Dossier Digitale Gesellschaft

Die digitale Welt schafft Möglichkeiten, den Alltag, die Arbeitswelt und unser Zusammenleben zu revolutionieren. Sie birgt aber auch Risiken. Wie können wir vor dem Hintergrund unserer sozialdemokratischen Grundwerte die digital vernetzte Gesellschaft gestalten? Im Dossier Digitale Gesellschaft finden Sie Informationen, Positionen, Analysen zu netzpolitischen Themen sowie zum Grundrechts- und Datenschutz.

PL-Fachgespräch: Datenschutz international regeln

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Datenschutz ist kein national zu bewältigendes Problem mehr. Wenn er wirksam sein soll, muss Datenschutz auf internationaler Ebene geregelt werden – eine solche Regelung fehlt aber bisher. Und auch die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, sowie das geplante internationale Dienstleistungsabkommen TISA sehen keine Regelungen zum Datenschutz vor. Darüber hat die PL auf einem Fachgespräch mit Dr. Alexander Dix, dem Landesdatenschutzbeauftragten von Berlin gesprochen.
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Datenschutz und IT Sicherheit als Kernaufgaben der Zukunft

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Der Aussphähskandal durch ausländische Nachrichtendienste hat viele von uns im Sommer 2013 wach gerüttelt und unser Bewusstsein für unsere Daten und den Schutz unserer Privatsphäre geschärft. Es vergeht immer noch kaum ein Tag, wo es nicht neue Erkenntnisse über das Ausmaß des Ausspähskandals gibt. Die Identifizierung der Firmenware von Festplatten ermöglicht es Geheimdiensten oder kriminellen Akteuren, die Sicherheitsmaßnahmen und Verschlüsselungen der Nutzer auszuhebeln.
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Netzpolitik - Ein Nischenthema?

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Eine Kuriosität sei der Ausschuss Digitale Agenda im Deutschen Bundestag, befand die Wochenzeitung Die Zeit im März 2014. Die Bundeskanzlerin stellte sogar fest, das Internet sei Neuland. Netzpolitik, so der landläufige Tenor, bleibe ein Nischenthema. Das Gegenteil ist der Fall: Die Gründung des Ausschusses Digitale Agenda – auch #btADA genannt – war gleichsam eine Sensation. Der Bundestag hat mit dieser ersten Ausschussgründung seit 1998 ein klares Signal für die Wichtigkeit der Netzpolitik gesetzt und das Thema aus der Nische ins Rampenlicht gestellt. Die Bedeutung war dem Parlament indes bereits in der vorherigen Wahlperiode klar.
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PL Reader: Sozialdemokratische Netzpolitik

Netzpolitik und Digitale Revolution sind heute in aller Munde, aber was hat es damit auf sich? Wie können wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor dem Hintergrund unserer Grundwerte die digital vernetzte Gesellschaft gestalten? Philipp Otto ist Rechtswissenschaft-ler und Partner von iRights. Er hat im Auftrag der Parlamentarischen Linken einer Reader zu sozialdemokratischen Grundwerten in der Netzpolitik geschrieben.
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Felix Hanschmann: Grundrechtsschutz darf nicht zur Makulatur werden!

Die Frage nach der tatsächlichen Verwirklichung des Datenschutzes stellt sich angesichts des NSA-Skandals immer dringender. Wir haben mit Dr. Felix Hanschmann, Akademischer Rat am Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main, über die Möglichkeiten und Grenzen der Durchsetzung eines effektiven Grundrechtsschutzes in Bezug auf persönliche Daten gesprochen.