Diese Woche haben wir über Potenziale und Gefahren der Sozialen Plattformen gesprochen und darüber, wie wir die Plattformen in Zukunft besser regulieren können.

Einst wurde in den sozialen Medien vor allem das Potenzial für die Demokratisierung der Öffentlichkeit gesehen. Nun werden Stimmen lauter, die eine Demokratisierung der sozialen Medien verlangen. Weltweit werden Maßnahmen getroffen, um diese besser zu regulieren.

In Deutschland wurde mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein Gesetz beschlossen, das soziale Netzwerke zum stärkeren Löschen von Hassbeiträgen, strafbaren Falschnachrichten und anderen strafbaren Inhalten verpflichtet. In der Europäischen Union werden zudem aktuell mit dem Digital Services Act (DSA) sowie Digital Markets Act (DMA) weitere Maßnahmen diskutiert, um große Plattformen zu regulieren. Der DSA soll europaweit einheitliche Regeln für die Moderation von Inhalten auf sozialen Digitalplattformen schaffen.

Im Rahmen der Veranstaltung sprachen wir die auf der europäischen Ebene diskutierten Vorhaben, um einerseits die Potenziale der sozialen Medien in Hinblick auf Teilhabe, Demokratie und Freiheitsrechte zu fördern und andererseits Menschen vor politischer Radikalisierung zu schützen, was wir zuletzt im Bereich des Rechtsextremismus und bei der Verbreitung von Verschwörungstheorien als Folge von Filter-Bubbles, Fake-Content und Hate-Speech beobachten mussten.

Zu Gast waren:

• Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• Dr. Jeannette Hofmann, Weizenbaum Institut Berlin
  Am Weizenbaum-Institut leitet sie als Principal Investigator zwei Forschungsgruppen zu den Themen Demokratie und Digitalisierung und Quantifizierung und gesellschaftliche Regulierung. Zudem ist sie Leiterin der Forschungsgruppe „Politik der Digitalisierung“ am WZB, Gründungsdirektorin des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft und Professorin für Internetpolitik an der FU Berlin.
• Maik Fielitz, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena (IDZ)
  Am IDZ forscht er im Projekt „Rechte Radikalisierung in sozialen Netzwerken“, ist u.a. Co-Autor des Buches „Digitaler Faschismus: Die sozialen Medien als Motor des Rechtsextremismus“.