Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Vorstandsteam. Heute wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Tim Klüssendorf und Matthias Miersch zu Sprecher:innen. Elisabeth Kaiser bleibt Schatzmeisterin. Auch der erweiterte Vorstand mit 16 Mitgliedern wurde heute im Rahmen des traditionellen PL-Mittagstisches gewählt.

Am 4. Juli 2023 kamen wir mit unseren Mitgliedern, Mitarbeiter:innen, Bündnispartner:innen, Gästen und Freund:innen aus Wirtschaft, Kultur und Medien zu unserem Sommertreff zusammen. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede. Auch Bundestagspräsidenting Bärbel Bas, Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und Parteivorsitzende Saskia Esken richteten Grußworte an die über 600 Gäste.

Meinungsbeiträge

_Foto: pixabay

Menschen, die Betreuung brauchen, dürfen nicht wählen. Dieser automatische Entzug des Wahlrechts wird zu Recht kritisiert. Der UN-Ausschuss zum Schutz der Menschen mit Behinderungen hat den deutschen Gesetzgeber aufgefordert, ihn aufzuheben, weil er gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstößt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb beschlossen, den Wahlrechtsausschluss aus dem Bundeswahlgesetz und dem Europawahlgesetz zu streichen.

Dossiers

PL-Vorstandsteam

PL-Vorstandsteam

Tim Klüssendorf, Elisabeth Kaiser, Matthias Miersch und Wiebke Esdar

Wer wir sind

Die Parlamentarische Linke (PL) ist ein Zusammenschluss von über 90 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Unser Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt.

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