Mittagstisch mit Christine Lambrecht

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Die aktuelle Sitzungswoche haben wir heute traditionell mit einem PL-Mittagstisch eingeleitet. Zu Gast war Christine Lambrecht, Bundesministerin für Verteidigung. Mit Christine Lambrecht haben wir uns über das Sondervermögen „Bundeswehr“ und die aktuelle Lage ausgetauscht.

Am 27. Februar hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein einmaliges Sondervermögen „Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro vorgeschlagen, um die Bundeswehr besser auszustatten und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft aufzustellen. Diese Mittel könnten in den nächsten Jahren für notwendige Investitionen und Ausrüstungsvorhaben genutzt werden.

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Neuer Vorstand der Parlamentarischen Linken gewählt

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Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) hat ein neues Vorstandsteam. Am 15. Februar 2022 wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld, Sönke Rix, seit 2015 Mitglied des PL-Vorstands, und Matthias Miersch, langjähriger Sprecher der Fraktionslinken, als gleichberechtigte Sprecher. Elisabeth Kaiser, Abgeordnete aus Gera, komplettiert als Schatzmeisterin den vierköpfigen Vorstand. Esdar und Kaiser folgen dabei Kerstin Tack und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach.

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Digitales Gespräch mit Christine Lambrecht

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Diese Woche entscheidet der Bundestag über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz im Irak. Viele Abgeordnete in der SPD-Fraktion werden dabei zum ersten Mal über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr abstimmen.

Angesichts der hohen Bedeutung dieser Entscheidung haben wir Christine Lambrecht, Bundesministerin der Verteidigung, zu einem Gespräch eingeladen, um über die Rolle des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen zu sprechen.

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Digitaler Mittagstisch mit Cansel Kiziltepe

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Wohnen ist eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit.  Daher haben wir gestern mit Cansel Kiziltepe, langjähriges PL-Mitglied und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, über unsere Vorhaben in den kommenden Jahren diskutiert.

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Mittagstisch mit Reem Alabali-Radovan, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung

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Das neue Jahr ist ein paar Tage alt und die Parlamentarische Linke richtet den Blick weiter fest in die Zukunft. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP räumt den Bereichen der Integration, Migration und Flucht eine hohe Bedeutung ein. Nun können viele von der Union ausgebremste Projekte endlich umgesetzt werden. Für uns als Parlamentarische Linke ist eine menschenfreundliche progressive Migrations- und Integrationspolitik ein Herzensanliegen.

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Jahresausklang beim PL-Mittagstisch

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Ein langes Jahr und vor allem zwei aufregende (Sitzungs-) Wochen liegen hinter der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (PL). Olaf Scholz ist Bundeskanzler und die Bundesregierung mit vielen tollen sozialdemokratischen Minister:innen steht. Auf zwei ereignisreichen Parteitagen hat die SPD Weichen für die Zukunft gestellt und einen neuen Bundesvorstand gewählt.

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PL-Sommerfest 2021

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Mit etwa 350 Gästen aus Politik und Zivilgesellschaft feierte die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion zum Auftakt in die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestag im September ihr diesjähriges SpätSommerfest in der Alten Pumpe in Berlin. Nachdem das Fest aufgrund der Coronapandemie merhfach verschoben werden musste, freuten wir uns, dass wir nun zwei Tage nach der Bundestagswahl gleich auch auf den Wahlsieg der SPD angestoßen konnten.

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Diskussion: „Wertebasierte Friedenspolitik 202X

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Diese Woche haben wir über wertebasierte Friedenspolitik gesprochen und wie eine sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik für mehr Frieden in der Welt sorgen kann.

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Simone Neumann

Mittagstisch mit Olaf Bandt, BUND e.V.

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Bei unserem heutigen virtuellen Mittagstisch hatten wir Olaf Bandt zu Gast, Vorsitzender vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND). Von ihm haben wir mehr über die aktuellen Projekte vom BUND erfahren – und da gibt es ganz schön viele Schnittmengen mit der SPD.
Wir sind uns einig: Die sozial-ökologische Transformation, die Mobilitätswende, der Umstieg auf erneuerbare Energien, all das kann nur gelingen, wenn wir solidarisch sind und alle auf diesem Weg mitnehmen.

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Diskussion: „Soziale Medien – Fluch oder Segen für unsere Demokratie“

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Diese Woche haben wir über Potenziale und Gefahren der Sozialen Plattformen gesprochen und darüber, wie wir die Plattformen in Zukunft besser regulieren können. Einst wurde in den sozialen Medien vor allem das Potenzial für die Demokratisierung der Öffentlichkeit gesehen. Nun werden Stimmen lauter, die eine Demokratisierung der sozialen Medien verlangen. Weltweit werden Maßnahmen getroffen, um diese besser zu regulieren.

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