Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.

Der Vorstand der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion – Dr. Wiebke Esdar, Elisabeth Kaiser, Tim Klüssendorf und Dr. Matthias Miersch – zum aktuellen Haushaltsentwurf äußert sich wie folgt:
„Es ist gut, dass jetzt ein Haushaltsentwurf vorliegt. Er ist nun die Basis für unsere Arbeit im Parlament. Die Bundesregierung von Olaf Scholz beweist erneut ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten. Die aktive Rolle des Kanzlers war nötig, um diesen Haushalt aufzustellen. Deutschland kann so Anker der Stabilität in Europa bleiben.

Meinungsbeiträge

_Foto: pixabay.com

Jeder Mensch wünscht sich nach einem erfüllten Leben einen Tod in Würde. Auch und vor allem bei Patientinnen und Patienten mit schweren, tödlich verlaufenden Krankheiten wird dieser Wunsch geäußert. Wir müssen alles tun, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Leiden so stark wie möglich gelindert und den Menschen die Angst vor dem Sterben genommen wird. Erste Eckpunkte zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland haben wir am 10. November 2014 gemeinsam vereinbart. Nun geht es an die gesetzliche Ausgestaltung dieses zentralen Vorhabens.

Dossiers

PL-Vorstandsteam

PL-Vorstandsteam

Tim Klüssendorf, Elisabeth Kaiser, Matthias Miersch und Wiebke Esdar

Wer wir sind

Die Parlamentarische Linke (PL) ist ein Zusammenschluss von über 90 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Unser Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt.

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