Ein langes Jahr und vor allem zwei aufregende (Sitzungs-) Wochen liegen hinter der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (PL). Olaf Scholz ist Bundeskanzler und die Bundesregierung mit vielen tollen sozialdemokratischen Minister:innen steht. Auf zwei ereignisreichen Parteitagen hat die SPD Weichen für die Zukunft gestellt und einen neuen Bundesvorstand gewählt. Und die PL? Wenn Sitzungswoche ist, dann gilt: Dienstag um 13:30 Uhr ist PL-Mittagstisch. Dort kommt die Parlamentarische Linke zusammen, bereitet die Fraktionssitzung sowie die Plenarwoche vor und ordnet zusammen mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aktuelle Entwicklungen ein. Zu den letzten Mittagstischen in diesem Jahr konnte PL-Sprecher Dr. Matthias Miersch jeweils hohen Besuch begrüßen.
Am 7. Dezember, also am Tag nach der Verkündung der SPD-Minister:innen und am Vortag der Kanzlerwahl, waren Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und Bundesministerin für Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit Svenja Schulze zu Gast bei der Parlamentarischen Linken. Beide haben in einem kurzen Impuls die Planungen für ihre Geschäftsbereiche zur Diskussion gestellt. Besonders erfreut zeigten sich die Mitglieder der Parlamentarischen Linken über die Grüße der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Mit ihr, Karl Lauterbach und Svenja Schulze sind gleich drei langjährige PL-Mitglieder als Minister:innen im Kabinett von Olaf Scholz vertreten. Im Anschluss haben SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert ihre Vorstellungen für die zukünftige Ausrichtung der SPD skizziert. Es ist großartig, dass mit Saskia Esken und Kevin Kühnert zwei PLer:innen die Partei in so entscheidender Funktion durch die kommenden Jahre führen.
Der Mittagstisch in dieser Woche war für alle Mitglieder noch einmal ein Moment des Innehaltens nach einem aufregenden Jahr. Mit Dr. Rolf Mützenich war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Er skizzierte in seinem Impulsvortrag die Herausforderung der COVID-19-Pandemie in den kommenden Monaten, aber auch die langen Linien einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik. Mit einem vorweihnachtlichen Geschenk – natürlich einem Krimi – verabschiedete PL-Sprecher Matthias Miersch „unseren Rolf“ in die Fraktionssitzung. Im Anschluss stand dann das Gesellige im Vordergrund.
Zu guter Letzt: Liebe Svenja, lieber Karl, liebe Christine, lieber Rolf, liebe Saskia und lieber Kevin, als Parlamentarische Linke freuen wir uns sehr, dass wir Eure politische Heimat sind. Auch im neuen Jahr stehen große Aufgaben an, bei denen ihr Euch auf die PL als inhaltlichen Motor in der SPD-Bundestagsfraktion und als Mitstreiterin für eine solidarische Gesellschaft immer verlassen könnt.
NB: Alle Anwesenden waren doppelt geimpft oder genesen und hatten einen tagesaktuellen Test (2G+).