Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2024/05/2023-04-27-Sanae-Abdi-Portraits-Photo-by-Selin-Jasmin-13h-03min-55s-04292-scaled.jpg17072560Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2024-05-30 15:56:232025-08-11 12:44:33Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Mit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Kurzfristige Einsparpotenziale nutzen und die öffentlichen Finanzen langfristig stabilisieren Ob Kindergrundsicherung, die Stärkung der Pflegeversicherung oder andere soziale Projekte: Diese Koalition hat noch viel vor. Voraussetzung dafür ist ein auskömmlich finanzierter Staat. Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion legen wir Vorschläge vor, wie wir angesichts der angespannten Haushaltslage die großen sozialen Projekte dieser Bundesregierung umsetzen […]
Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Vorhaben der Ampelkoalition und dabei insbesondere die Initiativen unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser, unseres Bundesarbeitsministers Hubertus Heil und unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Mit unseren Vorschlägen für Humanität und Handlungsfähigkeit bringen wir jetzt das nötige Tempo in den migrations- und partizipationspolitischen Neustart!
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2023-05-04 15:58:252025-08-11 12:43:07Humanität und Handlungsfähigkeit. Unsere Vorschläge für eine Migrations- und Partizipationspolitik
Zeitenwende – des Kanzlers eindrückliche Beschreibung der Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine bringt eine allgemeine Stimmungslage in weiten Teilen der europäischen Bevölkerungen nach dem 24. Februar 2022 auf den Punkt. Tatsächlich geht es um nichts weniger als die Frage, ob wir in einer Welt des Rechts des Stärkeren oder einer regelbasierten internationalen Ordnung leben wollen. Und um die Frage, wie wir die Errungenschaften der sozialen Demokratie in der Zeitenwende verteidigen und modernisieren können.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2022-10-21 11:12:012025-08-11 12:42:23Was bedeutet „Zeitenwende“? Für eine wertegeleitete UND realitätsbezogene sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik
Positionierung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Kurzfassung Nach mehr als zwei Jahren COVID-19-Pandemie hat der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die angespannte wirtschaftliche Lage und die Unterfinanzierung des Haushaltes in unserem Land verschärft. Die Preissteigerungen mit den höchsten Inflationsraten seit knapp 50 Jahren belasten als mittelbare Folge des Krieges vor allem Menschen mit kleinen […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2022-08-01 12:52:532025-08-11 12:41:39Die einmalige Vermögensabgabe: Für eine solidarische Finanz- und Steuerpolitik in der Zeitenwende
Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem ukrainischen Volk und seinem Kampf für Freiheit und Demokratie. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Deswegen unterstützt Deutschland in Absprache mit den Verbündeten und Partnern die Ukraine mit finanziellen Hilfen, umfangreichen Sanktionen gegen Russland, massiver humanitärer Hilfe, der Aufnahme hunderttausender Geflüchteter und auch durch Waffenlieferungen.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2022/05/2021-12-14-Mittagstisch-Parlamentarische-Linke-Dr-Matthias-Miersch-MdB-Foto-von-Fionn-Grosse-FG904393-scaled-e1651739692815.jpg17071708Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2022-05-05 09:38:282025-08-11 12:41:13Solidarität und Besonnenheit. Thesen der Parlamentarischen Linken zum Ukraine-Krieg
Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2022-03-02 14:37:342025-08-11 12:40:22Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Positionspapier: ÖPNV und Deutschlandticket
Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.
Sozialdemokratische Innenpolitik zum Schutz der Demokratie umsetzen
Mit Nancy Faeser an der Spitze des Bundesinnenministeriums wurde ein neues Kapitel sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, der Ausbau von Prävention und politischer Bildung wie auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Desinformationen haben für uns höchste Priorität.
Zusammenhalt sichern, die Mitte entlasten, Vermögende besteuern
Kurzfristige Einsparpotenziale nutzen und die öffentlichen Finanzen langfristig stabilisieren Ob Kindergrundsicherung, die Stärkung der Pflegeversicherung oder andere soziale Projekte: Diese Koalition hat noch viel vor. Voraussetzung dafür ist ein auskömmlich finanzierter Staat. Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion legen wir Vorschläge vor, wie wir angesichts der angespannten Haushaltslage die großen sozialen Projekte dieser Bundesregierung umsetzen […]
Humanität und Handlungsfähigkeit. Unsere Vorschläge für eine Migrations- und Partizipationspolitik
Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Vorhaben der Ampelkoalition und dabei insbesondere die Initiativen unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser, unseres Bundesarbeitsministers Hubertus Heil und unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Mit unseren Vorschlägen für Humanität und Handlungsfähigkeit bringen wir jetzt das nötige Tempo in den migrations- und partizipationspolitischen Neustart!
Was bedeutet „Zeitenwende“? Für eine wertegeleitete UND realitätsbezogene sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik
Zeitenwende – des Kanzlers eindrückliche Beschreibung der Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine bringt eine allgemeine Stimmungslage in weiten Teilen der europäischen Bevölkerungen nach dem 24. Februar 2022 auf den Punkt. Tatsächlich geht es um nichts weniger als die Frage, ob wir in einer Welt des Rechts des Stärkeren oder einer regelbasierten internationalen Ordnung leben wollen. Und um die Frage, wie wir die Errungenschaften der sozialen Demokratie in der Zeitenwende verteidigen und modernisieren können.
Die einmalige Vermögensabgabe: Für eine solidarische Finanz- und Steuerpolitik in der Zeitenwende
Positionierung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Kurzfassung Nach mehr als zwei Jahren COVID-19-Pandemie hat der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die angespannte wirtschaftliche Lage und die Unterfinanzierung des Haushaltes in unserem Land verschärft. Die Preissteigerungen mit den höchsten Inflationsraten seit knapp 50 Jahren belasten als mittelbare Folge des Krieges vor allem Menschen mit kleinen […]
Solidarität und Besonnenheit. Thesen der Parlamentarischen Linken zum Ukraine-Krieg
Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem ukrainischen Volk und seinem Kampf für Freiheit und Demokratie. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Deswegen unterstützt Deutschland in Absprache mit den Verbündeten und Partnern die Ukraine mit finanziellen Hilfen, umfangreichen Sanktionen gegen Russland, massiver humanitärer Hilfe, der Aufnahme hunderttausender Geflüchteter und auch durch Waffenlieferungen.
Positionspapier: Wofür wir streiten wollen!
Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Statement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]