Europäische Handelspolitik neu ausrichten
In ihrer Ausarbeitung Handel braucht Wandel setzt sich PL-Mitglied Nina Scheer mit Rahmenbedingungen für internationalen Handel unter Bezugnahme auf die UN-Ziele nachhaltiger Entwicklung auseinander und leitet daraus Anforderungen auch für die Freihandelsabkommen CETA und TTIP ab. Hierbei geht sie in Orientierung am Demokratieprinzip insbesondere auf die mit den Abkommen vorgesehenen Vereinbarungen zu Schiedsgerichtsbarkeit, Investitionsschutz und sog. regulatorischer Kooperation ein. Zudem setzt sie sich grundlegend mit zukünftigen Markteintrittsvoraussetzungen auseinander. „Handel zwischen Regionen und Wirtschaftsräumen erfordert Rahmenbedingungen, die regionale und kulturelle Alleinstellungsmerkmale honorieren, statt sie über angleichende Regulatorische Kooperation zu nivellieren“, so Scheer.
Die Publikation steht zum kostenlosen Download zur Verfügung:
