Einträge von Johannes Melcher

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Statement des PL-Vorstands zu den aktuellen Debatten um die Zukunft des Sozialstaats

„Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land ist darauf angewiesen, dass die gesetzliche Rente im Alter zum Leben reicht. Für diese Menschen macht die SPD Politik. Maßnahmen gegen Altersarmut sind nicht zum Lachen. Sie sind bitter nötig für viele Menschen im Land. An diese Lebensrealitäten hat Bärbel Bas in den vergangenen Tagen erinnert. Sie gibt damit vielen Millionen Arbeitnehmer:innen und Rentner:innen eine Stimme, die sonst nicht gehört würden.“

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Positionspapier: Zukunft statt Rückwärtsgang

Deutschland steht vor der größten Veränderung seiner Autoindustrie. Wir wollen diesen Wandel gestalten – mit Planungssicherheit für Beschäftigte, bezahlbarer Elektromobilität und klaren Rahmenbedingungen für Hersteller. Statt Rückschritten und falschen Versprechen setzen wir auf Fortschritt, gute Arbeit und ein klimaneutrales, gerechtes Autoland.

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Wahlen in der Parlamentarischen Linken

Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) stellt sich für die Legislaturperiode neu auf. Eine Mitgliederversammlung hat heute Dagmar Schmidt, Wiebke Esdar und Carmen Wegge zu Co-Sprecherinnen gewählt. Neuer Schatzmeister ist Hakan Demir. Zusätzlich zum Vorstand wurde auch ein erweiterter PL-Leitungskreis mit sieben Mitgliedern gewählt.

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Mittagstisch mit Bärbel Bas

Heute war unser Mitglied und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, zu Gast beim Mittagstisch des PL. Wir haben über ihren Start ins Amt, zentrale sozialpolitische Vorhaben wie das Rentenpaket oder das Tariftreuegesetz sowie die Herausforderungen der kommenden Monate gesprochen.

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Mittagstisch mit Reem Alabali-Radovan

Heute war unser Mitglied Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Reem Alabali-Radovan beim PL-Mittagstisch zu Gast. Gemeinsam sprachen wir über den Start in Ihre Amtszeit, Ihre Ziele und die aktuellen Herausforderungen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

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Mittagstisch mit Matthias Miersch

Neue Fraktion, neue Legislatur:

Beim heutigen PL-Mittagstisch war unser langjähriger Sprecher und neuer Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch zu Gast. Gemeinsam sprachen wir über die Rolle der Fraktion in der neuen Legislaturperiode und die kommenden Aufgaben in der Regierung.