Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf aus den Reihen der Parteilinken in Hinblick auf den Basiskongress der Parteilinken am 12./13. Oktober 2018 sowie das SPD-Debattencamp am 10./11. November 2018: Die SPD erlebt eine Welle des Zuspruchs, die Umfragewerte schießen in die Höhe. Mit ihren Themen bestimmt die SPD über Wochen die öffentliche Debatte. In Umfragen liegt sie vor […]
Mit dem Debattencamp im November beginnt die entscheidende Phase im Erneuerungsprozess der SPD. Unser Ziel als Parteilinke ist, fortschrittlichen und solidarischen Positionen das nötige Gewicht zu geben. Deshalb wollen wir mit einem eigenen Kongress im Oktober den Raum für Diskussionen schaffen und das Debattencamp inhaltlich vorbereiten. Wir leben in unsicheren Zeiten. Die gute wirtschaftliche Lage […]
Am Dienstag, den 3. Juli 2018 fand in der Berliner Kalkscheune das diesjährige PL-Sommerfest statt. In entspannter Atmosphäre feierte die Parlamentarische Linke und ließ gemeinsam mit den Gästen aus Politik, Medien, Kultur, Gesellschaft und Wirtschaft bei schönstem Wetter die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause ausklingen. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, kommentierte in seinen Begrüßungsworten den Streit zwischen den Unionsfraktionen und bezeichnete das Gebären der CSU als „Ego-Trips ganz nach dem Vorbild der Trumps dieser Welt“. Andrea Nahles, SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende bekräftigte zu späterer Stunde, es werde keine Einigung im Asylstreit geben, die dem Fünf-Punkte-Plan der SPD oder dem Koalitionsvertrag entgegenstehe. Außerdem sprachen Bundesjustizministerin Katharina Barley sowie Olaf Scholz, Vizekanzler und Bundesfinanzminister Grußworte an die Gäste.
Vertreter der Parteilinken haben sich auf einem gestern stattfindenden Treffen in Berlin darauf verabredet, in Abkehr zum Hartz-IV-System einen modernen Sozialstaat mit einer leistungsfähigen öffentlichen Daseinsvorsorge zu entwickeln. Hierzu erklärte PL-Sprecher Matthias Miersch gemeinsam mit Kevin Kühnert, Hilde Mattheis und Ralf Stegner:
„Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben nach einer Diskussion mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, über sein Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“ vereinbart, dass wir in Abkehr des bisherigen Hartz-IV-Systems diesen Vorschlag aufgreifen und eine Sozialstaatsdebatte nach vorne führen wollen. Dazu gehören: […]
Am 20. März 2018 hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Matthias Miersch wurde mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Er steht dem linken Flügel der SPD-Bundestagsfraktion seit 2015 vor.
Der 49-jährige Matthias Miersch gehört dem Bundestag seit 2005 an. Seit Dezember 2017 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Zudem ist er seit 2013 Mitglied des SPD-Parteivorstands. Matthias Miersch sieht die Parlamentarische Linke in den kommenden Jahren in der Pflicht, auf die Umsetzung der SPD-Anliegen im Koalitionsvertrag zu pochen: „Wir wollen die sozialdemokratischen Projekte zügig angehen und in unserem Sinne umsetzen. Entsprechend […]
Bei aller Kontroverse in der Debatte über das Für und Wider einer Großen Koalition eint uns die Überzeugung, dass sich die SPD dem grundlegenden Erneuerungsprozess stellen muss.
Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, die SPD gemeinsam zu erneuern […]
Die SPD hat eine Neuauflage der Großen Koalition ausgeschlossen, da nach den vergangenen vier Jahren alle inhaltlichen Schnittmengen mit der CDU/CSU aufgebraucht waren. Daran hat sich auch nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zu einer Schwarzen Ampel nichts geändert. Wir lassen uns keine Debatte über ein Ja oder ein Nein zur Großen Koalition aufzwingen. Mit Forderungen nach […]
Anlässlich der gescheiterten Sondierungsgespräche zu einer Schwarzen Ampel erklärt Dr. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken: „Merkel ist gescheitert mit ihrer Art, Politik zu machen. Es ist richtig, dass die SPD bei der Absage an eine Große Koalition bleibt. Wir scheuen keine Neuwahlen. Wir haben allerdings die Verantwortung, alle Möglichkeiten jenseits dieser Optionen in Ruhe […]
Die Parlamentarische Linke diskutierte auf ihrer ersten Klausurtagung der 19. Wahlperiode im November 2017 ausführlich über die notwendige Erneuerung der SPD. Festgestellt wurde dabei, dass die aktuelle Programmatik der Partei auf die großen Zukunftsfragen noch unzureichende Antworten gibt. In zwölf Thesen wurde daher festgehalten, welche inhaltlichen Diskussionen die SPD in den kommenden Jahren führen muss […]
Kurz nach der Konstituierung des 19. Bundestages hat sich die Parlamentarische Linke am 7. November zu einer Klausurtagung getroffen. Unter dem Titel „Wie weiter, SPD?“ sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die vielbeschworene „inhaltliche, organisatorische und personelle“ Neuaufstellung der Partei. Hierzu eingeladen waren Elena Pieper von der Initiative SPD++, Michael Rüter, Staatssekretär a.D. und Mitglied im […]