzsteuerermäßigung für die Hotellerie entwickelt sich zum Bürokratie-Monster Zu dem im Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages diskutierten Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Umsatzsteuerreduzierung für das Beherbergungsgewerbe erklären die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm und der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=329 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=330 Aktuelles Enquete-Kommission zu den Herausforderungen des digitalen Zeitalters Anlässlich des heutigen Beschlusses des Deutschen Bundestages, eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einzusetzen, erklärt der designierte Sprecher der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" der SPDBundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=330 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=331 Aktuelles Schavans Probleme mit den Zahlen Anlässlich des Umgangs von Bundesministerin Schavan mit Fakten und empirischen Ergebnissen erklärt der bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=331 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=327 Aktuelles Arbeitsplätze für Jung und Alt sichern – Altersteilzeit verlängern Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der SPD zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklären die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme sowie der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=327 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=328 Aktuelles Nuklearen Abrüstungsprozess weiter unterstützen Anlässlich ihrer erneuten Wahl zur Vorsitzenden des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=328 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=325 Aktuelles Bundesverfassungsgericht erhöht Hürden für Vorratsdatenspeicherung Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=325 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=326 Aktuelles Mindestlohn in der Pflege jetzt Zu den gescheiterten Verhandlungen um einen Mindestlohn in der Pflegebranche erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=326 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=324 Aktuelles Altersteilzeit verschafft Jüngeren und Älteren eine Perspektive Anlässlich der heutigen Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag zum SPD-Gesetzentwurf zur Altersteilzeit erklären der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=324 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=323 Aktuelles Koalition lässt von der Leyen im Regen stehen Anlässlich der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Bettina Hagedorn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=323 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=319 Aktuelles 100 Tage-Bilanz: Drogenbeauftragte abgetaucht Zur Zwischenbilanz der neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=319 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=320 Aktuelles Antwort der Regierung belegt: Keine Präventionsstrategie, kein Präventionsgesetz Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Stärkung der gesundheitlichen Prävention" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach sowie die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=320 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=321 Aktuelles Bundesfinanzminister darf der Schweiz nicht auf den Leim gehen Zu den Schweizer Vorstellungen über die Lösung der deutschschweizerischen Besteuerungsfragen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=321 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=322 Aktuelles Guttenberg duckt sich weg Zum Kundus-Untersuchungsausschuss erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=322 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=314 Aktuelles Credit Default Swaps – Folgen Schäubles Worten endlich Taten? Zur Ankündigung des Bundesfinanzministers, schärfer gegen die sogenannten Credit Default Swaps (CDS) vorgehen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=314 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=315 Aktuelles Neue Hoffnung für den Regenwald Zum Gespräch zur aktuellen Entwicklung des ITT-Projektes in Ecuador zwischen dem ecuadorianischen Botschafter, Horacio Sevilla Borja, und Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Umweltausschusses erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=315 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=316 Aktuelles Schneeschippen und Diffamierung statt Mindestlohn und Qualifizierung Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Februar 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=316 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=317 Aktuelles Griechen brauchen keine deutschen Belehrungen Zu den Streiks in Griechenland erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=317 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=318 Aktuelles EFI-Gutachten zieht Zwischenbilanz des Bologna-Prozesses Zur Veröffentlichung des neuen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=318 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=307 Aktuelles Westerwelles Nebeneinkünfte werfen brisante Fragen auf Zu den Nebeneinkünften, die Guido Westerwelle von einer Liechtensteiner Bank erhielt, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=307 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=308 Aktuelles EFI-Gutachten bestätigt Forderungen der SPD zur Stärkung der Wissenschaft Anlässlich der heutigen Vorstellung des dritten Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=308 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=309 Aktuelles Hochschulzulassung: Schavan duckt sich weg Anlässlich des heutigen Fachgesprächs im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=309 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=310 Aktuelles Qualität und Transparenz in der Pflege dürfen nicht infrage gestellt werden Zur aktuellen Diskussion um die Benotung von Pflegeheimen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=310 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=311 Aktuelles CDU/CSU und FDP haben in Sachen Transparenz nichts aus dem Regelsatzurteil gelernt Zu der Weigerung von CDU/CSU und FDP, die von der Koalitionsregierung geplante Härtefallklausel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemeinsam mit Experten im Ausschuss Arbeit und Soziales zu diskutieren, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=311 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=312 Aktuelles Kürzungen haben fatale Folgen für die Kultur Anlässlich des heutigen Expertengesprächs zur aktuellen Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=312 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=313 Aktuelles Europa schützt deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung des EuGH-Urteils "Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25-jährigen" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=313 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=304 Aktuelles Die Menschen müssen von ihrer Hände Arbeit leben können Zur anhaltenden "Hartz-IV"-Diskussion und der Kritik von Bambergs Erzbischof Ludwig Schick erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=304 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=305 Aktuelles Schäuble bleibt gegenüber Steuerhinterziehern großzügig Zum Bekenntnis des Bundesfinanzministers, die strafbefreiende Selbstanzeige von Steuerhinterziehern beizubehalten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=305 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=306 Aktuelles Landwirtschaft kann Treibhausgasemissionen reduzieren Zur heutigen Anhörung "Landwirtschaft und Klimaschutz" des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=306 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=302 Aktuelles SPD fordert mehr Unterstützung für Freiwilligenagenturen Anlässlich der Verleihung der Qualitätssiegel der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa), erklärt die Gastgeberin der Veranstaltung und die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPDBundestagsfraktionUte Kumpf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=302 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=303 Aktuelles Hartz-Debatte versachlichen – Sendepause für FDP-Schreihälse Zur aktuellen OECD-Studie über die finanzielle Absicherung von Arbeitslosen und Anreize zur Arbeitsaufnahme erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=303 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=294 Aktuelles Noch Kontinuität statt Krise im Bürgerschaftlichen Engagement – aber erste Warnsignale müssen ernst genommen werden 2009 hat das Umfrageinstitut Infratest über 20.000 Telefoninterviews geführt, um die aktuelle Lage des bürgerschaftlichen Engagement zu erforschen. Seit Anfang des Jahres liegen die Zahlen vor. Dazu erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=294 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=295 Aktuelles Gernot Erler als Präsident der Südosteuropa-Gesellschaft wiedergewählt Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=295 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=296 Aktuelles Keine Härtefallregelung nach Kassenlage Zu der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einen Katalog zur Härtefallregelung für Bezieher von Arbeitslosengeld II vorzulegen, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung zu tragen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=296 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=297 Aktuelles Eine weitere Hürde ist geschafft: Das Übereinkommen über Streumunition tritt in Kraft Zum Inkrafttreten der Konvention über Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=297 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=298 Aktuelles OECD: Entwicklungsminister Niebel bricht internationale Zusagen Anlässlich der heute veröffentlichten OECD-Studie erklären die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=298 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=299 Aktuelles Netzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler erklären der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und der SPDBundestagsabgeordnete Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=299 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=300 Aktuelles Niebels Personalpolitik: Fachkenntnis nicht erforderlich, FDP-Parteibuch reicht Zur jüngsten Ernennung eines Militärexperten und alten FDPWeggefährten zum Abteilungsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Bundesminister Dirk Niebel erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=300 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=301 Aktuelles Die EU und Griechenland: Verlorener Glaube, enttäuschte Liebe und bange Hoffnung Zu den Ergebnissen der gestrigen Tagung der EU-Finanzminister erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=301 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=293 Aktuelles Für einen breiten Wettbewerb um gute Lehre – worauf wartet Frau Schavan? Anlässlich der Ankündigungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, einen neuen Wettbewerb unter den Hochschulen ins Leben rufen zu wollen, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=293 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=289 Aktuelles EU braucht bessere wirtschaftspolitische Koordination Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Regierungschefs in Brüssel erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=289 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=290 Aktuelles Klatsche für de Maizière und schwarz-gelbe Bundesregierung: EU-Parlament kippt SWIFT-Abkommen Zum heutigen Beschluss des Europa-Parlaments über die Ablehnung des SWIFT-Abkommens erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Datenschutz im Innenausschuss Gerold Reichenbach und im Europaausschuss Eva Högl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=290 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=291 Aktuelles BdV erfolgreich mit Erpressungsversuch Zu dem heute von der BdV-Präsidentin Erika Steinbach vorgestellten Kompromiss zur Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages sowie zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=291 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=292 Aktuelles Westerwelles Äußerungen lassen Kürzungen für Arbeitsuchende erwarten Anlässlich der Kritik Guido Westerwelle an der angeblich sozialistischen Debatte um Hartz-IV erklärt die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=292 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=286 Aktuelles 112 ist die europäische Notrufnummer Die stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren erinnert heute, am 11.2., an die europäische Notrufnummer 112: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=286 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=287 Aktuelles Weltweite Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=287 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=288 Aktuelles Nein zum Einsatz von Kindersoldaten Zum morgigen "Red Hand Day", dem weltweiten Appell gegen die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer sowie die stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin Angelika Graf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=288 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=278 Aktuelles Mehr BAföG und Studienpakt für gute Lehre statt Privatisierung von Bildungschancen Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zum Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2010 im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=278 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=279 Aktuelles Neu auf unserer Seite mit Texten der PL: PL-Texte 2010: Sigmar Gabriel – Links neu denken Eine Auseinandersetzung mit einem programmatischen Konzept von Stefan Stache und Acht Orientierungspunkte für die weitere Debatte von Partei und Fraktion im Afghanistan-Konflikt http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=279 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=280 Aktuelles Mehrwertsteuer auf Teile des Post-Universaldienstes ist mit europäischem Recht nicht vereinbar Zur heutigen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=280 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=281 Aktuelles SPD-Bundestagsfraktion gratuliert zu 20 Jahren Kinderhospizarbeit Zum 20-jährigen Bestehen des Deutschen Kinderhospizvereins erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und der gesundheitspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Karl Lauterbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=281 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=282 Aktuelles Von der Leyen drangsaliert 2,2 Millionen Kinder Anlässlich der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe auf die schriftlichen Fragen an die Bundesregierung bezüglich der geforderten Rückzahlung von 20 Euro zu viel gezahltem Kindergeld für Kinder aus ALG-II-Haushalten erklären die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie ihre Stellvertreterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=282 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=283 Aktuelles Haushaltssperre gefährdet Berliner Orchester und Chöre Gestern hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Erhöhung der Mittel für die Rundfunk Orchester und Chöre Berlin GmbH(ROC) gesperrt und die Entsperrung an die Vorlage eines Konzepts zur Zukunft der beiden Orchester DSO und RSB und der Chöre geknüpft. Dazu erklärt Vizepräsident und zuständige kulturpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=283 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=284 Aktuelles Westerwelle im EU-Ausschuss: Schöne Worte eines Königs ohne Land Zum Besuch von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle am gestrigen Dienstag im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=284 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=285 Aktuelles SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=285 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=276 Aktuelles Urteil BVerfG ist ein Warnsignal für Schwarz-Gelb Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach insbesondere die Regelsätze für Kinder nach einem eigenständigen Verfahren zu bestimmen sind, erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=276 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=277 Aktuelles SPD fordert: „Bundesprogramm Nachhaltige Landwirtschaft“ Zu den Beratungen des Haushalts 2010 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=277 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=271 Aktuelles Rolle Rüttgers und kein Ende Zum angekündigten Veto des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gegen die schwarz-gelbe Steuerreform, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=271 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=272 Aktuelles JobCenter: Union endlich aufgewacht Zu der Bereitschaft der Union, eine Änderung des Grundgesetzes ins Auge zu fassen, um die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommune und die Optionskommunen auf eine tragfähige Verfassungsgrundlage zu stellen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=272 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=273 Aktuelles Steuerreform der schwarz-gelben Koalition: Karten jetzt auf den Tisch Zu den Ankündigungen der FDP eines Steuerreformkonzepts schon im April erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=273 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=274 Aktuelles Die Ukraine vor einer Zukunft voller Fragezeichen Zur Wahl des neuen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=274 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=275 Aktuelles Union macht sich zur Geisel des BdV Zum Streit um Erika Steinbach erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=275 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=269 Aktuelles Sogenannte „Agenda 2020“: Nichts Neues in Deutschland und Frankreich Zu den Ergebnissen des 12. deutsch-französischen Ministerrates, der heute in Paris getagt hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=269 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=270 Aktuelles Jobperspektive – für Langzeitarbeitlose ein Segen – für die Bundesregierung In der großen Koalition in Berlin waren sie dafür. In Nordrhein-Westfalen sind sie es noch immer, Minister Laumann sei Dank. Nun wurde schwarz-gelb dabei erwischt, wie sie auf dem Verordnungswege den Anteil des Eingliederungstitels im Haushalt scheinbar erhöht, aber faktisch weiterer erfolgreicher Arbeit vor Ort den Boden entzogen haben. Leidtragende sind Langzeitarbeitslose ohne Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt, denen die Jobperspektive die Chance zur Teilhabe gibt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=270 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=267 Aktuelles Null Toleranz gegenüber Genitalverstümmelung Anlässlich des internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer, die stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin Angelika Graf, die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks und die rechtspolitische Sprecherin Christine Lambrecht: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=267 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=268 Aktuelles Verpflichtung zur Barrierefreiheit ist richtig und überfälliger Schritt Zum Vorhaben der Europäischen Union, die Barrierefreiheit von vermietetem Wohnraum zur Pflicht zu machen: "Förderprogramme müssen her!" erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=268 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=265 Aktuelles Schwarz-gelbe Konfusion bei Mehrwertsteuer hält trotz Merkel-Machtwort an Zur Äußerung des Unionsfraktionsvizes Michael Meister, prinzipiell bereit zu Korrekturen am ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotels zu sein, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=265 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=266 Aktuelles ARGEn spalten die Union – SPD weist den Weg aus der Krise Zur ablehnenden Haltung von Hessens Ministerpräsident Roland Koch gegen die Zerschlagung der Jobcenter erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=266 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=262 Aktuelles Keine Rücksicht auf kapitalstarkes Klientel der schwarz-gelben Koalition Zur Frage, ob die angebotenen Daten über Steuersünder von Finanzminister Schäuble gekauft werden sollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=262 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=263 Aktuelles Schneidige Sprüche des Verteidigungsministers nicht angemessen Zu der vom Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg in Wildbad Kreuth in Aussicht gestellten Neubewertung der Bundesregierung, die Bundeswehr befinde sich in Afghanistan in einem nicht international bewaffneten Konflikt, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=263 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=264 Aktuelles Merkel und Rüttgers als Schutzpatrone der Steuerhinterzieher? Zur aktuellen Diskussion um den eventuellen Ankauf der Daten von Steuerhinterziehern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=264 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=261 Aktuelles Diese Homepage... ...wurde wegen Krankheit vorübergehend nicht aktualisiert. Wir bitten um Verständnis. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=261 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=256 Aktuelles Koch fischt in seichten Gewässern Zu der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, eine Arbeitspflicht für Empfänger von Arbeitslosengeld II einzuführen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=256 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=257 Aktuelles Es droht Kahlschlag statt Kostenbremse Zu der Debatte um eine zusätzliche Kürzung der Vergütung beim Solarstrom erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=257 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=258 Aktuelles Demokratie in der Ukraine auf gutem Weg Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Ukraine erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=258 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=259 Aktuelles Parlamentarischer Beirat nimmt Arbeit auf Zur Einsetzung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion Ingrid Arndt-Brauer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=259 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=260 Aktuelles Stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung der Eurogruppe notwendig Zu der Wiederwahl von Jean-Claude Juncker als Vorsitzender der Euro-Gruppe erklärt der zuständige Berichterstatter für die Europäische Währungsunion der Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union der SPD-Bundestagsfraktion Werner Schieder: Die einstimmige Wiederwahl des luxemburgischen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=260 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=253 Aktuelles Unternehmer-Millionen an CSU und FDP nicht überraschend Zu den Unternehmer-Spenden in Millionenhöhe an CSU und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=253 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=254 Aktuelles Finanztransaktionssteuer: Abwarten ist keine Lösung Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Vorstandes und des Beschlusses zur Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer, erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=254 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=255 Aktuelles Niebel muss internationale Zusagen bei Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria einhalten Anlässlich der widersprüchlichen Meldungen bezüglich der Zahlungen des Bundeministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler und die zuständige Berichterstatterin Karin Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=255 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=250 Aktuelles Internet als Raum der Freiheit – auch in China Zur China-Reise von Außenminister Westerwelle und der Ankündigung des multinationalen Unternehmens Google, sein China-Geschäft wegen der geforderten Zensur von Suchmaschinenergebnisse und den undurchschaubaren Hackerangriffen möglicherweise aufgeben zu wollen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=250 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=251 Aktuelles Nacktscanner nicht notwendig Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPDBundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=251 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=252 Aktuelles Merkel ist Kanzlerin der Atomlobby Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, unabhängig von den Ergebnissen der Gutachten für das geplante "Energiekonzept" der Bundesregierung eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken durchzusetzen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=252 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=248 Aktuelles BAföG-Bericht: Wo bleibt der Gesetzentwurf, Frau Schavan? Zu dem heute vorgelegten 18. BAföG-Bericht erklären der zuständige Berichterstatter Swen Schulz und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=248 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=249 Aktuelles Klimaschutz: Nachsitzen, Frau Aigner Zur heutigen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=249 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=246 Aktuelles Studienabbrüche verhindern: BAföG ausbauen und bessere Studienbedingungen vereinbaren Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der HIS-Studie zum Umfang und zu den Gründen von Studienabbrüchen in Deutschland erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=246 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=244 Aktuelles Kroatien wählt die Vernunft – den Sozialdemokraten Ivo Josipovic Zur gestrigen Wahl des Sozialdemokraten Ivo Josipovic zum neuen Präsidenten Kroatiens erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Außenpolitik und für Erweiterungsfragen zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Angelegenheiten derEuropäischen Union der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=244 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=245 Aktuelles Schlecker: Missbrauch von Leiharbeit muss entgegengetreten werden Zur Geschäftspolitik der Firma Schlecker, die derzeit zahlreiche ihrer AS-Filialen schließt und neue XL-Märkte eröffnet, erklärt die arbeitsund sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=245 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=243 Aktuelles Schwarz-gelbe Steuerreform: Nicht Verschieben, sondern verzichten Zu den Meldungen, dass die Bundesregierung angeblich plane, ihre Steuerreform zu verschieben, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=243 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=241 Aktuelles Schwarz-gelber Fauxpas gefährdet Arbeitsplätze und Energieeinsparung Zum zwischenzeitlichen Stopp der staatlich geförderten preisgünstigen Kredite der KfW für energiesparende Sanierung beziehungsweise Errichtung von Häusern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=241 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=242 Aktuelles Steinbach soll BdV-Mitgliederzahlen belegen Zu den jüngsten Medienberichten über offenbar weit überhöhte Angaben zu Mitgliederzahlen des Bundes der Vertriebenen (BdV) durch dessen Präsidentin Erika Steinbach vor dem Hintergrund ihrer Forderung nach mehr Einfluss im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren, auch Mitglied des Stiftungsrates: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=242 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=240 Aktuelles Neue Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion gegruendet Anlaesslich der Konstituierung der Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion erklaeren deren Vorsitzenden Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Straesser: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=240 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=234 Aktuelles Deutsche Forschungseinrichtungen erhalten europäischen Zuschlag Anlässlich der Entscheidung des Europäischen Instituts für Technologie (EIT) über den Zuschlag für die ersten drei Wissens- und Innovationsverbünde (KIC) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=234 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=235 Aktuelles Bundesminister Ramsauer trickst beim Donauausbau Zu Plaenen des Bundesministeriums fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Besetzung einer Expertengruppe fuer das Monitoring zum Donauausbau erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=235 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=236 Aktuelles Kettenduldungen abschaffen Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dieter Wiefelspütz und der Sprecher der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=236 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=237 Aktuelles Bundesregierung sägt am Post-Universaldienst Zum von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Umsatzsteuerpflicht von Post-Universaldienstleistungen erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=237 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=238 Aktuelles Aufklärung statt Kriegsgeschrei Zu Forderungen aus den Reihen der CDU/CSU, wegen des Afghanistan-Einsatzes das Grundgesetz zu ändern, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=238 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=239 Aktuelles Schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit für finanzpolitischen Unsinn Zum heutigen Bundesratsvotum zum sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=239 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=221 Aktuelles China bei Klima und Energie weiter zu unterstützen ist richtig Zur heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Lothar Binding: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=221 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=222 Aktuelles Arbeitsschwerpunkte von der Leyen´s bleiben im Dunkeln Zu der heutigen Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anlässlich des Antrittsbesuches durch Bundesministerin von der Leyen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=222 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=223 Aktuelles Klimaschutz: Landwirtschaft betreibt Greenwashing Zur Erklärung des Präsidiums des Deutschen Bauernverbandes zu den internationalen Klimaverhandlungen in Koppenhagen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=223 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=224 Aktuelles Merkel bricht ihr Versprechen an die Ärmsten in der Welt Zum heute vom Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für den Einzelplan 23 erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=224 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=230 Aktuelles Oettinger verliert sich in Unverfänglichkeiten Zum Auftritt des designierten EU-Kommissars Guenther Oettinger im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Günther Oettinger hat sich im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, in den er auf Initiative der SPD eingeladen wurde, als Chamäleon präsentiert. Das Prinzip ist offenbar ein wenig von allem und bloß nicht festlegen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=230 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=231 Aktuelles Katastrophale Anlageberatung: Frau Aigner jetzt sind Taten gefragt Anlässlich des morgigen Gesprächs mit Verbraucherschutzministerin Aigner mit dem Titel "Qualitätsoffensive Verbraucherfinanzen" erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=231 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=233 Aktuelles Union verantwortlich für Rücktritt Szarotas Zum Verzicht des polnischen Historikers Professor Tomasz Szarota auf die Mitarbeit im wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=233 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=220 Aktuelles Biomedizin: FDP-Forderungen sind für Bundesregierung heute bedeutungslos Zur Position der Bundesregierung zur Biomedizin-Konvention des Europarates erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=220 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=219 Aktuelles Für die Rückkehr von Aminatou Haidar in die Westsahara Anlässlich des Hungerstreiks der sahraouischen Menschenrechtsaktivistin Aminatou Haidar erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=219 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=218 Aktuelles DIE SEITE - Der aktuelle Kommentar Frau Merkel: großes Machtgespür und kleine Konturen, sie kann es nicht - erneut droht ein verlorenes Jahrzehnt von Dr. Ernst Dieter Rossmann Sprecher der Parlamentarischen Linken http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=218 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=217 Aktuelles Rösler muss jetzt handeln Zu den Prognosen zur Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=217 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=216 Aktuelles Kopenhagen darf nicht scheitern Zur heute beginnenden UN-Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=216 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=214 Aktuelles Außenminister muss bei NATO Flagge zeigen – für die Abrüstung von Atomwaffen Zur heute beginnenden NATO-Tagung und der heutigen Abrüstungsdebatte des Bundestages erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=214 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=215 Aktuelles Der neue Vorstand der PL Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich einen neuen Vorstand gewählt. Gewählt wurden: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=215 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=213 Aktuelles Oettinger wird zum verlängerten Arm schwarz-gelber Klientelpolitik Zur Benennung von Günther Oettinger als Kandidat für den Posten des Energiekommissars in Brüssel erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=213 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=212 Aktuelles Länder stellen sich gegen Arbeitsminister Jung Anlässlich des heutigen Beschlusses der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Berchtesgarden an dem Vorschlag vom Februar 2009 für eine gemeinsame Aufgabenerledigung durch Agenturen für Arbeit und Kommunen festzuhalten, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=212 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=211 Aktuelles Flüchtlingskinder sind keine Kinder zweiter Klasse Zur Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die Vorbehaltserklärung der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Karin Roth, Marlene Rupprecht und Christoph Strässer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=211 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=210 Aktuelles Mehr Rechte für Ausländer ohne Aufenthaltsstatus Anlässlich der heutigen Debatte im Plenum des deutschen Bundestages erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dieter Wiefelspütz und der stellvertretende innenpoltische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=210 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=208 Aktuelles Steuerchaos bei Schwarz-Gelb wird bald noch schlimmer Angesichts der Diskussionen innerhalb der schwarz-gelben Koalition um die Umsatzsteuersenkung für Hoteliers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=208 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=209 Aktuelles Bildung ist keine Bausparkasse Zur Ankündigung eines "Bildungssparens" von Bundesbildungsministerin Schavan erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Dagmar Ziegler und der SPDBundestagabgeordnete Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=209 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=207 Aktuelles SPD gegen weitere deutsche Beteiligung an OEF Zur Frage der Weiterführung der Afghanistan-Mandate, deren Beratung im Bundestag für die kommende Woche ansteht, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=207 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=206 Aktuelles Welternährungsgipfel – Agrarexportsubventionen sind keine Lösung Zum Welternährungsgipfel in Rom und der Vereinbarung im Koalitionsvertrag auf Agrarexportsubventionen zu setzen erklärt die SPDBundestagsabgeordnete Waltraud Wolff: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=206 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=205 Aktuelles Bei Atomenergie reagiert Schwarz-Gelb nur auf Druck Zu Äußerungen aus der CDU, Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke nur in Einzelfällen zu genehmigen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=205 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=204 Aktuelles Warum gab es kein Wort zu Willy Brandt? Zum 20. Jubiläum des Mauerfalls erklärt Michael Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit a. D.: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=204 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=203 Aktuelles Neue spw erschienen Die spw 174 steht kurz vor der Auslieferung: "Das wird unser Jahrzehnt" - Zur Lage der SPD nach der Bundestagswahl http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=203 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=202 Aktuelles Schwarz-gelbe Zivildienstverkürzung ist konzeptlos Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, den Zivildienst von neun auf sechs Monate zu verkürzen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der zuständige Berichterstatter Sönke Rix: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=202 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=199 Aktuelles Koalition verfehlt das Ziel von Innovations- und Forschungsförderung Anlässlich der Ankündigung von Bundesforschungsministerin Annette Schavan, mit einer neuen Steuergutschrift Arbeitsplätze bei forschenden Unternehmen schaffen zu wollen, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende forschungspolitsche Sprecher René Röspel: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=199 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=200 Aktuelles Geförderte Altersteilzeit und Kurzarbeitergeld müssen erhalten bleiben Zur Notwendigkeit, die als Beschäftigungsbrücke bewährte geförderte Altersteilzeit und das Kurzarbeitergeld über die Dauer von 24 Monaten nicht zum Jahresende auslaufen zu lassen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=200 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=198 Aktuelles Schwarz-Gelb schwächt trotz Krise aktive Arbeitsmarktpolitik Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Oktober 2009 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=198 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=196 Aktuelles Schwarz-Gelbe Europapolitik: Maggie Thatcher lässt grüßen Zu den europapolitischen Plänen der neuen Regierungskoalition erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der europapolitische Sprecher Axel Schäfer: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=196 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=197 Aktuelles Opposition als Chance Merkpunkte für die zukünftige Arbeit von Partei und Bundestagsfraktion in der Opposition http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=197 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=195 Aktuelles Schwarz-Gelb: Dreister Etikettenschwindel – und Krokodilstränen von Wolfgang Schäuble Zur angekündigten Steuerentlastung von CDU/CSU und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=195 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=193 Aktuelles Mehr Geld in Bildung als in Steuerentlastungen investieren Zum Jahrestag des Bildungsgipfels sowie anlässlich von Meldungen, wonach die Finanzministerkonferenz das Zehn-Prozent-Ziel für Bildung und Forschung bereits für erreicht hält, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=193 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=194 Aktuelles Schwarz-Gelb plant Einstieg in die Kopfpauschale Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen im Bereich Gesundheit erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und die gesundheitspolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=194 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=191 Aktuelles Sozialpartnerschaft ernst nehmen Zur bundesweiten Tarifauseinandersetzung im Gebäudereinigerhandwerk erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=191 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=192 Aktuelles Pflege und Gesundheit: Schwarz-gelber Abschied von der Solidarität Zum derzeitigen Stand der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=192 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=190 Aktuelles Eigenständiges Entwicklungsministerium muss bleiben Zur aktuell im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/ CSU und FDP geführten Diskussion um eine mögliche Auflösung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPDBundesfraktion Sascha Raabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=190 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=188 Aktuelles Schwarz-Gelb fällt um Zu den sich abzeichnenden Konturen der Steuerpolitik der neuen Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=188 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=189 Aktuelles Schwarz-Gelb plant drastische Einschnitte im Arbeitsrecht Zu den bekannt gewordenen arbeitsrechtlichen Vorhaben der künftigen CDU/CSU/FDP-Regierung erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=189 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=187 Aktuelles FDP verkauft Sozialkürzung als Wohltat Zu der Forderung der FDP zur Einführung eines Bürgergeldes erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=187 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=186 Aktuelles CDU-Ministerpräsidenten machen Front gegen Steuerpläne von CSU und FDP Zur Debatte über die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=186 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=185 Aktuelles Schwarz-Gelb bereitet den Neubau von Atomkraftwerken vor Anlässlich der Meldung, dass Herr zu Guttenberg die neueste Generation von modernen Atommeilern erforschen lässt, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=185 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=184 Aktuelles Schwarz-Gelb verschleiert Gorlebenlüge Anlässlich der Ablehnung einer Sondersitzung des Umweltausschusses zu der möglichen Manipulation eines Gutachtens zum Atommüll-Endlager Gorleben durch Schwarz-Gelb erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=184 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=183 Aktuelles Damit Frauen oben ankommen: Gleichstellungsgesetz und Aufsichtsratsquote Anlässlich der Veröffentlichung der Studie des Instituts für Unternehmensführung am KIT (Karlsruher Institut für Technologie und der Technischen Universität München) zum Frauenanteil in den Vorstandsetagen deutscher Unternehmen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=183 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=182 Aktuelles Die Lasten der Krise gerecht verteilen Zur Diskussion über die von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück vorgeschlagene Finanztransaktionssteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=182 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=181 Aktuelles Wie steht Frau Merkel zur Steinmeier-Steinbrück-Initiative? Zur aktuellen Diskussion über die faire Verteilung der Krisenlasten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=181 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=180 Aktuelles OECD-Studie: Mehr Mittel für mehr Chancengleichheit in der Bildung – Studienpakt auf den Weg bringen Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der OECD-Vergleichsstudie "Bildung auf einen Blick 2009" erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=180 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=179 Aktuelles Frau Merkel wird endlich deutlicher: CDU will Steuerreform zulasten öffentlicher Kassen Zu Interview-Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu einem Regierungsprogramm der ersten 100 Tage einer CDU/CSU/FDP-Regierung nach dem 27. September erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=179 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=177 Aktuelles Lasten der Krise gerecht verteilen Bislang mussten vor allem Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und die Steuerzahler für die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise aufkommen. Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die Ursachen der Krise wirksam zu bekämpfen. CDU/CSU und FDP sperren sich dagegen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=177 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=176 Aktuelles OECD-Forderungen entsprechen SPD-Konzepte für Familie und Bildung Anlässlich der Veröffentlichung der OECD "Doing better for Children" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=176 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=175 Aktuelles Arbeitsmarkt trotzt Krise Arbeitsmarkt trotzt Krise, dank entschiedener und vorausschauender Arbeitsmarktpolitik Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im August 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=175 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=174 Aktuelles Angriff Deutschlands auf Osteuropa ursächlich für Flucht und Vertreibung Zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bundesverband e.V. Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=174 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=173 Aktuelles Unterstützung für Sarkozy – September entscheidender Monat gegen Banken-Boni Zu den französischen Initiativen gegen Banken-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=173 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=171 Aktuelles Die Bundes-SGK zur Wahl 2009 Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Deutschland (SGK) zur Bundestagswahl: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=171 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=170 Aktuelles Von der Leyen macht Politik nur für die obersten 20 Prozent unserer Gesellschaft Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Bundesfamilienministerin von der Leyen zur einer "starken Kinderkomponente" im Steuerrecht erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=170 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=169 Aktuelles Schavan darf Startschuss der Hochschulzulassung nicht verpennen Anlässlich der neuerlichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Reform zur Hochschulzulassung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=169 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=168 Aktuelles Wiedekings Abgang: Milliarden verzockt – Millionen kassiert Zum Rücktritt von Porsche-Chef Wendelin Wiedeking erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=168 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=167 Aktuelles Ergebnisse der Projektgruppe Regierungsprogramm Eine Power-Point-Präsentation der PG Regierungsprogramm der SPD Region Hannover. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=167 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=166 Aktuelles Bologna-Reform: Schavans „Runder Tisch“ bleibt ohne Ergebnis Anlässlich der heutigen Gespräche von Bundesministerin Schavan mit Studierenden und Hochschulvertretern zu Problemen der Studienreform erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=166 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=165 Aktuelles Sozialdemokratische Politik für Menschen mit Behinderungen - Bilanz und Perspektiven Positionspapier von Elke Ferner, Andrea Nahles, Silvia Schmidt und Karin Evers-Meyer. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=165 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=164 Aktuelles Wir haben viel geschafft, aber nicht alles erreicht Anlässlich des Pressegespräches am 1. Juli 2009 zu einer Bilanz für den Be-reich Arbeit und Soziales erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=164 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=163 Aktuelles Arbeitsmarkt im Juni 2009: weiter denken und Fachkräftebedarf sichern Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=163 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=162 Aktuelles Stillstand bei CDU/CSU in Sachen Klimaschutz und Erneuerbare Energien Zur heutigen Vorstellung des CDU/CSU-Wahlprogramms und zu dessen Umweltteil erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=162 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=161 Aktuelles Steuerstreit in der Union ist absolut verantwortungslos Zur aktuellen Steuerdebatte innerhalb der Unionsparteien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=161 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=160 Aktuelles SGB IV-Änderungsgesetz: Wir haben viel geschafft, aber nicht alles erreicht Anlässlich der 2./3. Lesung des 3. SGB IV-Änderungsgesetzes erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=160 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=159 Aktuelles „Bildungsstreik“: Weckruf ernst nehmen – Bildung ist Menschenrecht Anlässlich der heutigen Demonstration der Projektgruppe "Bildungsstreik 2009" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=159 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=158 Aktuelles Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD beschließt Schutzschirm für Ausbildung Zu den heutigen Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Soziales, erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und die zuständige Berichterstatterin Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=158 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=157 Aktuelles Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD fordert Schutzschirm für Ausbildung Anlässlich aktueller Meldungen zur steigenden Zahl der Unternehmensinsolvenzen und mit Blick auf die für kommende Woche angesetzte Sitzung der Partner des Ausbildungspaktes erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und Ludwig Stiegler, die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst-Dieter Rossmann sowie die zuständigen Berichterstatter Willi Brase und Katja Mast: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=157 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=156 Aktuelles Die SPD hätte den Arbeitnehmern die Insolvenz erspart Zu den Angriffen der CSU auf Frank-Walter Steinmeier erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=156 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=155 Aktuelles Mit prekärer Beschäftigung ist keine gute Weiterbildung zu machen Anlässlich des Workshops "Gute Arbeit - Gute Weiterbildung. Perspektiven für die Beschäftigten in der Weiterbildung" der SPDBundestagsfraktion am 3. Juni 2009 erklären die zuständige Berichterstatterin Ulla Burchardt und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst-Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=155 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=153 Aktuelles Hat der Markt versagt, oder waren es benennbare Menschen? Zur Anklage von Merkel und Sarkozy gegen die unregulierten freien Märkte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=153 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=150 Aktuelles PL-Vorstandspapier zum SPD-Wahlprogramm Anregungen aus der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zum Wahlprogramm für die Bundestagswahlen 2009 PL-Vorstandspapier vom 29. Mai 2009 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=150 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=149 Aktuelles Ein Zeichen unveränderter Ignoranz Zu der Initiative von Aufsichtsratsvorsitzenden großer deutscher Unternehmen gegen die von der Koalition geplanten neuen Regelungen für Manager erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=149 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=148 Aktuelles Soziale Zukunft im Gesundheitssystem sichern Zum Abschluss der Konferenz der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner gemeinsam mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Saarländischen Landtag, Armin Lang: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=148 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=147 Aktuelles Steuersenkungsparolen zeugen von Realitätsverweigerung Zur Diskussion über die Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=147 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=146 Aktuelles Ein schlimmes Signal Zur Diskussion über das von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann bekräftigte überzogene 25 Prozent-Renditeziel der Bank erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=146 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=145 Aktuelles Linke Hegemonie? Die Krise des Neoliberalismus nutzen Die neue spw ist erschienen, spw 170, mit dem Titel: Linke Hegemonie? Die Krise des Neoliberalismus nutzen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=145 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=143 Aktuelles Hochschulpakt für Chancengleichheit unverzichtbar Zum heutigen Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern zur Fortsetzung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation, erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=143 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=144 Aktuelles Ausbildung krisenfest machen - Ausbildungsgarantie ab 20 durchsetzen Anlässlich der heutigen Kernzeitdebatte zum Berufsbildungsbericht 2009 im Deutschen Bundestag erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=144 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=142 Aktuelles PL-Selbstdarstellung In erster Auflage ist die Broschüre "Links und frei" zur Selbstdarstellung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion erschienen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=142 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=141 Aktuelles Die gute Gesellschaft. Das Projekt der Demokratischen Linken. von Jon Cruddas und Andrea Nahles Gemeinsam mit ihrem britischen Abgeordnetenkollegen Jon Cruddas und mit Unterstützung der Gruppe compass hat Andrea Nahles das Papier „Die gute Gesellschaft – das Projekt der Demokratischen Linken“ verfasst. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=141 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=140 Aktuelles Mehr Studienplätze und gute Lehre an den Hochschulen haben Priorität Zum Zwischenstand einer Einigung zwischen Bund und Ländern in der Arbeitsgruppe Hochschulpakt in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=140 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=139 Aktuelles Aktive Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik ist gefragter denn je Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im März 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=139 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=138 Aktuelles Zeitarbeiter vor Ausbeutung schützen! Zum Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festzulegen erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=138 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=137 Aktuelles Thema Bahnprivatisierung: Angststarre und Scheuklappen bei CDU/CSU und im Kanzleramt SPD/PL empfiehlt de Maizière: Hinkucken und neu denken! Zur Kritik von Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) an Bundes-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee erklärt der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=137 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=136 Aktuelles Vertragstreue bei Atomausstiegsbeschluss: Atomlobby soll sich an die eigene Nase fassen Anlässlich der Forderung der Atomlobby, sich beim Atomausstiegsbeschluss vertragstreu zu verhalten, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=136 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=135 Aktuelles PL-Vorstand einstimmig wiedergewählt Auf ihrer Sitzung vom 3. März hat die Versammlung der PL alle Mitglieder des Vorstandes einstimmig und ohne Enthaltung wiedergewählt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=135 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=134 Aktuelles "Wir sind Zeugen einer extremen Zuspitzung" Gesine Schwan warnt in der Berliner Zeitung vor Belastungen für das deutsch-polnische Verhältnis und erinnert die Kanzlerin an ihre Versprechen http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=134 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=133 Aktuelles Der Bundesrat stimmt für Fairness am Arbeitsmarkt Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrates zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und des Mindestarbeitsbedingungengesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=133 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=132 Aktuelles Landesverband der SPD-Linken gegründet In Hamburg und Schleswig-Holstein wurde ein gemeinsamer Landesverband des Forums Demokratische Linke 21 gegründet. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=132 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=131 Aktuelles Kongreß "Linkswende 09" "Links sein bedeutet Gesellschaftskritik, Vision und Zukunft. Links sein bedeutet Wende. Ein Kongress zum Austauschen und Mitgestalten." http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=131 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=130 Aktuelles Sonntags reden, Montags scheitern Zum Scheitern des Umweltgesetzbuchs erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=130 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=129 Aktuelles CDU/CSU redet anders als sie handelt Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zu dem Urteil des Bundessozialgerichts zu den Regelsätzen für Kinder erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=129 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=127 Aktuelles Konjunkturpaket setzt richtige Weichenstellung Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2009 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=127 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=128 Aktuelles Ein neuer Pflegebegriff: Wegweiser für eine humane und gerechte Pflege Zur heutigen Vorstellung des Konzepts für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff durch den vom Bundesministerium für Gesundheit eingesetzten Beirat erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=128 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=126 Aktuelles Erneuerbare Energien decken 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs Erneuerbare Energien decken 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs / Versorgung jederzeit gewährleistet Berlin, 28.01.2009: Die Erneuerbaren Energien decken im Jahr 2020 mit einem Anteil von rund 47 Prozent fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs. Gleichzeitig ist eine sichere Stromversorgung auch zur Zeit der höchsten Stromnachfrage gewährleistet. Das geht aus der aktuellen Ausbauprognose der Branche „Stromversorgung 2020“ hervor, die der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) und die Agentur für Erneuerbare Energien heute in Berlin vorgelegt haben. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=126 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=125 Aktuelles Urteil des Bundessozialgerichtes bestätigt SPD-Linie Zu dem heutigen Urteil des BSG zur Höhe der Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=125 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=124 Aktuelles Geburt einer neuen Ära Michael Müller und Wolfgang Thierse glauben, es gibt kein Zurück mehr: Wir brauchen einen ökologischen New Deal http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=124 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=123 Aktuelles Großer Erfolg - Mindestlohn in weiteren sechs Branchen Zum heutigen Abschluss im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=123 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=122 Aktuelles Vertrauen ist nicht käuflich Gesine Schwan im Interview mit der tageszeitung http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=122 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=121 Aktuelles Presseerklärung des Sprechers der PL, Dr. Ernst Dieter Rossmann, zum Konjunkturpaket II Das gestern vom Koalitionsausschuss beschlossene Maßnahmenpaket trägt die klare sozialdemokratische Handschrift aus dem Konzept von Frank-Walter Steinmeier. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=121 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=119 Aktuelles Was jetzt zu tun ist? Die Krise abwenden, einen neuen Fortschritt vorbereiten! Acht Orientierungen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Qualitäten einer modernen Konjunkturpolitik http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=119 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=118 Aktuelles Neue Kraft der sozialökologischen Idee Artikel in der neuen spw 168 "Staat, Wettbewerb, Selbstverwaltung" von Alexander Bercht (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Parlamentarische Linke der SPD Bundestagsfraktion) und Ernst Dieter Rossmann (Sprecher der Parlamentarischen Linken) http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=118 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=117 Aktuelles Soziale Gerechtigkeit jenseits des Nationalstaates Gesine Schwan hat am 3. Dezember zur „Sozialen Gerechtigkeit jenseits des Nationalstaates“ gesprochen. In ihrer Rede ging sie unter anderem mit den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes zu Volkswagen, Viking und Laval ins Gericht: „Wir haben uns eine Europäische Union geschaffen, die kein sozialpolitisches Mandat hat, dieses aber immer selbstbewusster wahrnimmt. Für ein soziales Europa sind das keine guten Voraussetzungen.“ http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=117 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=115 Aktuelles Beschäftigte vor der Krise schützen - keine Denkverbote Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=115 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=114 Aktuelles Klimaschutz stärkt die Konjunktur Anlässlich der Debatte zum Umwelthaushalt erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=114 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=113 Aktuelles Pressemitteilung zum Austritt Wolfgang Clements Presseerklärung des Sprechers der Parlamentarischen Linken Dr. Ernst Dieter Rossmann zum Austritt von Wolfgang Clement aus der SPD http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=113 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=112 Aktuelles Klimahasardeure und Innovationsfeinde - Unions-Ministerpraesidenten auf dem Holzweg Zur aktuellen Diskussion ueber den Klimakurs der Unionsfraktion erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=112 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=109 Aktuelles Zeitsouveränität für Beschäftigte und Insolvenzschutz von Langzeitkonten verbessert Der Bundestag hat das Gesetz "Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze" verabschiedet. Hierzu erklären die arbeitsund sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=109 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=110 Aktuelles Kampf gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit kann erfolgreicher fortgesetzt werden Zur Verabschiedung des Gesetzes zur "Zweiten Änderung des Vierten Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze" erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Steppuhn: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=110 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=111 Aktuelles Frank-Walter Steinmeier hat den richtigen Ansatz: Europa muss sich für weltweite Wachstumspolitik einsetzen Zum G-20-Gipfel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=111 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=108 Aktuelles PL-Reader: Von Skandinavien lernen? Auch wenn der „skandinavische Weg“ nicht eins zu eins auf ein Land wie Deutschland übertragen werden kann, lohnt die Auseinandersetzung mit dieser modellhaften Verbindung von solidarischer Gesellschaft und florierender Wirtschaft gerade auch mit Blick auf aktuelle Diskussionen und speziell für die SPD. Schließlich hat die SPD in besonderer Weise den Anspruch immer wieder neu einzulösen, soziale Wohlfahrt und Gerechtigkeit mit ökonomischer Leistungsfähigkeit zu verbinden. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=108 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=107 Aktuelles Erbschaftsteuer: Für wen kämpft die CDU? Zur erneut vertagten Entscheidung über die Erbschaftsteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=107 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=105 Aktuelles PM SPD-Linke: Inakzeptables und unverantwortliches Verhalten verhindert Politikwechsel in Hessen Gemeinsame Erklärung des Sprechers der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Ernst-Dieter Rossmann MdB, und der SPD Linken, Björn Böhning. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=105 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=106 Aktuelles Expertenanhörung bestätigt Notwendigkeit flächendeckender Mindestlöhne Der Arbeits- und Sozialausschuss im Bundestag hat gestern Sachverständige zum Arbeitnehmer-Entsende- und Mindestarbeitsbedingungengesetz angehört. Hierzu erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=106 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=103 Aktuelles spw 167 ist erschienen Anfang Juni 2009 findet zum siebten Mal die Direktwahl des Europäischen Parlamentes statt. In Deutschland wie in vielen anderen Ländern der EU wird dies der erste große Urnengang nach den heftigen Eruptionen der Finanzmarktkrise sein. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=103 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=100 Aktuelles WWF Living Planet Report 2008 erschienen Der Raubbau an der Erde nimmt immer dramatischere Formen an und ist so groß wie nie zuvor. Zu diesem Ergebnis kommt der "Living Planet Report 2008" des WWF, der gestern in Berlin vorgestellt wurde. Wenn der Verbrauch an natürlichen Ressourcen weiter geht wie bisher, würden bis zum Jahr 2035 zwei Planeten gebraucht, um den Bedarf an Nahrung, Energie und Fläche zu decken. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=100 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=101 Aktuelles Der Konjunkturzyklus verabschiedet sich mit starken Zahlen Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=101 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=102 Aktuelles Jetzt Beschäftigung stützen Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=102 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=99 Aktuelles Das Ende des Casino-Kapitalismus - Eine neue Ordnung für die Finanzmärkte Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Berlin, Oktober 2008 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=99 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=98 Aktuelles PL-Texte 2008: Das soziale Europa schaffen! Positionspapier der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zur Europawahl 2009 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=98 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=97 Aktuelles PL-Texte 2008: Zwölf Thesen zur Neuordnung der Energieversorgung Ein Text der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, verabschiedet im September 2008. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=97 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=95 Aktuelles Neuer Termin für die Herbsttagung des Forums DL 21 Wegen des auf dasselbe Wochende gelegten Sonderparteitags der SPD wird die für den 18./19. Oktober vorgesehene Herbsttagung des Forums Demokratische Linke 21 auf den 12. Oktober vorverlegt. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=95 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=94 Aktuelles Chancengleichheit voranbringen und Bildungsausgaben steigern OECD-Studie: Chancengleichheit voranbringen und Bildungsausgaben steigern Anlaesslich der heute vorgestellten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2008" erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Joerg Tauss: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=94 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=87 Aktuelles Sozialstaat verbessern - Armut bekämpfen! Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion vom 17. Juni 2008 in Zusammenhang mit dem aktuellen Armut- und Reichtumsbericht der Bundesregierung http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=87 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=88 Aktuelles Sicherheit in Freiheit - Sicherheit durch Freiheit Ein Reader der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.) zur Innen- und Rechtspolitik Mit Beiträgen von: Klaus-Uwe Benneter, Wolfgang Gunkel, Ulrich Kelber, Jürgen Kucharzcyk, Christine Lambrecht, Gerold Reichenbach, Christoph Strässer, Rüdiger Veit Berlin, Mai 2008 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=88 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=53 Aktuelles Rossmann als PL-Sprecher bestätigt Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorstand gewählt. Die Mitgliederversammlung beschloss auch ein PL-Positionspapier zur Föderalismusreform II. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=53 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=50 Aktuelles Neues Vertrauen durch glaubwürdige Politik Andrea Ypsilantis Wahlerfolg in Hessen war die Bestätigung für den sozialdemokratischen Kurs seit dem Hamburger Parteitag in. Nun muss die SPD auch ihr Profil in der Großen Koalition wieder schärfen. http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=50 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=51 Aktuelles Von der Leyen soll zu ihren eigenen Erkenntnissen stehen, Merkel sollte aus ihrem Koch-Reinfall gelernt haben. Ausbau der Krippenplätze: Von der Leyens Kniefall vor der CSU zum Schaden der Kinder und ihrer Eltern - Aktuelles Statement der PL http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=51 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=229 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=229 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=201 Aktuelles Schwarz-Gelb – sie wissen nicht, wovon sie sprechen Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=201 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=225 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=225 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=226 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=226 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=228 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=228 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=232 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=232 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=247 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=247 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=332 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=332 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=342 Aktuelles Griechenland: Bundesregierung muss „ownership“-Konzept berücksichtigen Zur heutigen Diskussion der Europäischen Kommission über die Konsequenzen aus der Griechenland-Krise erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren: http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=342 http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=343 Aktuelles http://www.parlamentarische-linke.de//meldung.php?meldung=343