„Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land ist darauf angewiesen, dass die gesetzliche Rente im Alter zum Leben reicht. Für diese Menschen macht die SPD Politik. Maßnahmen gegen Altersarmut sind nicht zum Lachen. Sie sind bitter nötig für viele Menschen im Land. An diese Lebensrealitäten hat Bärbel Bas in den vergangenen Tagen erinnert. Sie gibt damit vielen Millionen Arbeitnehmer:innen und Rentner:innen eine Stimme, die sonst nicht gehört würden.“
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2025-12-03 12:15:292025-12-03 13:19:37Statement des PL-Vorstands zu den aktuellen Debatten um die Zukunft des Sozialstaats
„Menschen mit viel Geld reden gerade einen Konflikt zwischen Jung und Alt herbei und schaden dabei allen, die nicht so viel Geld haben. In der aktuellen Rentendebatte geht es nicht um einen Generationenkonflikt. Es geht darum, ob die große Mehrheit der Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen auch in Zukunft in Würde altern kann.“
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2025-11-19 09:45:552025-11-19 09:47:06Statement der PL-Sprecherinnen zu den aktuellen rentenpolitischen Debatten
Deutschland steht vor der größten Veränderung seiner Autoindustrie. Wir wollen diesen Wandel gestalten – mit Planungssicherheit für Beschäftigte, bezahlbarer Elektromobilität und klaren Rahmenbedingungen für Hersteller. Statt Rückschritten und falschen Versprechen setzen wir auf Fortschritt, gute Arbeit und ein klimaneutrales, gerechtes Autoland.
„In einer starken Demokratie braucht es ein Bundesverfassungsgericht, das hohes Vertrauen in der Bevölkerung genießt. Das Bundesverfassungsgericht, der Bundestag und die Demokratie in Deutschland nehmen heute durch das Verhalten der Unionsfraktion Schaden.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2025-07-11 15:05:252025-08-11 12:46:15Statement von Carmen Wegge, Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken
Die Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Wiebke Esdar, Dagmar Schmidt und Tim Klüssendorf äußern sich wie folgt zur personellen Aufstellung der SPD nach der Bundestagswahl 2025: „Eine starke Parlamentarische Linke macht die SPD in Bundesregierung und Bundestagsfraktion jünger und weiblicher. Das ist ein wichtiges Zeichen für einen echten Aufbruch.“
Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/05/2023-04-27-Sanae-Abdi-Portraits-Photo-by-Selin-Jasmin-13h-03min-55s-04292-scaled.jpg17072560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-05-30 15:56:232025-08-11 12:44:33Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Mit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Kurzfristige Einsparpotenziale nutzen und die öffentlichen Finanzen langfristig stabilisieren Ob Kindergrundsicherung, die Stärkung der Pflegeversicherung oder andere soziale Projekte: Diese Koalition hat noch viel vor. Voraussetzung dafür ist ein auskömmlich finanzierter Staat. Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion legen wir Vorschläge vor, wie wir angesichts der angespannten Haushaltslage die großen sozialen Projekte dieser Bundesregierung umsetzen […]
Statement des PL-Vorstands zu den aktuellen Debatten um die Zukunft des Sozialstaats
„Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land ist darauf angewiesen, dass die gesetzliche Rente im Alter zum Leben reicht. Für diese Menschen macht die SPD Politik. Maßnahmen gegen Altersarmut sind nicht zum Lachen. Sie sind bitter nötig für viele Menschen im Land. An diese Lebensrealitäten hat Bärbel Bas in den vergangenen Tagen erinnert. Sie gibt damit vielen Millionen Arbeitnehmer:innen und Rentner:innen eine Stimme, die sonst nicht gehört würden.“
Statement der PL-Sprecherinnen zu den aktuellen rentenpolitischen Debatten
„Menschen mit viel Geld reden gerade einen Konflikt zwischen Jung und Alt herbei und schaden dabei allen, die nicht so viel Geld haben. In der aktuellen Rentendebatte geht es nicht um einen Generationenkonflikt. Es geht darum, ob die große Mehrheit der Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen auch in Zukunft in Würde altern kann.“
Positionspapier: Zukunft statt Rückwärtsgang
Deutschland steht vor der größten Veränderung seiner Autoindustrie. Wir wollen diesen Wandel gestalten – mit Planungssicherheit für Beschäftigte, bezahlbarer Elektromobilität und klaren Rahmenbedingungen für Hersteller. Statt Rückschritten und falschen Versprechen setzen wir auf Fortschritt, gute Arbeit und ein klimaneutrales, gerechtes Autoland.
Wozu Sozialdemokratie?
Ein Diskussionsbeitrag von Hakan Demir und Dagmar Schmidt, Mitglieder des Vorstandes der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.
Statement von Carmen Wegge, Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken
„In einer starken Demokratie braucht es ein Bundesverfassungsgericht, das hohes Vertrauen in der Bevölkerung genießt. Das Bundesverfassungsgericht, der Bundestag und die Demokratie in Deutschland nehmen heute durch das Verhalten der Unionsfraktion Schaden.
Pressestatement der PL-Sprecher:innen
Die Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Wiebke Esdar, Dagmar Schmidt und Tim Klüssendorf äußern sich wie folgt zur personellen Aufstellung der SPD nach der Bundestagswahl 2025: „Eine starke Parlamentarische Linke macht die SPD in Bundesregierung und Bundestagsfraktion jünger und weiblicher. Das ist ein wichtiges Zeichen für einen echten Aufbruch.“
Positionspapier: ÖPNV und Deutschlandticket
Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
Sozialdemokratische Innenpolitik zum Schutz der Demokratie umsetzen
Mit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Zusammenhalt sichern, die Mitte entlasten, Vermögende besteuern
Kurzfristige Einsparpotenziale nutzen und die öffentlichen Finanzen langfristig stabilisieren Ob Kindergrundsicherung, die Stärkung der Pflegeversicherung oder andere soziale Projekte: Diese Koalition hat noch viel vor. Voraussetzung dafür ist ein auskömmlich finanzierter Staat. Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion legen wir Vorschläge vor, wie wir angesichts der angespannten Haushaltslage die großen sozialen Projekte dieser Bundesregierung umsetzen […]