Gestern haben wir mit unseren Mitgliedern und Gästen darüber diskutiert, was wertebasierte Friedenspolitik in den 2020ern bedeutet und wie sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik mehr Frieden in der Welt erreichen kann.

In außenpolitischen Debatten geben Bedrohungsszenarien immer öfter den Ton an und werden vermehrt zum Ausgangspunkt für Diskussionen. Angst avanciert auf diese Weise zur treibenden Kraft politischer Forderungen. Das menschliche Bedürfnis nach Sicherheit wird dann rechts der Mitte häufig mit Rufen nach mehr Verteidigung, Militäreinsätzen und Aufrüstung beantwortet.

Unsere Veranstaltung wählte hingegen einen anderen Ausgangspunkt, und zwar außenpolitische Werte der Sozialdemokratie. In Zeiten zunehmender Komplexität und zahlreicher Veränderungen im internationalen Gefüge bieten Werte uns Orientierung. Sie leiten uns durch das Spannungsfeld von Krieg und Frieden, wobei Frieden für die SPD immer im Vordergrund steht. Dabei ist Frieden nicht nur ein zu verwirklichendes Ziel, sondern Frieden ist auch ein zu gestaltender Prozess.

Die Diskussionsrunde widmete sich drei zentralen Werten sozialdemokratischer Friedenspolitik: Verständigung, Solidarität und Vertrauen. Was bedeuten diese Werte im Jahre 202X? Welche Rolle spielen sie in außenpolitischen Aktivitäten, etwa um Kriseneskalation vorzubeugen, Konflikte mit zivilen Mitteln zu bewältigen oder Gewalt zu verhüten und zu begrenzen? Welchen Mehrwert bieten sie als Linse zur Betrachtung aktueller außenpolitischer Entwicklungen, Herausforderungen und Themen, in Bezug auf internationale Krisen, Rüstungswettläufe und gewalttätige Konflikte? Welche Kontraste und Überschneidungen offenbaren Perspektiven aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Militär? Anschließend an das Grußwort unseres Mitglieds Rolf Mützenich, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, sind wir diesen und weiteren Fragen nachgegangen.

 

Zu Gast waren:

• Dr. Angela Mickley, Leiterin Weiterbildungsprogramm „Mediation und Konfliktmanagement“ an der Fachhochschule Potsdam; Mitglied der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
• Leo Hoffmann-Axthelm, EU- und NATO-Repräsentant des internationalen ICAN-Büros in Genf; Mitgründer ICAN-Deutschland
• Anne Bressem, Frau Oberstleutnant, Sprecherin Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales; SPD-Bundestagskandidatin für Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis