Einträge von Parlamentarische Linke

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Humanität und Handlungsfähigkeit. Unsere Vorschläge für eine Migrations- und Partizipationspolitik

Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Vorhaben der Ampelkoalition und dabei insbesondere die Initiativen unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser, unseres Bundesarbeitsministers Hubertus Heil und unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Mit unseren Vorschlägen für Humanität und Handlungsfähigkeit bringen wir jetzt das nötige Tempo in den migrations- und partizipationspolitischen Neustart!

PL-Mittagstisch: Jahresrückblick

Ein Jahr Ampel, Zeitenwende, Inflation – es gab viel zu diskutieren bei unserem letzten PL-Mittagstisch in diesem Jahr mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Co-Parteivorsitzende Saskia Esken.

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Was bedeutet „Zeitenwende“? Für eine wertegeleitete UND realitätsbezogene sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik

Zeitenwende – des Kanzlers eindrückliche Beschreibung der Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine bringt eine allgemeine Stimmungslage in weiten Teilen der europäischen Bevölkerungen nach dem 24. Februar 2022 auf den Punkt. Tatsächlich geht es um nichts weniger als die Frage, ob wir in einer Welt des Rechts des Stärkeren oder einer regelbasierten internationalen Ordnung leben wollen. Und um die Frage, wie wir die Errungenschaften der sozialen Demokratie in der Zeitenwende verteidigen und modernisieren können.

Mittagstisch mit Lars Klingbeil

Viel los in Berlin. Vor allem die Zwischenergebnisse der Gaskommission beschäftigen uns. Klar ist: Ohne die Arbeit von unserem Co-Sprecher Matthias Miersch und vielen anderen aus der PL und der SPD-Bundestagsfraktion wäre es nicht zu so weitreichenden Zwischenergebnissen gekommen.

Über die Gaspreise, den tollen Erfolg bei der Niedersachsen-Wahl, das PL-Konzept zur Vermögensabgabe und die neue internationale Ordnung haben wir außerdem mit unserem Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil diskutiert.

Die einmalige Vermögensabgabe: Für eine solidarische Finanz- und Steuerpolitik in der Zeitenwende

Positionierung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Kurzfassung Nach mehr als zwei Jahren COVID-19-Pandemie hat der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die angespannte wirtschaftliche Lage und die Unterfinanzierung des Haushaltes in unserem Land verschärft. Die Preissteigerungen mit den höchsten Inflationsraten seit knapp 50 Jahren belasten als mittelbare Folge des Krieges vor allem Menschen mit kleinen […]

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Sommertreff der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion

Am 5. Juli 2022 kamen wir mit unseren Mitgliedern, Mitarbeiter:innen, Bündnispartner:innen, Gästen und Freund:innen aus Wirtschaft, Kultur und Medien zu unserem Sommertreff zusammen. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede und auch unser Parteivorsitzender Lars Klingbeil und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast richteten ein paar Worte an die Gäste des größten Flügels der SPD-Fraktion im Bundestag.

Mittagstisch mit Saskia Esken

Ukrainekrieg, Inflation und Energiesicherheit sind zentrale Themen dieser Monate. Darüber und um die sozialdemokratischen Antworten haben wir die mit unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken beim PL-Mittagstisch in der vergangenen Sitzungswoche gesprochen. Klar bleibt: Wir müssen die Folgen der aktuellen Krisensituation vor allem für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen so gut es geht abfedern. Das bleibt handlungsleitend für unsere Politik in den kommenden Monaten.

Auftakt: Mitarbeiter:innen-Akademie

In der vergangenen Legislaturperiode hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion eine Reihe weiterbildender Workshops angeboten und sehr gutes Feedback bekommen. In dieser Wahlperiode setzen wir dies fort. Bei unserem ersten Workshop gibt es um die erfolgreiche Pressearbeit. Was macht eine gute Pressearbeit aus? Um Persönliche Kontakte, authentisches Auftreten und vieles mehr ging es bei unserer Mitarbeiter:innen-Akademie am 16. Juni.

Mittagstisch mit Dirk Wiese und Sebastian Hartmann

Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, eine Kommission zur Reform des Wahlrechts und zu Modernisierung der Arbeit des Bundestages einzusetzen. Diese hat ihre Arbeit aufgenommen und vor einigen Tagen einen Vorschlag vorgestellt, wie der Bundestag verkleinert werden kann. Das vorgestellte Modell heißt das „Modell der verbundenen Mehrheitswahl“. Dieses haben wir gestern bei unserem PL-Frühstück mit Dirk Wiese und Sebastian Hartmann diskutiert.

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Auftakt: Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis

Kalte Getränke, einen großartigen Gastgeber und eine kleine Hommage an unsere Vor-Vorgänger:innen gab es gestern in der Rabauke Bar in Berlin-Neukölln. Zusammen mit Tim Klüssendorf und seinem Büro hatten wir zur ersten Ausgabe von Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis geladen. Tim hat uns dabei nicht nur seinen Wahlkreis vorgestellt, sondern hatte auch noch Lübecker Gin für eine kleine Verköstigung im Gepäck.