Diese Woche haben wir über wertebasierte Friedenspolitik gesprochen und wie eine sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik für mehr Frieden in der Welt sorgen kann.

Bei unserem heutigen virtuellen Mittagstisch hatten wir Olaf Bandt zu Gast, Vorsitzender vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND). Von ihm haben wir mehr über die aktuellen Projekte vom BUND erfahren – und da gibt es ganz schön viele Schnittmengen mit der SPD.
Wir sind uns einig: Die sozial-ökologische Transformation, die Mobilitätswende, der Umstieg auf erneuerbare Energien, all das kann nur gelingen, wenn wir solidarisch sind und alle auf diesem Weg mitnehmen.

Meinungsbeiträge

_Foto: pixabay.com

Die Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA und CETA zwischen der EU und Kanada wird eine der beherrschenden politischen Themen in diesem Jahr werden. In den vergangenen Monaten wurde schon an verschiedenen Stellen deutlich gemacht, warum die Freihandelsabkommen in der derzeitigen Form nicht zustimmungsfähig sind. Eine der vielen Baustellen ist der Investorenschutz und besonders die Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS), die im CETA-Entwurf enthalten sind, aber vom SPD-Parteikonvent im September 2014 „in jedem Fall“ abgelehnt wurden.

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Dr. Matthias Miersch

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Die Parlamentarische Linke (PL) ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Unser Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Mit über 70 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke der größte Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

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