Im alten Rom war es nur den männlichen Bürgern erlaubt, sich mit ihren Anliegen und Forderungen in Form demütiger Bitten an den Kaiser zu wenden. Die Zeiten, in denen Petitionen als ebensolche demütigen Bitten verstanden wurden, sind längst vorbei. Heute ist das Petitionsrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Es ist ein Grundrecht und als Jedermannsrecht ausgestaltet: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Das Petitionsrecht ist an keine Kriterien wie Alter, Wohnort oder Staatszugehörigkeit gebunden und steht allen Menschen zu. Gleichzeitig ist es das einzige Element direkter Demokratie auf Bundesebene. Als solches müssen wir es stärken. […]
PL-Sommerfest 2019
Allgemein, NewsletterMit über 350 Gästen aus Politik und Zivilgesellschaft hat die Parlamentarische Linke auch in diesem Jahr ihr fast schon traditionelles Sommerfest gefeiert. Bei hochsommerlichen Temperaturen gab es in der Berliner Kalkscheune gleich mehrfachen Grund zur Freude.