Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Der Vorstand der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion – Dr. Wiebke Esdar, Elisabeth Kaiser, Tim Klüssendorf und Dr. Matthias Miersch – zum aktuellen Haushaltsentwurf äußert sich wie folgt:
„Es ist gut, dass jetzt ein Haushaltsentwurf vorliegt. Er ist nun die Basis für unsere Arbeit im Parlament. Die Bundesregierung von Olaf Scholz beweist erneut ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten. Die aktive Rolle des Kanzlers war nötig, um diesen Haushalt aufzustellen. Deutschland kann so Anker der Stabilität in Europa bleiben.
Parlamentarische Linke, Netzwerk Berlin und Seeheimer Kreis haben eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben. Wir unterstützen geschlossen die Forderungen von Gewerkschaften und Industrie nach Sonderinvestitionen in die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wir kämpfen jetzt für unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit der Standort Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg, aktiven Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt garantieren kann.
Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/05/2023-04-27-Sanae-Abdi-Portraits-Photo-by-Selin-Jasmin-13h-03min-55s-04292-scaled.jpg17072560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-05-30 15:56:232024-05-30 15:56:23Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Ist unsere Gesellschaft wirklich so gespalten, wie es immer behauptet wird? Mit dieser Fragen beschäftigt sich der Makrosoziologe Prof. Dr. Steffen Mau in seinem kürzlich erschienen Buch „Triggerpunkte“. Beim heutigen PL-Mittagstisch erläuterte er uns, wieso gewisse Fragen so viele Menschen erhitzen, obwohl sie eigentlich von geringer politischer Bedeutung sind.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/05/2024-05-14-Triggerpunkte-Parlamentarische-Linke-Mittagstisch-Photo-by-Fionn-Grosse-13h-51min-05s-9904168-scaled.jpg17072560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-05-14 16:42:312024-05-30 15:39:17Mittagstisch mit Steffen Mau
Mit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Heute hatten wir Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes und Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ zu Gast bei unserem Mittagstisch. Gemeinsam mit ihm haben wir uns über den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland ausgetauscht.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/04/IMG_1583-1-scaled.jpg19202560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-04-23 16:09:592024-04-25 15:30:44Mittagstisch mit Andreas Voßkuhle
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Vorstandsteam. Heute wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Tim Klüssendorf und Matthias Miersch zu Sprecher:innen. Elisabeth Kaiser bleibt Schatzmeisterin. Auch der erweiterte Vorstand mit 16 Mitgliedern wurde heute im Rahmen des traditionellen PL-Mittagstisches gewählt.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/02/2024-02-20-Parlamentarische-Linke-Wahlen-Photo-by-Fionn-Grosse-14h-29min-21s-103046-scaled.jpg17062560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-02-22 13:23:162024-02-22 13:37:02Wahlen in der Parlamentarischen Linken
Diese Woche war der Verfassungsblog beim PL-Mittagstisch zu Gast. Seit 2010 beschäftigt man sich dort mit der Frage, wo unsere Judikative in Bund und Ländern angreifbar ist. Der Gründer und Chefredakteur Matthias Steinbeis erläuterte verschiedene Szenarien, wie die AfD nach einem Wahlsieg auch mit einer einfachen Mehrheit in der Lage wäre, die Justiz zu behindern und dem Rechtsstaat Schaden zuzufügen.
Mit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir bei unserem Mittagstisch über den Zustand der SPD vor dem Bundesparteitag im Dezember gesprochen. Kevin ist überzeugt, dass der Leitantrag für den Bundesparteitag dabei die richtige Stoßrichtung vorgibt.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/04/Fionn-Grosse-3-1-scaled.jpg17072560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2023-11-08 15:41:162024-04-18 13:15:11Mittagstisch mit Kevin Kühnert
Positionspapier: ÖPNV und Deutschlandticket
AllgemeinDie SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Pressestatement des PL-Vorstandes
AllgemeinDer Vorstand der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion – Dr. Wiebke Esdar, Elisabeth Kaiser, Tim Klüssendorf und Dr. Matthias Miersch – zum aktuellen Haushaltsentwurf äußert sich wie folgt:
„Es ist gut, dass jetzt ein Haushaltsentwurf vorliegt. Er ist nun die Basis für unsere Arbeit im Parlament. Die Bundesregierung von Olaf Scholz beweist erneut ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten. Die aktive Rolle des Kanzlers war nötig, um diesen Haushalt aufzustellen. Deutschland kann so Anker der Stabilität in Europa bleiben.
Presseerklärung
AllgemeinParlamentarische Linke, Netzwerk Berlin und Seeheimer Kreis haben eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben. Wir unterstützen geschlossen die Forderungen von Gewerkschaften und Industrie nach Sonderinvestitionen in die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wir kämpfen jetzt für unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit der Standort Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg, aktiven Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt garantieren kann.
Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Allgemein, NewsletterUnsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
Mittagstisch mit Steffen Mau
Allgemein, NewsletterIst unsere Gesellschaft wirklich so gespalten, wie es immer behauptet wird? Mit dieser Fragen beschäftigt sich der Makrosoziologe Prof. Dr. Steffen Mau in seinem kürzlich erschienen Buch „Triggerpunkte“. Beim heutigen PL-Mittagstisch erläuterte er uns, wieso gewisse Fragen so viele Menschen erhitzen, obwohl sie eigentlich von geringer politischer Bedeutung sind.
Sozialdemokratische Innenpolitik zum Schutz der Demokratie umsetzen
AllgemeinMit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Mittagstisch mit Andreas Voßkuhle
Allgemein, NewsletterHeute hatten wir Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes und Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ zu Gast bei unserem Mittagstisch. Gemeinsam mit ihm haben wir uns über den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland ausgetauscht.
Wahlen in der Parlamentarischen Linken
Allgemein, NewsletterDie Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Vorstandsteam. Heute wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Tim Klüssendorf und Matthias Miersch zu Sprecher:innen. Elisabeth Kaiser bleibt Schatzmeisterin. Auch der erweiterte Vorstand mit 16 Mitgliedern wurde heute im Rahmen des traditionellen PL-Mittagstisches gewählt.
Mittagstisch mit „Verfassungsblog“
Allgemein, NewsletterDiese Woche war der Verfassungsblog beim PL-Mittagstisch zu Gast. Seit 2010 beschäftigt man sich dort mit der Frage, wo unsere Judikative in Bund und Ländern angreifbar ist. Der Gründer und Chefredakteur Matthias Steinbeis erläuterte verschiedene Szenarien, wie die AfD nach einem Wahlsieg auch mit einer einfachen Mehrheit in der Lage wäre, die Justiz zu behindern und dem Rechtsstaat Schaden zuzufügen.
Mittagstisch mit Kevin Kühnert
Allgemein, NewsletterMit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir bei unserem Mittagstisch über den Zustand der SPD vor dem Bundesparteitag im Dezember gesprochen. Kevin ist überzeugt, dass der Leitantrag für den Bundesparteitag dabei die richtige Stoßrichtung vorgibt.