Heute hatten wir Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes und Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ zu Gast bei unserem Mittagstisch. Gemeinsam mit ihm haben wir uns über den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland ausgetauscht.
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Vorstandsteam. Heute wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Tim Klüssendorf und Matthias Miersch zu Sprecher:innen. Elisabeth Kaiser bleibt Schatzmeisterin. Auch der erweiterte Vorstand mit 16 Mitgliedern wurde heute im Rahmen des traditionellen PL-Mittagstisches gewählt.
Diese Woche war der Verfassungsblog beim PL-Mittagstisch zu Gast. Seit 2010 beschäftigt man sich dort mit der Frage, wo unsere Judikative in Bund und Ländern angreifbar ist. Der Gründer und Chefredakteur Matthias Steinbeis erläuterte verschiedene Szenarien, wie die AfD nach einem Wahlsieg auch mit einer einfachen Mehrheit in der Lage wäre, die Justiz zu behindern und dem Rechtsstaat Schaden zuzufügen.
Mit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir bei unserem Mittagstisch über den Zustand der SPD vor dem Bundesparteitag im Dezember gesprochen. Kevin ist überzeugt, dass der Leitantrag für den Bundesparteitag dabei die richtige Stoßrichtung vorgibt.
Heute war Ron Prosor, Botschafter des Staates Israel in Deutschland, zu Gast beim PL-Mittagstisch. In eindrücklichen Worten hat er von den schrecklichen Folgen des Hamas-Terrors für Israel berichtet. Wir stehen in Solidarität zu Israel. Deswegen haben wir auch darüber gesprochen, wie Deutschland Israel jetzt bestmöglich unterstützen kann
Am 4. Juli 2023 kamen wir mit unseren Mitgliedern, Mitarbeiter:innen, Bündnispartner:innen, Gästen und Freund:innen aus Wirtschaft, Kultur und Medien zu unserem Sommertreff zusammen. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede. Auch Bundestagspräsidenting Bärbel Bas, Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und Parteivorsitzende Saskia Esken richteten Grußworte an die über 600 Gäste.
Am 5. Juli 2022 kamen wir mit unseren Mitgliedern, Mitarbeiter:innen, Bündnispartner:innen, Gästen und Freund:innen aus Wirtschaft, Kultur und Medien zu unserem Sommertreff zusammen. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede und auch unser Parteivorsitzender Lars Klingbeil und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast richteten ein paar Worte an die Gäste des größten Flügels der SPD-Fraktion im Bundestag.
Kalte Getränke, einen großartigen Gastgeber und eine kleine Hommage an unsere Vor-Vorgänger:innen gab es gestern in der Rabauke Bar in Berlin-Neukölln. Zusammen mit Tim Klüssendorf und seinem Büro hatten wir zur ersten Ausgabe von Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis geladen. Tim hat uns dabei nicht nur seinen Wahlkreis vorgestellt, sondern hatte auch noch Lübecker Gin für eine kleine Verköstigung im Gepäck.
Die aktuelle Sitzungswoche haben wir heute traditionell mit einem PL-Mittagstisch eingeleitet. Zu Gast war Christine Lambrecht, Bundesministerin für Verteidigung. Mit Christine Lambrecht haben wir uns über das Sondervermögen „Bundeswehr“ und die aktuelle Lage ausgetauscht.
Am 27. Februar hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein einmaliges Sondervermögen „Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro vorgeschlagen, um die Bundeswehr besser auszustatten und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft aufzustellen. Diese Mittel könnten in den nächsten Jahren für notwendige Investitionen und Ausrüstungsvorhaben genutzt werden.
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) hat ein neues Vorstandsteam. Am 15. Februar 2022 wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld, Sönke Rix, seit 2015 Mitglied des PL-Vorstands, und Matthias Miersch, langjähriger Sprecher der Fraktionslinken, als gleichberechtigte Sprecher. Elisabeth Kaiser, Abgeordnete aus Gera, komplettiert als Schatzmeisterin den vierköpfigen Vorstand. Esdar und Kaiser folgen dabei Kerstin Tack und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach.
© Fionn Große
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