Einträge von Johannes Melcher

Presseerklärung

Parlamentarische Linke, Netzwerk Berlin und Seeheimer Kreis haben eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben. Wir unterstützen geschlossen die Forderungen von Gewerkschaften und Industrie nach Sonderinvestitionen in die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wir kämpfen jetzt für unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit der Standort Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg, aktiven Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt garantieren kann.

,

Keine Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!

Unsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.

,

Mittagstisch mit Steffen Mau

Ist unsere Gesellschaft wirklich so gespalten, wie es immer behauptet wird? Mit dieser Fragen beschäftigt sich der Makrosoziologe Prof. Dr. Steffen Mau in seinem kürzlich erschienen Buch „Triggerpunkte“. Beim heutigen PL-Mittagstisch erläuterte er uns, wieso gewisse Fragen so viele Menschen erhitzen, obwohl sie eigentlich von geringer politischer Bedeutung sind.

,

Mittagstisch mit Andreas Voßkuhle

Heute hatten wir Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes und Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ zu Gast bei unserem Mittagstisch. Gemeinsam mit ihm haben wir uns über den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland ausgetauscht.

,

Wahlen in der Parlamentarischen Linken

Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Vorstandsteam. Heute wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Tim Klüssendorf und Matthias Miersch zu Sprecher:innen. Elisabeth Kaiser bleibt Schatzmeisterin. Auch der erweiterte Vorstand mit 16 Mitgliedern wurde heute im Rahmen des traditionellen PL-Mittagstisches gewählt.

,

Mittagstisch mit „Verfassungsblog“

Diese Woche war der Verfassungsblog beim PL-Mittagstisch zu Gast. Seit 2010 beschäftigt man sich dort mit der Frage, wo unsere Judikative in Bund und Ländern angreifbar ist. Der Gründer und Chefredakteur Matthias Steinbeis erläuterte verschiedene Szenarien, wie die AfD nach einem Wahlsieg auch mit einer einfachen Mehrheit in der Lage wäre, die Justiz zu behindern und dem Rechtsstaat Schaden zuzufügen.

,

Mittagstisch mit Kevin Kühnert

Mit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir bei unserem Mittagstisch über den Zustand der SPD vor dem Bundesparteitag im Dezember gesprochen. Kevin ist überzeugt, dass der Leitantrag für den Bundesparteitag dabei die richtige Stoßrichtung vorgibt.

,

Mittagstisch mit Ron Prosor

Heute war Ron Prosor, Botschafter des Staates Israel in Deutschland, zu Gast beim PL-Mittagstisch. In eindrücklichen Worten hat er von den schrecklichen Folgen des Hamas-Terrors für Israel berichtet. Wir stehen in Solidarität zu Israel. Deswegen haben wir auch darüber gesprochen, wie Deutschland Israel jetzt bestmöglich unterstützen kann

Zusammenhalt sichern, die Mitte entlasten, Vermögende besteuern

Kurzfristige Einsparpotenziale nutzen und die öffentlichen Finanzen langfristig stabilisieren Ob Kindergrundsicherung, die Stärkung der Pflegeversicherung oder andere soziale Projekte: Diese Koalition hat noch viel vor. Voraussetzung dafür ist ein auskömmlich finanzierter Staat. Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion legen wir Vorschläge vor, wie wir angesichts der angespannten Haushaltslage die großen sozialen Projekte dieser Bundesregierung umsetzen […]