Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2022-03-02 14:37:342025-08-11 12:40:22Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident
Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen. Dies sind Kernelemente der US-amerikanischen Demokratie und normalerweise eine Selbstverständlichkeit.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2014/08/american-flag-373362_1280.jpg9601280Niels Annenhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngNiels Annen2021-01-20 11:13:272021-01-20 11:26:21Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen
Wir wollen, dass spätestens zur Mitte des Jahrhunderts alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können. Das ist unser Ziel. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Umwelt- und Klimaschutz und der damit verbundene Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sind […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Matthias Mierschhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngMatthias Miersch2020-12-05 11:23:022021-02-11 12:26:34Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft
Wir wollen, dass alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können – das ist unser Ziel für 2050. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Dafür müssen wir innerhalb der nächsten 30 Jahre unsere Energieversorgung vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen. […]
Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung wurde der nachfolgende Aufruf veröffentlicht, welchen wir hiermit dokumentieren möchten. 75 Jahre nach Kriegsende ist der Frieden wieder bedroht. Vieles ist unsicher geworden, neue Gefahren sind hinzugekommen. Die schnell zusammengewachsene Welt zeigt neue Formen der Gewalt und Verletzlichkeit. Die soziale Spaltung wird tiefer, die vom Menschen gemachte Klimakrise, die […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2020-05-11 11:29:332020-12-01 11:04:22Zum 8. Mai – Tag der Befreiung: Nein zur Sprache der Gewalt, Ja zu einer Kultur des Friedens
Anlässlich der Corona-Pandemie erklären Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Bernhard Daldrup, Mitglied der Parlamentarischen Linken sowie kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Auf die Kommunen kommen durch die Folgen der Corona-Pandemie finanziell dramatische Zeiten zu. Es steigen nicht nur die Ausgaben für kommunale Unternehmen, Unterstützungen für soziale Leistungen oder für den Mittelstand […]
Wen hast Du gewählt? Diese Frage bekommen gerade viele SPD-Mitglieder gestellt. Das Interesse ist groß, wer die SPD in die Zukunft führen wird. Doch viel entscheidender werden andere Fragen sein, die der Parteitag im Dezember zu beantworten hat.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2017/06/pen-2181101_1280.jpg8531280Matthias Mierschhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngMatthias Miersch2019-11-29 13:13:312019-11-29 14:04:29Die Zeit der Grabenkämpfe ist vorbei
Die erfolgreiche Arbeit der Kohlekommission zeigt: Wenn wir die verschiedenen Interessen an einen Tisch bringen, kann ein belastbarer Konsens in entscheidenden Fragen unserer Zukunft gelingen. In der Arbeit der Kohlekommission wurden Betroffene zu Beteiligten gemacht, dieses Ziel der SPD ist aufgegangen und ein wichtiges Zeichen unserer demokratischen Gesellschaft.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Matthias Mierschhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngMatthias Miersch2019-02-01 16:36:122020-12-28 18:17:14Mit der Natur kann man nicht verhandeln
Im alten Rom war es nur den männlichen Bürgern erlaubt, sich mit ihren Anliegen und Forderungen in Form demütiger Bitten an den Kaiser zu wenden. Die Zeiten, in denen Petitionen als ebensolche demütigen Bitten verstanden wurden, sind längst vorbei. Heute ist das Petitionsrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Es ist ein Grundrecht und als Jedermannsrecht ausgestaltet: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Das Petitionsrecht ist an keine Kriterien wie Alter, Wohnort oder Staatszugehörigkeit gebunden und steht allen Menschen zu. Gleichzeitig ist es das einzige Element direkter Demokratie auf Bundesebene. Als solches müssen wir es stärken. […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Martina Stamm-Fibichhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngMartina Stamm-Fibich2018-01-09 09:30:012018-07-11 12:57:26Für ein modernes und attraktives Petitionswesen beim Deutschen Bundestag
Positionspapier: Wofür wir streiten wollen!
Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Statement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]
Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen
Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident
Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen. Dies sind Kernelemente der US-amerikanischen Demokratie und normalerweise eine Selbstverständlichkeit.
Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft
Wir wollen, dass spätestens zur Mitte des Jahrhunderts alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können. Das ist unser Ziel. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Umwelt- und Klimaschutz und der damit verbundene Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sind […]
Mehr Mut!
Wir wollen, dass alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können – das ist unser Ziel für 2050. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Dafür müssen wir innerhalb der nächsten 30 Jahre unsere Energieversorgung vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen. […]
Zum 8. Mai – Tag der Befreiung: Nein zur Sprache der Gewalt, Ja zu einer Kultur des Friedens
Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung wurde der nachfolgende Aufruf veröffentlicht, welchen wir hiermit dokumentieren möchten. 75 Jahre nach Kriegsende ist der Frieden wieder bedroht. Vieles ist unsicher geworden, neue Gefahren sind hinzugekommen. Die schnell zusammengewachsene Welt zeigt neue Formen der Gewalt und Verletzlichkeit. Die soziale Spaltung wird tiefer, die vom Menschen gemachte Klimakrise, die […]
Rettungsschirm für Kommunen – jetzt!
Anlässlich der Corona-Pandemie erklären Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Bernhard Daldrup, Mitglied der Parlamentarischen Linken sowie kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Auf die Kommunen kommen durch die Folgen der Corona-Pandemie finanziell dramatische Zeiten zu. Es steigen nicht nur die Ausgaben für kommunale Unternehmen, Unterstützungen für soziale Leistungen oder für den Mittelstand […]
Die Zeit der Grabenkämpfe ist vorbei
Wen hast Du gewählt? Diese Frage bekommen gerade viele SPD-Mitglieder gestellt. Das Interesse ist groß, wer die SPD in die Zukunft führen wird. Doch viel entscheidender werden andere Fragen sein, die der Parteitag im Dezember zu beantworten hat.
Mit der Natur kann man nicht verhandeln
Die erfolgreiche Arbeit der Kohlekommission zeigt: Wenn wir die verschiedenen Interessen an einen Tisch bringen, kann ein belastbarer Konsens in entscheidenden Fragen unserer Zukunft gelingen. In der Arbeit der Kohlekommission wurden Betroffene zu Beteiligten gemacht, dieses Ziel der SPD ist aufgegangen und ein wichtiges Zeichen unserer demokratischen Gesellschaft.
Für ein modernes und attraktives Petitionswesen beim Deutschen Bundestag
Im alten Rom war es nur den männlichen Bürgern erlaubt, sich mit ihren Anliegen und Forderungen in Form demütiger Bitten an den Kaiser zu wenden. Die Zeiten, in denen Petitionen als ebensolche demütigen Bitten verstanden wurden, sind längst vorbei. Heute ist das Petitionsrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Es ist ein Grundrecht und als Jedermannsrecht ausgestaltet: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Das Petitionsrecht ist an keine Kriterien wie Alter, Wohnort oder Staatszugehörigkeit gebunden und steht allen Menschen zu. Gleichzeitig ist es das einzige Element direkter Demokratie auf Bundesebene. Als solches müssen wir es stärken. […]