Dossier Freihandel

Seit Anfang 2013 begleitet die Parlamentarische Linke die Verhandlungen zu den geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP zwischen EU und Kanada bzw. den USA. Unter Leitung der Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend tagt die PL Arbeitsgruppe regelmäßig gemeinsam mit Expertinnen und Experten und entwickelt Positionen zum Verhandlungsprozess. Im Dossier Freihandel finden Sie Informationen, Positionen, Analysen zu TTIP und CETA.

PL-Gespräch mit Bernd Lange zum transatlantischen Freihandel

Allgemein, Freihandel

Das Gespräch der Parlamentarischen Linken mit dem SPD-Europaabgeordneten und Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europäischen Parlament Bernd Lange stieß auf großes Interesse. Es wurde deutlich, dass ein schneller Abschluss der TTIP-Verhandlungen bis Ende 2015, wie ihn die Kanzlerin kürzlich gefordert hatte, gar nicht möglich ist. Angesichts der wachsenden Zahl kritischer Stimmen im US-Kongress und unklarer Mehrheitsverhältnisse kommt der ursprüngliche Zeitplan immer mehr ins Kippen.

Carsten Sieling im Interview mit Zeit online

Freihandel

Insbesondere zum Thema Investitionsschutz mit PL-Sprecher Carsten Sieling im Interview mit Zeit online eine kritische Haltung ein: „Wir müssen darüber reden, wie wir die SPD-Beschlüsse zu fairem Freihandel mit dem in Einklang bringen, was bisher in CETA und TTIP ausgehandelt wurde. Sigmar Gabriel muss sagen, welche Möglichkeiten er als Wirtschaftsminister sieht, das europäische Interesse an hohen Standards gegenüber Nordamerika zu vertreten.“ Lesen Sie hier das gesamte Interview.

Unsere Forderungen zum Freihandelsabkommen CETA

Allgemein, Freihandel, Newsletter

Hier finden Sie unsere Anforderungen an das im Entwurf vorliegende Handelsabkommen CETA – verbunden mit einer grundsätzlichen Stellungnahme zu Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsverfahren in Handelsabkommen. Da TTIP sich noch im Verhandlungsprozess befindet, positionieren wir uns anhand des konkreten CETA-Abkommens zum transatlantischen Freihandel - auch deshalb, weil US-Investoren durch Geschäftstätigkeit in Kanada mittels CETA die gleichen Anspruchsgrundlagen in der EU genießen werden wie kanadische Firmen.

CETA: Weitere Schritte

Freihandel

Während die Verhandlungen zum TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA noch laufen, ist der Vertragstext für das CETA-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada bereits veröffentlicht. Hier eine Übersicht über die weiteren Schritte zur Ratifizierung des Abkommens.

Beim Investorenschutz weiterdenken

Freihandel, Meinungsbeiträge

Die Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA und CETA zwischen der EU und Kanada wird eine der beherrschenden politischen Themen in diesem Jahr werden. In den vergangenen Monaten wurde schon an verschiedenen Stellen deutlich gemacht, warum die Freihandelsabkommen in der derzeitigen Form nicht zustimmungsfähig sind. Eine der vielen Baustellen ist der Investorenschutz und besonders die Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS), die im CETA-Entwurf enthalten sind, aber vom SPD-Parteikonvent im September 2014 „in jedem Fall“ abgelehnt wurden.

Prof. Fischer-Lescano im Gespräch mit der PL

Freihandel

Am 18. Dezember war Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zu Gast bei der PL, um über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu referieren. In seinem Vortrag nahm er eine grundsätzlich kritische Haltung zu den Abkommen ein und zeigte Möglichkeiten auf, den Schwerpunkt der Verhandlungen auf eine sozialere Weltwirtschaftsordnung zu legen.

Fairhandel statt Freihandel

Freihandel, Meinungsbeiträge

Der Begriff Freihandel ist trügerisch. Die Befürworter von Freihandelsabkommen klagen, dass der freie Handel von Zöllen und unterschiedlichen technischen Standards blockiert wird. Es wird aber verschwiegen, dass wir dagegen im Bereich Umweltschutz, Menschen- und Arbeitnehmerrechte keinerlei Beschränkungen für den Handel haben.

George Miller: Standards durchsetzen!

Freihandel

Im Juli 2014 trafen sich Abgeordnete der Parlamentarischen Linken mit Representative George Miller, einem demokratischen Kongressabgeordneten aus Kalifornien. Thema war das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA. Miller führte aus, dass das Abkommen vor allem im Interesse großer Konzerne sei. Die Chance, mit dem Abkommen Standards durchzusetzen, die nachhaltiges Wachstum und gute Arbeitsplätze bedeuteten, sei zwar gegeben – dafür müssten die linken Kräfte auf beiden Seiten des Atlantiks jedoch eng kooperieren. Es geht um die Durchsetzbarkeit der Standards - nicht darum sie symbolisch zu benennen. Hier gelangen Sie zum taz-Interview mit George Miller.