Willkommen
Herzlich Willkommen!
Schön, dass Sie unsere Internet-Seiten gewählt haben. Hier informieren wir Sie über die Aktivitäten der Parlamentarischen Linken, einer Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten.
PL-Text Januar 2012
Staatsanleihen garantieren, Wachstum schaffen -
Währungsunion stabilisieren!
Beschluss der PL vom Januar 2012
Die Krise in der Eurozone setzt sich unvermindert fort. Was als Finanzmarktkrise begann, sich als Schuldenkrise in einzelnen EU-Staaten fortsetzte, ist zu einer Vertrauenskrise geworden, die die Europäische Union in ihrem Kern bedroht. Schon längst geht es nicht mehr um das Schuldenproblem von Ländern an der europäischen Peripherie. Immer mehr Mitgliedsländer geraten in den Fokus spekulativer Attacken der Finanzmärkte, selbst Kernländer der Währungsunion müssen um ihr Spitzenrating bangen.
Die den Krisenländern aufgezwungene harte und einseitige Sparpolitik führt noch tiefer in den Abgrund und europaweit in die Rezession. Es ist zu allererst die deutsche Bundesregierung, die mit ihrem doktrinären Sparwahn, ihrer ideologischen Marktfixierung und ihrem dogmatischen Zentralbankverständnis eine Lösung der Krise verhindert. Es ist höchste Zeit, dass die Finanzjongleure und die Vermögenden ihren Beitrag zur Krisenbewältigung leisten und die Priorität auf Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet wird.
Vollständiger Text als PDF hier
Pressemitteilung vom 02.02.2012
Schwarz-Gelb befeuert Spekulationen gegen Griechenland
Zu den aktuellen Äußerungen von Vertretern der Koalitionsfraktionen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Mehr ...
Pressemitteilung vom 02.02.2012
Bei Fracking auf Chemieeinsatz verzichten
Zu den Aussagen des Vorstandsvorsitzenden von ExxonMobil Central Europe Gernot Kalkoffen und zum Bericht von Report München erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe: Mehr ...
Pressemitteilung vom 02.02.2012
Bologna-Bericht: Studienbedingungen verbessern, soziale Dimension stärken
Zum Kabinettsbeschluss des Bologna-Berichts der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Mehr ...
Pressemitteilung vom 01.02.2012
Die Zeit der Hurra-Gipfel ist vorbei
Zum informellen EU-Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und der europapolitische Sprecher Michael Roth: Mehr ...
Pressemitteilung vom 31.01.2012
Moskau muss Druck auf Syrien erhöhen
Zur Zuspitzung der innenpolitischen Situation in Syrien und der Rolle Russlands in diesem Konflikt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Mehr ...
Pressemitteilung vom 31.01.2012
Arbeitsmarkt: Konzept für Langzeitarbeitslose dringend gefordert
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Mehr ...
