Einträge von Johannes Melcher

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Positionspapier: Zukunft statt Rückwärtsgang

Deutschland steht vor der größten Veränderung seiner Autoindustrie. Wir wollen diesen Wandel gestalten – mit Planungssicherheit für Beschäftigte, bezahlbarer Elektromobilität und klaren Rahmenbedingungen für Hersteller. Statt Rückschritten und falschen Versprechen setzen wir auf Fortschritt, gute Arbeit und ein klimaneutrales, gerechtes Autoland.

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Wahlen in der Parlamentarischen Linken

Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) stellt sich für die Legislaturperiode neu auf. Eine Mitgliederversammlung hat heute Dagmar Schmidt, Wiebke Esdar und Carmen Wegge zu Co-Sprecherinnen gewählt. Neuer Schatzmeister ist Hakan Demir. Zusätzlich zum Vorstand wurde auch ein erweiterter PL-Leitungskreis mit sieben Mitgliedern gewählt.

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Mittagstisch mit Bärbel Bas

Heute war unser Mitglied und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, zu Gast beim Mittagstisch des PL. Wir haben über ihren Start ins Amt, zentrale sozialpolitische Vorhaben wie das Rentenpaket oder das Tariftreuegesetz sowie die Herausforderungen der kommenden Monate gesprochen.

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Mittagstisch mit Reem Alabali-Radovan

Heute war unser Mitglied Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Reem Alabali-Radovan beim PL-Mittagstisch zu Gast. Gemeinsam sprachen wir über den Start in Ihre Amtszeit, Ihre Ziele und die aktuellen Herausforderungen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

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Mittagstisch mit Matthias Miersch

Neue Fraktion, neue Legislatur:

Beim heutigen PL-Mittagstisch war unser langjähriger Sprecher und neuer Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch zu Gast. Gemeinsam sprachen wir über die Rolle der Fraktion in der neuen Legislaturperiode und die kommenden Aufgaben in der Regierung.

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Pressestatement der PL-Sprecher:innen

Die Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Wiebke Esdar, Dagmar Schmidt und Tim Klüssendorf äußern sich wie folgt zur personellen Aufstellung der SPD nach der Bundestagswahl 2025: „Eine starke Parlamentarische Linke macht die SPD in Bundesregierung und Bundestagsfraktion jünger und weiblicher. Das ist ein wichtiges Zeichen für einen echten Aufbruch.“

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PL-Frühstück nach dem Wahlsonntag

Der Wahlabend war eine bittere Pille für die Sozialdemokratie. Auch bei unserem heutigen PL-Frühstück konnte man das spüren. Gemeinsam mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Bundesministerin Svenja Schulze und unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich haben wir dabei ausscheidende MdBs verabschiedet und neue Gesichter willkommen heißen dürfen.