Einträge von Johannes Melcher

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Parteilinke will modernen Sozialstaat mit einer leistungsfähigen öffentlichen Daseinsvorsorge

Vertreter der Parteilinken haben sich auf einem gestern stattfindenden Treffen in Berlin darauf verabredet, in Abkehr zum Hartz-IV-System einen modernen Sozialstaat mit einer leistungsfähigen öffentlichen Daseinsvorsorge zu entwickeln. Hierzu erklärte PL-Sprecher Matthias Miersch gemeinsam mit Kevin Kühnert, Hilde Mattheis und Ralf Stegner: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen […]

4. Juni 2018 von
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Neuwahl des PL-Vorstandes

Am 20. März 2018 hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Matthias Miersch wurde mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Er steht dem linken Flügel der SPD-Bundestagsfraktion seit 2015 vor. Der 49-jährige Matthias Miersch gehört dem Bundestag seit 2005 an. Seit Dezember 2017 ist er […]

20. März 2018 von
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SPD gemeinsam erneuern

Bei aller Kontroverse in der Debatte über das Für und Wider einer Großen Koalition eint uns die Überzeugung, dass sich die SPD dem grundlegenden Erneuerungsprozess stellen muss. Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, die SPD gemeinsam zu erneuern: SPD gemeinsam erneuern Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine […]

6. März 2018 von

Festlegung auf Inhalte statt auf Koalitionen!

Die SPD hat eine Neuauflage der Großen Koalition ausgeschlossen, da nach den vergangenen vier Jahren alle inhaltlichen Schnittmengen mit der CDU/CSU aufgebraucht waren. Daran hat sich auch nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zu einer Schwarzen Ampel nichts geändert. Wir lassen uns keine Debatte über ein Ja oder ein Nein zur Großen Koalition aufzwingen. Mit Forderungen nach […]

22. November 2017 von

Schwierige Zeiten erfordern Mut für neue Wege

Anlässlich der gescheiterten Sondierungsgespräche zu einer Schwarzen Ampel erklärt Dr. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken: „Merkel ist gescheitert mit ihrer Art, Politik zu machen. Es ist richtig, dass die SPD bei der Absage an eine Große Koalition bleibt. Wir scheuen keine Neuwahlen. Wir haben allerdings die Verantwortung, alle Möglichkeiten jenseits dieser Optionen in Ruhe […]

20. November 2017 von

Zwölf Thesen für die inhaltliche Weiterentwicklung der SPD

Die Parlamentarische Linke diskutierte auf ihrer ersten Klausurtagung der 19. Wahlperiode im November 2017 ausführlich über die notwendige Erneuerung der SPD. Festgestellt wurde dabei, dass die aktuelle Programmatik der Partei auf die großen Zukunftsfragen noch unzureichende Antworten gibt. In zwölf Thesen wurde daher festgehalten, welche inhaltlichen Diskussionen die SPD in den kommenden Jahren führen muss […]

15. November 2017 von

Wie weiter, SPD?

Kurz nach der Konstituierung des 19. Bundestages hat sich die Parlamentarische Linke am 7. November zu einer Klausurtagung getroffen. Unter dem Titel „Wie weiter, SPD?“ sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die vielbeschworene „inhaltliche, organisatorische und personelle“ Neuaufstellung der Partei. Hierzu eingeladen waren Elena Pieper von der Initiative SPD++, Michael Rüter, Staatssekretär a.D. und Mitglied im […]

15. November 2017 von