Bei aller Kontroverse in der Debatte über das Für und Wider einer Großen Koalition eint uns die Überzeugung, dass sich die SPD dem grundlegenden Erneuerungsprozess stellen muss. Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, die SPD gemeinsam zu erneuern: SPD gemeinsam erneuern Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine […]
Wir erleben bedrohliche Zeiten, in denen das Militärische stärker in den Vordergrund rückt. Atomare Drohkulissen haben wieder Konjunktur, nicht erst seit der Krise um Nordkorea. In Zeiten, in den das Kriegerische wieder Vorrang bekommt, benötigen wir Diplomatie. Deutschland kann mit europäischen Partnern mehr tun, als bisher behauptet. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel scheint geografisch weit entfernt, aber im Konfliktfall wird er auch uns beschäftigen. Wir können gute Dienste leisten: nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Die Parlamentarische Linke (PL) ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Unser Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Mit über 70 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke der größte Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
Bei unserem gestrigen PL-Mittagstisch haben wir mit Bundesjustizministerin Katarina Barley über ihre politischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode gesprochen. Besonders begrüßt wurde ihre Ankündigung, noch bis zum Sommer Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse vorzulegen. PL-Sprecher Matthias Miersch kommentierte ihre Pläne so: „Wohnraum ist zum Wohnen da, nicht zum Spekulieren. Wenn Vermieter in Zukunft Auskunft über die Höhe der Vormiete geben müssen und Luxusmodernisierungen geahndet werden können, wird die Mietpreisbremse zu einer echten Mietpreisbremse.“
Neuwahl des PL-Vorstandes
/in Allgemein, Newsletter /von Johannes MelcherAm 20. März 2018 hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Matthias Miersch wurde mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Er steht dem linken Flügel der SPD-Bundestagsfraktion seit 2015 vor. Der 49-jährige Matthias Miersch gehört dem Bundestag seit 2005 an. Seit Dezember 2017 ist er […]